Ratgeber Internetrecht:

In dem nachfolgenden Artikel soll kurz dargestellt werden, welche gesetzlichen Regelungen bei der Definition von Abstand und Abstandsverstoß einschlägig sind, welche Bußgelder oder Strafen bei einem Abstandsverstoß drohen, wie der Abstand durch die kontrollierenden Polizeibeamten gemessen und wie ein Abstandsverstoß von Vornherein vermieden werden kann. ... Weiterlesen ...

Eine Delle im Blech des PKW auf dem Nachbarparkplatz - Beim Einparken und Rangieren passiert dies oft schneller als man denkt. Und auch wenn es nur ein kleiner Blechschaden oder ein Kratzer im Lack ist: Wer in einer solchen Situation einfach seiner Wege geht, begeht Fahrerflucht. Und die wird in Deutschland hart bestraft. ... Weiterlesen ...

Selbständige und Gründer werden häufig mit Fragen rund um Steuern und Rechnungen konfrontiert. Unser Beitrag zeigt Ihnen, wie Sie bei Umsatzsteuer, Formalien einer Rechnung, Finanzamt oder Kleinunternehmer den Überblick  behalten. ... Weiterlesen ...

In Deutschland gibt es über 8.000 Fachanwälte für Arbeitsrecht und noch unzählige weitere Anwälte, die auf das Arbeitsrecht spezialisiert sind. Sie alle beraten Arbeitnehmer und Arbeitgeber bei typischen Streitthemen wie Arbeitszeugnis, Abmahnung oder Kündigungen. Wir zeigen Ihnen worauf es ankommt um bei Qualifikation und die Erfahrung der Anwälte eine Auswahl zu treffen. ... Weiterlesen ...

Bei Vergehen im Bereich des Verkehrsrechts drohen mitunter schwere Strafen. Ein Anwalt für Verkehrsrecht kann dabei helfen, die rechtlichen Folgen von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten abzumildern. Entscheidend ist jedoch, einen kompetenten und erfahrenen Rechtsanwalt für Verkehrsrecht auszuwählen. ... Weiterlesen ...

Auf Plattformen wie Facebook und Instagram werden keine Millionen, sondern Milliarden Fotos und Bilder  geteilt. Bei der Frage nach Urheberrecht und Bildrechten in sozialen Netzwerken gibt es aber immer noch zahllose Missverständnisse und Halbwahrheiten im Netz. Es wird also Zeit, einmal aufzuklären, was erlaubt ist und was nicht. ... Weiterlesen ...

Die eigene Webseite ist für Unternehmer, Selbständige, Freiberufler und Privatpersonen eine Selbstverständlichkeit. Leider haben viele Seitenbetreiber - und vor allem Webdesigner und Agenturen, die diese Seiten erstellen müssen - Angst, im Dickicht von Impressum, Datenschutz,  DSGVO und Bildrechten Fehler zu machen, die teuer werden können. Es lauern viele rechtliche Fallstricke und Abmahn-Fallen. Wir zeigen Ihnen, was Seitenbetreiber und Webdesigner zum Thema "Webseitenerstellung und Abmahnfallen" wissen müssen. Damit die Webseite nicht zur Kostenfalle wird. ... Weiterlesen ...

Datenschützern war der Facebook Like Button schon lange ein Dorn im Auge. Facebook sammelt über dieses Tool millionenfach Daten ohne Wissen der Nutzer. Der Facebook Like Button, der sich auf Millionen von Webseiten finden lässt, könnte jetzt zu massenhaften Abmahungen bei Webseitenbetreibern führen. Das LG Düsseldorf hat nämlich entschieden, dass diese Funktion gegen deutsches Datenschutzrecht verstößt. Was bedeutet dieses Urteil für Seitenbetreiber? Wir haben die 6 wichtigsten Fakten. ... Weiterlesen ...

Im Februar 2016 ist - von vielen unbemerkt - ein neues Gesetz in Kraft getreten. Eigentlich soll dieses neue Gesetz helfen, Datenschutzverstöße im Netz besser zu verfolgen und Verbraucher vor unseriösen Unternehmen zu schützen. In der Praxis bedeutet es aber: Fast jeder Webseitenbetreiber ohne korrekte Datenschutzerklärung kann ab sofort abgemahnt werden. ... Weiterlesen ...

Der eigene Job nimmt für die meisten Deutschen einen wichtigen Platz in ihrem Leben ein. Das Arbeitsrecht ist allerdings von einer nahezu unüberschaubaren Vielzahl gesetzlicher Regelungen und Fragestellungen geprägt: Was ist eine Abmahnung? Wann kann mir mein Chef kündigen? Darf ich am Arbeitsplatz privat surfen? eRecht24 beantwortet die wichtigsten Fragen und hilft Ihnen dabei, im Wirrwarr des Arbeitsrechts den Überblick zu behalten. ... Weiterlesen ...

