Fußball während Arbeitszeit geschaut: Abmahnung rechtmäßig

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Gerade jetzt, wenn endlich wieder Fußballweltmeisterschaft ist, möchten auch viele Arbeitnehmer die Spiele ansehen. Dumm nur, wenn die Anstoßzeit noch während der Arbeitszeit ist, denn nicht jeder Arbeitgeber erlaubt das Fußballschauen während der Arbeitszeit. Hält sich ein Arbeitnehmer nicht an das Verbot, so kann ihm auch eine Abmahnung drohen, wie dieser aktuelle Fall zeigt.

Arbeitnehmer erhält Abmahnung

Ein Arbeitnehmer der Spätschicht begann um 17 Uhr mit seiner Arbeit und stellte die von ihm zu bedienenden Maschinen an. Bereits kurz danach rief ihn ein Kollege zu sich. Dieser Kollege saß vor einem dienstlichen Computer, auf dem über ein damit verbundenes Smartphone ein Livestream eines Fußballspiels lief. Der Arbeitnehmer setzte sich zu seinem Kollegen und schaute zwischen 30 Sekunden und zwei Minuten Fußball – seine Maschinen waren in dieser Zeit unbeobachtet. Diese Situation bekam der Werksleiter mit und mahnte beide Arbeitnehmer wegen der Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten ab.

Klage auf Entfernung der Abmahnung

Mit dieser Abmahnung war der herbeigerufene Mann natürlich nicht einverstanden und erhob Klage vor dem Arbeitsgericht (ArbG) Köln auf Entfernung der Abmahnung aus seiner Personalakte – allerdings ohne Erfolg.

Funktionen einer Abmahnung

Mittels einer Abmahnung übt ein Arbeitgeber ein arbeitsvertragliches Recht aus. So weist er erst den Abgemahnten auf die Verletzung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten hin – sog. Rügefunktion – und fordert ihn zusätzlich zu zukünftigem vertragstreuem Verhalten auf und kündigt weitere Konsequenzen an, sollte es erneut zu einer Pflichtverletzung kommen – sog. Warnfunktion.
Im vorliegenden Fall hat der Arbeitgeber die fehlende Beaufsichtigung der Maschinen während des Fußballschauens zur Arbeitszeit gerügt und den Arbeitnehmer zugleich vor einer möglichen Kündigung gewarnt, sollte eine solche Situation nochmals auftreten.

Voraussetzungen zur Entfernung einer Abmahnung

Ein abgemahnter Arbeitnehmer hat dann einen Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte, wenn die Abmahnung entweder inhaltlich unbestimmt ist, unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält, auf einer unzutreffenden rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Arbeitnehmers beruht oder den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt.
Im vorliegenden Fall steht unzweifelhaft fest und wurde durch Zeugen bewiesen, dass der Kläger zwischen 30 Sekunden und zwei Minuten auf einem dienstlichen Computer einen Livestream eines Fußballspiels geschaut hat. Während dieser Zeit ist er seinen arbeitsvertraglichen Pflichten nicht nachgekommen, da er seinen Arbeitsplatz verlassen hat und seine arbeitsvertraglich geschuldete Arbeitsleistung nicht erbracht hat. Eine Verletzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes ist hier ebenfalls nicht ersichtlich.

Klage erfolglos

Aus diesen Gründen war die Abmahnung des Arbeitnehmers gerechtfertigt und er hat keinen Anspruch auf Entfernung dieser Abmahnung aus seiner Personalakte.

(ArbG Köln, Urteil v. 28.08.2017, Az.: 20 Ca 7940/16)

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Was passiert nach einer Abmahnung?

Wie viele Abmahnungen bis zur Kündigung?

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