Filesharing, Bilderklau, unzulässige AGB-Klauseln oder eine falsche Widerrufsbelehrung: unzählige Unternehmen und Privatpersonen werden in Deutschland täglich abgemahnt. Hier finden Sie die neuesten Infos zu Massenabmahnung, Abmahnkosten, Unterlassungserklärung & Co.
Nach der Impressumspflicht müssen Webseiten-Betreiber, Dienstleister und Shops bestimmte Angaben im Impressum unterbringen. Dazu gehört auch die Angabe einer Telefonnummer. Aber dürfen Seitebbetreiber im Impressum auch kostenpflichtige Mehrwertdienstnummern verwenden? Der Bundesgerichtshof hat sich hierüber Gedanken gemacht.
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Von der Impressumspflicht sollte jeder Händler schon einmal gehört haben. Wo überall ein Impressum einzubinden ist, ist vielen aber noch nicht bewusst. Das zeigt sich auch an den neuesten Abmahnungen. Die Abmahner gehen jetzt gegen fehlende Impressen in App-Stores vor.
Darf ein Händler einen anderen Händler abmahnen, obwohl er selbst einen "Anti-Abmahn-Disclaimer" auf seiner Seite verwendet? Oder schaden Hinweise wie "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt" mehr als sie nutzen? Genau diese Frage hat aktuell das OLG Düsseldorf beantwortet.
Oft kommt es vor, dass Werbung verschickt wird, obwohl der Empfänger dies ausdrücklich nicht wünscht. In einem solchen Fall verstößt der Werbende gegen das Wettbewerbsrecht. Wie sieht die rechtliche Lage aber aus, wenn die Werbung nur an „die Bewohner des Hauses“ geschickt wird? Das OLG München musste entscheiden, ob dies zulässig ist.
Wird eine Webseite ohne Erlaubnis des Betreibers der Seite komplett kopiert, hat der Betreiber der Seite in aller Regel ein Interesse daran, dagegen vorzugehen. Ob ihm aus urheberrechtlicher Sicht dann ein Unterlassungsanspruch zustehen kann, hatte das OLG Hamburg zu entscheiden.
Immer wieder führen fehlende Angaben im Bereich des Impressums zu Abmahnungen wegen eines Wettbewerbsverstoßes. Erst vor kurzem hatte das LG Ingolstadt zu entscheiden, ob ein fehlender Registereintrag im Impressum bereits als wettbewerbswidrig anzusehen ist. ... Weiterlesen ...
Abmahnungen wegen unvollständiger Impressums-Angaben sind im Internet weiterhin an der Tagesordnung. Beugen Sie vor und erstellen Sie mit unserem Impressums-Generator Ihr kostenloses Impressum.
In den vergangenen Jahren hatten Webseitenbetreiber mit massenhaften Abmahnungen wegen der Übernahme von an sich eher trivialen Bilder einer Kochbuchwebsite zu kämpfen. Die Bilder zeigten mal einen Haufen Sauerkraut, mal ein Brötchen oder ein Paar Gurken. Die betroffenen Webseitenbetreiber, die die Bilder oftmals gar nicht selbst eingestellt hatten und diese nach der Abmahnung sofort entfernten, sahen sich mit sehr hohen Schadensersatzforderungen und Abmahnkosten konfrontiert. ... Weiterlesen ...
Gerade in der Blogger-Szene ist es ein sehr beliebtes Mittel, sich über eigene Erfahrungen mit anderen Bloggern auszutauschen. Gerade bei juristischen Fragestellungen können andere Blogger jedoch häufig nur einen Nutzen aus der Angelegenheit ziehen, wenn sie den gesamten Verlauf einer rechtlichen Auseinandersetzung eigenständig beurteilen können. Das Amtsgericht München hatte sich im Jahr 2007 jedoch mit seinem Urteil vom 07.09.2007 – (Az. 161 C 1840/07) mit der Frage zu beschäftigen, wie weit dieser Austausch und die Veröffentlichung von Dokumenten in Blogs gehen darf.
Für viele Webmaster ist das Impressum eine lästige gesetzliche Pflicht, die es zu erfüllen gilt. Häufig wird es deshalb nur stiefmütterlich behandelt, was schnell zu Unachtsamkeiten führt. Dabei können schon kleinste Nachlässigkeiten für kommerzielle Betreiber zu teuren Abmahnungen führen.
Das Impressum einer geschäftlichen Homepage bedarf nicht zwingend der Angabe einer Telefonnummer. Das hat der EuGH in seinem Urteil vom 16.10.2008 (C-298/07) entschieden. ... Weiterlesen ...
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