Abmahnung

12. Mai 2017: Abmahnungen werden täglich verschickt und treffen immer mehr Anschlussinhaber. Sie wird normalerweise per einfacher Post verschickt. Können sich die Abgemahnten darauf berufen, dass sie die Abmahnung niemals erhalten haben? Hierüber musste das Amtsgericht Halle (Saale) entscheiden. ... Weiterlesen ...

21. April 2017: Wer eine Unterlassungserklärung abgibt, verpflichtet sich dadurch, eine bestimmte Handlung in Zukunft zu unterlassen. Die Unterlassungserklärung ist dabei auch in den meisten Fällen an eine Strafe gekoppelt, um weitere Verstöße wirksam zu verhindern. Aber wie weit reichen die Pflichten aus der Unterlassungserklärung wirklich? Ein Urteil des Landgerichts Baden-Baden geht hierauf näher ein. ... Weiterlesen ...

14. April 2017: Spam-Mails können nerven. Gut, dass es den sogenannten Unterlassungsanspruch gibt. Dieser hat aber auch zeitliche Grenzen. Das zeigt das Urteil des Amtsgerichts Blomberg vor rund einem Jahr. ... Weiterlesen ...

29. März 2017: Von der Cookie-Richtlinie haben die meisten Seitenbetreiber schon etwas gehört. Wie man aber die Nutzer korrekt über Cookies belehrt, ist noch nicht geklärt. Viele Seitenbetreiber binden deshalb aus Vorsicht Cookie-Hinweisbanner auf ihren Webseiten ein. Aber Vorsicht: Bei der Umsetzung gibt es einiges zu beachten. ... Weiterlesen ...

05. Januar 2017: Bereits seit einiger Zeit müssen Onlinehändler einen Link zur „Online-Streitbeilegung“ der EU (OS-Plattform) auf ihrer Seite haben. Doch was ist eigentlich, wenn der Link fehlt? Müssen Händler etwa mit Abmahnungen rechnen? Das Landgericht Hamburg hat sich zu der Frage geäußert. Wir geben einen Überblick, worum es geht? ... Weiterlesen ...

01. Januar 2017: Viele Webseitenbetreiber wissen: Ein Impressum ist Pflicht. Viele Fehler passieren aber, wenn es um den genauen Inhalt des Impressums geht. Reicht z.B. die Angabe eines Postfaches aus? Das Landgericht Traunstein hat auf diese Frage eine Antwort geliefert. ... Weiterlesen ...

08. September 2016: Erhalten Händler eine Abmahnung, fordern sie die Abmahner zur Abgabe einer Unterlassungserklärung samt Vertragsstrafe auf. Aber wie hoch darf diese Strafe sein? Der Bundesgerichtshof hat sich gefragt, ob Abmahner stolze 25.000 Euro verlangen dürfen. ... Weiterlesen ...

18. Juli 2016: Nach der Impressumspflicht müssen Webseiten-Betreiber, Dienstleister und Shops bestimmte Angaben im Impressum unterbringen. Dazu gehört auch die Angabe einer Telefonnummer. Aber dürfen Seitebbetreiber im Impressum auch kostenpflichtige Mehrwertdienstnummern verwenden? Der Bundesgerichtshof hat sich hierüber Gedanken gemacht. ... Weiterlesen ...

29. Juni 2016: Von der Impressumspflicht sollte jeder Händler schon einmal gehört haben. Wo überall ein Impressum einzubinden ist, ist vielen aber noch nicht bewusst. Das zeigt sich auch an den neuesten Abmahnungen. Die Abmahner gehen jetzt gegen fehlende Impressen in App-Stores vor. ... Weiterlesen ...

09. Mai 2016: Darf ein Händler einen anderen Händler abmahnen, obwohl er selbst einen "Anti-Abmahn-Disclaimer" auf seiner Seite verwendet? Oder schaden Hinweise wie "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt" mehr als sie nutzen? Genau diese Frage hat aktuell das OLG Düsseldorf beantwortet. ... Weiterlesen ...

