Abmahnung: Die Kanzlei FAREDS mahnt Influencer im Auftrag von mynelli ab

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Das Unternehmen mynelli vertreibt nach eigenen Angaben Mode, Lifestyle-Produkte und Fun-Artikel. Viele Influencer sehen sich derzeit mit Abmahnungen der Kanzlei FAREDS mit Sitz in Hamburg konfrontiert. Die Kanzlei versendet im vermeintlichen Auftrag des Unternehmens mynelli Abmahnungen per E-Mail. Darin wirft sie den Adressaten vor, Schleichwerbung in dem sozialen Netzwerk Instagram zu betreiben. Dies stelle einen Verstoß gegen das Telemediengesetz und gegen wettbewerbsrechtliche Grundsätze dar. Obwohl nur wenige Kanzleien Abmahnungen via E-Mail versenden, sind diese dennoch ernst zu nehmen. 

„Erste Hilfe“ für Influencer

Sie sind Influencer und haben eine Abmahnung der Kanzlei FAREDS erhalten? Dann sollten Sie zunächst einmal Ruhe bewahren. Enthält die Abmahnung eine Unterlassungserklärung, sollten Sie diese keinesfalls ungeprüft unterschreiben. Viele Kanzleien versenden eine standardisierte Unterlassungserklärung, die den Influencer benachteiligt. Darin verbergen sich Vereinbarungen, die ein juristischer Laie als harmlos empfindet: Ein spezialisierter Rechtsanwalt weiss jedoch, dass sich der Unterzeichner auf „dünnes Eis“ begibt. Wenn Sie eine Unterlassungserklärung unterschreiben, richten Sie im Zweifelsfall einen immensen finanziellen Schaden an.

Abmahnung durch die Kanzlei FAREDS: 1.000 Euro plus Unterlassungserklärung

Die Kanzlei FAREDS versendet in jüngster Vergangenheit Abmahnungen im Auftrag des Unternehmens mynelli. Betroffen sind Influencer, die in dem sozialen Netzwerk Instagram Fotos online stellen. Der Großteil der abgemahnten Influencer hat über 10.000 Follower. Die Kanzlei FAREDS verlangt in ihren – massenhaften und standardisierten Schreiben – die Zahlung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von etwa 1.000 Euro. Außerdem sollen die abgemahnten Influencer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben. Der Zeitraum für die Erfüllung der beiden Forderungen ist mit nur einer Woche relativ knapp bemessen. Eine derart knappe Frist ist aber nicht ungewöhnlich. Deshalb sollten Sie sich zügig, möglichst innerhalb der Frist, an einen Rechtsanwalt wenden.

Was wird den Influencern vorgeworfen?

Die Abmahnkanzlei FAREDS wirft den angeschriebenen Influencern vor, gegen das Telemediengesetz (TMG) und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu verstoßen. Influencer sind danach verpflichtet, Postings mit einem kommerziellen Hintergrund als solche zu kennzeichnen, § 5a VI UWG, § 6 TMG. Das Gesetz fordert eine solche Kennzeichnung aber nur, wenn sich der kommerzielle Charakter nicht unmittelbar aus den Umständen ergibt. Ob ein rechtlicher Verstoß vorliegt oder nicht, ist oftmals eine Argumentationssache, die nur ein spezialisierter Rechtsanwalt einzuschätzen vermag.

Die Kanzlei FAREDS wirft den Influencern weiterhin vor, dass sie gegen die Nutzungsbedingungen von Instagram verstoßen. Schließlich untersage Instagram „irreführende Aktivitäten“. Die Rechtsanwälte verweisen in dem Abmahnschreiben zuletzt auch noch auf die möglichen Folgen eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen. Diese reichen von einem einfachen Löschen der Fotos bis hin zu einer dauerhaften Sperrung des Nutzeraccounts.

Fazit

Was sollten Abgemahnte tun?

Wenn Sie eine Unterlassungserklärung der Kanzlei FAREDS erhalten haben, sollte ein Anwalt deren Rechtmäßigkeit prüfen.
Sollten Sie tatsächlich gegen ein Gesetz verstoßen haben, muss die Formulierung der Unterlassungserklärung geprüft und ggf. abgeändert werden.
In einem dritten Schritt kann dann die Höhe der Abmahnkosten geprüft und ggf. verhandelt werden.

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Kommentare  
Andreas
+4 # Andreas 12.09.2018, 15:46 Uhr
Sind massenhaft versendete Standardschreiben als Abmahnungen nicht per se unzulässig?
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