Online-Händler müssen laut der Verpackungsverordnung sicherstellen, dass ihre versendeten Verpackungen auch recycelt werden. Wer dies nicht tut, riskiert eine Abmahnung und  ein Bußgeld von bis zu 100.000 Euro. Es gilt: Jetzt noch schnell handeln und für das vergangene Jahr absichern! ... Weiterlesen ...

Flattert ein Bußgeldbescheid ins Haus, ist der Schreck erst einmal groß. Doch während viele Verkehrssünder Bußgelder und Punkte für einen Verkehrsverstoß noch zähneknirschend akzeptieren, schmerzt ein ein- bis dreimonatiges Fahrverbot besonders. Vor allem Autofahrer, die aus beruflichen Gründen auf ihr Auto angewiesen sind, werden durch ein Fahrverbot vor große organisatorische Herausforderungen gestellt. ... Weiterlesen ...

Wenn Sie eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten haben, heißt es Ruhe bewahren! Wichtig: Wenn Sie jetzt richtig und schnell reagieren, können Sie sich hohe Kosten und viel Ärger ersparen. Wir zeigen Ihnen Schritt für Schritt, was hinter einer Filesharing Abmahnung steckt, was Sie jetzt tun müssen und welche Fehler Sie unbedingt vermeiden sollten. ... Weiterlesen ...

https://webgate.ec.europa.eu/odr/

https://webgate.ec.europa.eu/odr/

Wichtig für alle Shopbetreiber und Händler bei eBay, Amazon, DaWanda & Co: Seit dem 9. Januar 2016 kommen neue Pflichten bei der Gestaltung des Shops, Verkaufsseiten und der AGB auf Sie zu. Es muss wohl damit gerechnet werden, dass es hier wieder zu Abmahnungen kommt, wenn diese Pflichten nicht umgesetzt sind. ... Weiterlesen ...

Neben den Onlineauktionen hat eBay im Jahr 2005 mit „eBay Kleinanzeigen“ (früher „Kijiji“) eine Plattform für kostenlose Kleinanzeigen online gestellt. Aufgrund vieler Nachfragen zu eBay Kleinanzeigen erläutern wir in diesem Beitrag Käufern und Verkäufern, was Sie zu Privatverkauf vs. gewerblichem Verkauf, Widerrufsrecht, AGB und Gewährleistung bei eBay Kleinanzeigen wissen müssen. ... Weiterlesen ...

Ghostwriting bezeichnet die auftragsmäßige Anfertigung von Texten gegen Entlohnung. In der Außendarstellung wird lediglich der Auftraggeber als Autor genannt, der eigentliche Schreiber, der „Ghostwriter“, bleibt dabei verborgen. Aber ist das eigentlich erlaubt? ... Weiterlesen ...

Auf Kinofilm-Portalen und Diensten wie Popcorn Time und kinox.to können sich Nutzer Filme bereits wenige Tage nach dem Kinostart von zu Hause aus kostenlos ansehen. Dabei drängt sich die Frage auf, ob Streaming-Portale legal oder illegal sind ob auch die Nutzer für das Ansehen von Filmen, Serien oder Fußballspielen rechtlich belangt werden können. Denn im Gegensatz zum Filesharing werden die Inhalte beim Streaming gar nicht auf die Rechner der Nutzer heruntergeladen. Nun hat der EuGH ein aktuelles Urteil dazu gefällt. ... Weiterlesen ...

Seit Jahren werden an Tauschbörsen- und Filesharing Nutzer massenhaft Abmahnungen verschickt. Bei vielen Abgemahnten, die noch jahrelang Post von Anwälten oder Inkassofirmen erhalten stellt sich die Frage nach der Verjährung der Forderungen. Leider kann man diese Frage aus rechtlicher Sicht gar nicht so leicht beantworten. Wir zeigen, was Sie zu Verjährungsfristen, Mahnbescheid und Widerspruch wissen müssen. ... Weiterlesen ...

Egal, ob man sich dazu entschließt, ein gemütliches Café, einen modernen Coworking-Space oder einen kleinen Gemüseladen zu eröffnen: Zu der Gründung eines Unternehmens gehört häufig die Anmietung von Produktions- oder Geschäftsräumen. ... Weiterlesen ...