25. Februar 2016: Küchenbesteck, das angeblich die Sterneköche verwenden, und sogenannte "japanische Messer", die in Wirklichkeit in ganz anderen Ländern hergestellt wurden – wenn die Werbung mehr verspricht, als das Produkt hält, kann ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorliegen. Auch Ebay-Händler, die unkorrekte Aussagen in ihren Produktbeschreibungen verwenden, riskieren in solchen Fällen eine Abmahnung. Kanzlei Scheinkofer mahnt Händler von Küchenmessern ab. ... Weiterlesen ...

12. Januar 2016: Schwarze Schafe gibt es überall, auch unter Online-Händlern. Das Oberlandesgericht Hamm musste sich fragen, ob ein Unternehmen innerhalb einer Woche sage und schreibe 43 Konkurrenten abmahnen durfte. ... Weiterlesen ...

11. Dezember 2015: Das Landgericht Bochum beschäftigte sich mit der Frage, wann Gegenabmahnungen möglich und wann sie eventuell rechtsmissbräuchlich sind. eRecht 24 erläutert Ihnen hier, unter welchen Voraussetzungen Gegenabmahnungen gegen vorher ausgesprochene Abmahnungen möglich sind. ... Weiterlesen ...

29. November 2015: Die Werbung mit Testsiegeln stellt Händler aufgrund der Vielzahl von gerichtlichen Entscheidungen vor Herausforderungen. Nun musste das Oberlandesgericht Oldenburg entscheiden, ob die Angabe einer Online-Fundstelle des Testergebnisses ausreicht. ... Weiterlesen ...

22. Juli 2015: Wer nach einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat, muss sich daran halten. Denn der Inhalt einer abgegebenen Unterlassungserklärung ist verbindlich- unabhängig davon, ob deren Inhalt richtig ist oder nicht. Ob das, was man unterlassen soll, überhaupt rechtswidrig war, ist dann egal. ... Weiterlesen ...

20. Juli 2015: Wer nach einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgibt, muss sich auch daran halten. Und dafür auch im Internet recherchieren, ob die abgemahnte Handlung noch ihre „Spuren hinterlässt“.  Was sie nach der Abgabe einer Unterlassungserklärung tun sollten, um keine teure Vertragsstrafe zu riskieren.... . ... Weiterlesen ...

05. April 2015: Das Anschauen von Fußballspielen in Lokalen ist für viele Fußballfans ein festgesetztes Ritual. Das Mitfiebern in größerer Runde lässt dabei ein kleines Stadiongefühl aufkommen. Doch in welchem Rahmen ist die Übertragung von Sportsendungen erlaubt, ohne gegen Urheberrechte zu verstoßen? ... Weiterlesen ...

29. August 2014:  

Das Versenden von Werbung an Privatpersonen unterliegt strengen Voraussetzungen. Verbraucher sollen insbesondere nicht mit SPAM belästigt werden. Das OLG Hamm musste aktuell einen Fall entscheiden, bei dem ein Unternehmer versehentlich Werbung an einen Privaten verschickt hatte. Dabei ging es vor allem um die Frage, wie hoch der sogenannte Streitwert der Anwaltskosten bei einem solchen Fall ist. ... Weiterlesen ...

12. August 2014: Das Landgericht Frankenthal hatte sich mit der interessanten Frage zu beschäftigen, ob ein Pay-TV-Sender Lockspitzel in Bars und Restaurants einsetzen darf, um zu urheberrechtlichen Verstößen anzustacheln. eRecht 24 erklärt, was es mit der Entscheidung auf sich hat. ... Weiterlesen ...

26. Juni 2014: Durch Suchmaschinen lassen sich Rechtsverstöße im Netz heute viel einfacher entdecken. Die Folge: die Zahl der Abmahnungen steigt stark an. Wer eine Unterlassungserklärung abgibt und dagegen verstößt, muss dann eine Vertragsstrafe zahlen. Aber ist eine Vertragsstrafe von 25.000 Euro nicht etwas zuviel? ... Weiterlesen ...