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Amazon: OLG München untersagt Vertrieb von Joop-Parfüm

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Im November 2015 untersagt das Landgericht München Amazon, weiter Parfüms der Marke Joop zu vertreiben. Im Juli dieses Jahres landet der Fall vor dem Oberlandesgericht (OLG) München. Dies bestätigt die Entscheidung der Vorinstanz: Amazon steht nicht das Recht zu, Joop-Parfüms zu verkaufen. Wie kommt es zu dem Verbot? Und steht Amazon noch ein Rechtsweg offen?

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So verkauft der Hersteller des Joop-Parfüms seine Ware

Der Hersteller des Joop-Parfüms, Coty, verkauft seine Ware nur an ausgewählte Händler. Diese müssen sich dabei vertraglich verpflichten, die Düfte nur in handelsüblichen Mengen und nur an Privatpersonen zu verkaufen. Damit will das Unternehmen den Weiterverkauf ihrer Parfüms eingrenzen. Das wiederum soll das Markenimage schützen.

Das sagt das europäische Markenrecht

Das europäische Markenrecht gewährt Händlern genau dieses Vorgehen. Allerdings gilt dieser Schutz des Vertriebsweges nur innerhalb eines EU-Landes. Händler, die also das Joop-Parfüm im eigenen Land von Coty erwerben, dürfen dies auch in andere EU-Länder verkaufen.

So rechtfertigte Amazon den Verkauf des Parfüms

Vor dem OLG München berief sich Amazon genau auf diese Regelung. Das Gericht wollte dann jedoch wissen, aus welchem EU-Ausland es das Parfüm von Joop bezogen hatten. Das wiederum wollte Amazon nicht nachweisen. Coty gab in diesem Kontext zudem an, dass der Konzern einen Testkauf bei Amazon gemacht hatte und das bestellte Joop-Parfüm eine Produktionsnummer aus Dubai aufwies. Amazon konnte dem nichts entgegensetzen. Das OLG entschied daher für Coty.

Darf Amazon jetzt noch Joop-Parfüms verkaufen?

Indirekt darf Amazon damit keine Joop-Parfüms mehr verkaufen. Der Konzern kann das Parfüm nur noch beziehen, wenn ein Händler, der das Parfum selbst bezogen hat, an Amazon verkauft – und damit seinen Vertrag mit Coty bricht. Ein Reimport aus Ländern außerhalb der EU kommt nicht infrage, da das das Markenrecht verbietet.

Fazit

Das OLG München hat keine Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zugelassen. Nur wenn Amazon noch rechtliche Unklarheiten finden sollte, kann es doch noch dazu kommen. Die Richter des OLG gaben jedoch an, dass sich der BGH mit diesem Thema bereits ausführlich beschäftigt hat. Eine Revision ist damit eher unwahrscheinlich.

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