Ebay-Abmahnungen: Streitwert pro Wettbewerbsverstoß liegt bei rund 1850 Euro

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In seinem Beschluss vom 18.01.2011, (AZ: 11 HK O 341/11) hat das LG München I einen Streitwert in Höhe von € 13.000,00 für sieben wettbewerbsrechtliche Verstöße eines eBay-Händlers festgesetzt.

Der Antragsteller hatte mehrere Punkte in der Widerrufsbelehrung des Antragsgegners, Verstöße gegen die fernabsatzrechtlichen Informationspflichten sowie eine unzulässige Garantiewerbung beanstandet und abgemahnt, so die 40-Euro-Klausel in der Widerrufsbelehrung, unzureichende Kosten für den Auslandsversand oder unzureichende Garantiebedingungen. 

Fazit:

Mit seiner Entscheidung schließt sich das LG München I einer Reihe weiterer Gerichte an, die dazu übergegangen sind, bei verhältnismäßig geringfügigen Wettbewerbsverstößen, maßvolle Streitwerte festzusetzen. Dies führt dazu, dass die abmahnenden Anwälte geringere Gebühren geltend machen können und so deutlich weniger an Abmahnungen verdienen.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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