Keine Webseite im Internet kommt heute ohne Bilder, Videos oder Fotos aus. Die Google Bildersuche lockt viele Nutzer dazu, schnell und einfach Grafiken zu verwenden. Damit die Nutzung der Bilder aus urheberrechtlicher Sicht abmahnsicher erfolgt, sollten sich Seitenbetreiber vorher über die wichtigsten rechtlichen Voraussetzungen informieren. Wir zeigen Ihnen verständlich und Schritt für Schritt, was Sie zu Bildrechten, Urheberbezeichnung und Lizenzen wissen müssen. Alle rechtlichen Informationen zum Thema Homepage erstellen, finden Sie in einem gesonderten Beitrag. ... Weiterlesen ...

eRecht24 hat bereits mehrfach über das brisante Safe-Harbor-Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum internationalen Datenschutzrecht berichtet. Sicher ist nun, dass der Umgang mit Kundendaten für eine Vielzahl deutscher Internet-Unternehmen weitaus problematischer wird. Unklar ist aber, wie betroffene Unternehmen im Einzelfall reagieren sollen. Rechtsanwalt Alex Goldberg hat die Konsequenzen der Entscheidung untersucht und erklärt exklusiv für e-Recht24-Leser, womit man jetzt zu rechnen hat und was getan werden muss. ... Weiterlesen ...

Für Betreiber von Webseiten im Internet stellt sich häufig die Frage, ob sie die Logos von bekannten Diensten wie Facebook, Twitter, Youtube & Co. für den eigenen Internetauftritt verwenden dürfen. Wir zeigen Ihnen, was Sie aus rechtlicher Sicht beachten müssen. ... Weiterlesen ...

Verpackungslizenzierung ist Pflicht – sowohl für den Versand innerhalb Deutschlands als auch über die deutschen Ländergrenzen hinweg. Andernfalls drohen Abmahnungen und hohe Geldbußen. Lesen Sie, wie Sie Verpackungen auch in Österreich gesetzeskonform lizenzieren. ... Weiterlesen ...

Egal, ob auf der Autobahn, auf der Landstraße, innerhalb oder außerhalb geschlossener Ortschaften: Überall wird zu schnell gefahren und überall warten Blitzer darauf, den Temposündern dabei auf die Schliche zu kommen. ... Weiterlesen ...

AGB selbst erstellen, das kann doch nicht so schwer sein. Es gibt doch jede Menge kostenlose Muster im Internet.  Zur Not kopiere ich mir was zusammen. So denken viele Verkäufer im Netz. Und viele solcher Verkäufer sind dann tatsächlich überrascht, wenn Sie abgemahnt werden. eRecht24 hat einmal dargestellt, was in eBay-AGB alles berücksichtig werden muss. ... Weiterlesen ...

Viele Seitenbetreiber konfrontieren ihre Besucher mit einem Cookie-Hinweis auf der Webseite. So einfach ist das Thema "Cookies auf Webseiten" aber leider nicht umzusetzen. Brauchen Seitenbetreiber überhaupt einen Cookie Hinweis oder sogar eine Einwilligung? Wenn ja, für alle Cookies? Welche Rolle spielt das aktuelle EuGH-Urteil dabei? Was ist ein Consent Tool? Welche Hinweise müssen dann in der Datenschutzerklärung stehen? Und wie genau sollte der Text für die Cookie Warnung aussehen? ... Weiterlesen ...

Beim Überfahren roter Ampeln kann es zu saftigen Bußgeldern kommen, auch Punkte in Flensburg und Fahrverbote drohen. Sogar Freiheitsstrafen können in bestimmten Fällen verhängt werden. Wann Bußgelder gezahlt werden müssen, wie hoch diese ausfallen und worauf man sonst bei Rot-Gelb-Grün achten sollte. ... Weiterlesen ...

Webseiten bestehen aus einer Vielzahl von Bestandteilen: Texte, Bilder, Videos, das Layout und Datenbanken, auch die Domain spielt eine Rolle. Die Frage ist jedoch, ob und wie Webseiten an sich überhaupt rechtlich gegen Nachahmungen geschützt sind.  ... Weiterlesen ...

Bei Facebook & Co tobt der Kampf um die Deutungshoheit der aktuellen Flüchtlingsproblematik. Inhaltlich und menschlich ist dort längst jedes Maß verloren gegangen. Die Debatte „Gutmenschen gegen Nazis“ hat aber auch eine rechtliche Seite: Was ist Meinungsfreiheit, was ist strafbare Hetze? Darf, soll oder muss ich rassistische Kommentare melden oder anzeigen? Kann man wegen Hetzparolen auf Facebook seinen Job verlieren? Wir versuchen zumindest in einen Aspekt dieser Debatte Klarheit zu bringen. ... Weiterlesen ...

Die Zahl der versendeten Abmahnungen durch die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München geht mittlerweile wohl in die Hundertausende. Die Anwälte der Kanzlei Waldorf sehen es laut eigener Aussagen auf ihrer Webseite als ihre Aufgabe, geistiges Eigentum nachhaltig zu schützen und verfolgt Urheberrechtsverletzungen, bzw. Filesharing, mahnt bei Verstößen ab und bringt zahlreiche Fälle vor Gericht.
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