Abmahnung: Ist eine Webseite urheberrechtlich geschützt?

(2 Bewertungen, 5.00 von 5)

Wird eine Webseite ohne Erlaubnis des Betreibers der Seite komplett kopiert, hat der Betreiber der Seite in aller Regel ein Interesse daran, dagegen vorzugehen. Ob ihm aus urheberrechtlicher Sicht dann ein Unterlassungsanspruch zustehen kann, hatte das OLG Hamburg zu entscheiden.

Was war geschehen?

Im vorliegenden Fall hatte eine Person die Webseite einer anderen Person mittels eines sog. „Offline-Readers“ kopiert und anschließend für sich selbst ins Internet gestellt. Als der Betreiber der Webseite darauf aufmerksam wurde, beschritt er den Klageweg und forderte Unterlassung und Schadensersatz.

Seiner Ansicht nach sei der Quellcode der Webseite urheberrechtlich geschützt, da nicht lediglich eine Webseite vorliegt, die mit einfachem HTML programmiert wurde. Vielmehr liegt der Webseite das Content-Management-System „typo3“ mit der Programmiersprache PHP und der Datenbank MySQL zugrunde.

Entscheidung des Gerichts

Das Oberlandesgericht Hamburg entschied bereits Ende Februar (Urteil vom 29.02.2012 – Az.: 5 U 10/10), dass eine Webseite unter bestimmten Umständen urheberrechtlichen Schutz genießen kann. Im vorliegenden Fall gingen die Richter jedoch von keiner Urheberrechtsverletzung aus.

Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass es sich bei der Webseite nach dem Vorbringen der Klägerin um kein „Computerprogramm“ im Sinne von §§ 69a ff. UrhG handelt.  Die Schutzfähigkeit der Webseite kann sich nach Ansicht des OLG Hamburg nicht daraus ergeben, dass eine bestimmte Programmiersprache verwendet wird. Maßgeblich ist vielmehr, ob die Webseite keine ganz einfache Gestaltung aufweist. Dies hatte der Kläger vorliegend aber nicht ausreichend dargelegt.

Auch unabhängig von der nicht vorhandenen Schutzfähigkeit als Computerprogramm kann die Webseite auch nicht als Sprachwerk als urheberrechtlich geschützt angesehen werden. Die vorhandenen Inhalte der Webseite, die lediglich aus ein paar wenigen Texten und Stichwörtern bestand, können auch unter Berücksichtigung der „kleinen Münze“ keinen Schutz erfahren. Dies gilt umso mehr, als die Beklagte zahlreiche Veränderungen an der heruntergeladenen Webseite und damit eine grundsätzlich zulässige, freie Bearbeitung vornahm.

Anzeige

Auch als Multimediawerk kann die Webseite nach der Entscheidung der Hamburger Richter keinen Schutz erfahren, da die Webseite insofern keine persönlich-geistige Schöpfung mit individueller Prägung darstellte. Diese Prägung muss – um Schutzfähigkeit zu erlangen - einen solchen Grad erreichen, dass von einer künstlerischen Leistung gesprochen werden kann. Dies war vorliegend aber gerade nicht der Fall.

Fazit 

Webseiten sind nach der Entscheidung des OLG Hamburg durch das Urheberrechtsgesetz nur dann geschützt, wenn diese besonders individuell gestaltet sind und deutlich von gängigen Webseiten im Internet abheben. Die Durchschnitts-Webseite bzw. –Blog, die insbesondere ein Standard-Theme verwendet, kann nach der Entscheidung zu keiner Schutzfähigkeit gelangen.

In einem anderen Fall hatte auch das OLG Celle Anfang März 2012 einer Webseite die urheberrechtliche Schutzfähigkeit versagt. Auch die Celler Richter verlangten für die Schutzfähigkeit, dass die Farbauswahl, Farbkombination und die Anordnung der Bilder und Grafiken auf der Internetseite sowie die sprachlichen Mittel einen gewissen Umfang erreichen, damit die nötige Schöpfungshöhe erreicht wird.

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Captcha Aktualisieren
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Die modifizierte Unterlassungserklärung: Das Wundermittel bei Filesharing Abmahnungen? Liegt eine Abmahnung wegen Filesharing im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Bei manchen der Vorla...
Weiterlesen...
Redtube Abmahnungen Urmann + Collegen: Werden jetzt auch Nutzer von Streaming Portalen abgemahnt? Bereits seit Jahren berichten wir über urheberrechtliche Abmahnungen im Zusammenhang mit Filesharing von Musik, Filmen oder TV-Serien über Tauschbörsen. Wie akt...
Weiterlesen...
Urheberrechtsverletzung: Wie hoch dürfen die Lizenzkosten bei Bildern sein? Im Einzelfall kann es sich durchaus lohnen gegen Abmahnungen vorzugehen, beispielsweise wenn der Verdacht besteht, dass die Lizenzforderungen etwa beil "Bilde...
Weiterlesen...
Tauschbörsen und Abmahnungen: Was Sie als Abgemahnter wissen müssen Seit Jahren überziehen Anwälte der Musik- und Filmunternehmen Internetnutzer mit hunderttausenden Abmahnungen wegen angeblich oder tatsächlich illegaler Nutzung...
Weiterlesen...
E-Commerce: Können Hersteller den Verkauf von Markenware über eBay und Onlineshops verbieten? Hersteller von Markenwaren aller Art sehen es ungern, wenn ihre hochpreisigen Produkte in Onlineshops oder bei eBay deutlich preiswerter und ohne die im station...
Anzeige DSGVO

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Hinweis: Sie können den Newsletter von eRecht24  jederzeit und kostenfrei abbestellen. Ihre Daten werden nur zum Versand des Newsletters genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht weiter. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzer-Daten finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support