Abmahnung

26. Juni 2014: Durch Suchmaschinen lassen sich Rechtsverstöße im Netz heute viel einfacher entdecken. Die Folge: die Zahl der Abmahnungen steigt stark an. Wer eine Unterlassungserklärung abgibt und dagegen verstößt, muss dann eine Vertragsstrafe zahlen. Aber ist eine Vertragsstrafe von 25.000 Euro nicht etwas zuviel? ... Weiterlesen ...

20. März 2014: Aktuell sorgt ein Urteil des LG Frankfurt zum Thema Websitetracking und Analysetools für Aufregung unter Webseitenbetreibern. In dem konkreten Fall ging es um eine Abmahnung im Zusammenhang mit dem Tool Piwik. Das Urteil hat aber Auswirkungen für alle anderen Dienste wie Google Analytics & Co. ... Weiterlesen ...

06. März 2014: Wenn man fremde Urheberrechte verletzt hat, muss auf Anforderung hin eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden, um die drohende Wiederholungsgefahr des Verhaltens auszuräumen. Aber ist im Falle eines zweiten, gleichen Verstoßes die Abgabe derselben Unterlassungserklärung ausreichend? ... Weiterlesen ...

09. Januar 2014: Oft kommt es vor, dass Werbung verschickt wird, obwohl der Empfänger dies ausdrücklich nicht wünscht. In einem solchen Fall verstößt der Werbende gegen das Wettbewerbsrecht. Wie sieht die rechtliche Lage aber aus, wenn die Werbung nur an „die Bewohner des Hauses“ geschickt wird? Das OLG München musste entscheiden, ob dies zulässig ist. ... Weiterlesen ...

28. September 2013: Immer wieder berichten wir darüber, wie wichtig es ist, nach einer Abmahnung und Abgabe einer Unterlassungserklärung der abgenahnte Verstoß auch wirklich eingestellt werden muss. Geschieht dies nicht, droht eine Vertragsstrafe. Das OLG Frankfurt musste aktuell klären, wie hoch die Vertragsstrafe ist, wenn abgemahnte Bilder versehentlich nicht gelöscht wurden. ... Weiterlesen ...

05. August 2013: In den Genuss urheberrechtlichen Schutzes kommen nur solche geistigen Erzeugnisse, die einen gewissen Grad an Individualität aufweisen. Doch wann liegt diese sogenannte Schöpfungshöhe vor? Das Landgericht München hatte sich in diesem Zusammenhang zu fragen, wann ein pornographischer Film urheberrechtlich geschützt ist.  ... Weiterlesen ...

21. Juli 2013: Im Falle von Abmahnungen werden Abgemahnte regelmäßig dazu aufgefordert, eine mit Vertragsstrafe versehene Unterlassungserklärung abzugeben, in der sich sie verpflichten, ein beanstandetes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Ein Gericht hatte sich nun mit der Frage zu beschäftigen, ob eine nur per Fax abgegebene Unterlassungserklärung ausreichend ist. ... Weiterlesen ...

18. Juni 2013: Das. „Anti-Abzocke-Gesetzes“ soll Verbraucher vor unseriösen Geschäftspraktiken, insbesondere bei Abmahnungen, Telefonwerbung und Inkasso zu schützen. Ein durch die Verbraucherzentralen in Auftrag gegebenes juristisches Gutachten ergibt, dass das Gesetz Verbraucher kaum vor überteuerten urheberrechtlichen Massenabmahnungen schützen wird. ... Weiterlesen ...

16. Mai 2013: Immer wieder berichten wir über Wirksamkeit und Voraussetzungen von Abmahnungen, die gerade im Wettbewerbsrecht durchaus kompliziert sein können. Mit einer anderen Art des Fehlers – nämlich der, einer abmahnenden Kanzlei – hatte sich nun ein Gericht zu befassen und zu entscheiden, ob die Abmahnung dennoch wirksam war. ... Weiterlesen ...

15. März 2013:  

Am Mittwoch einigte sich die Bundesregierung auf das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken im Abmahnwesen. Künftig beträgt der Streitwert bei erstmaligem Verstoß gegen das Urheberrecht pauschal 1000 Euro, womit die Anwaltskosten insbesondere bei Abmahnungen im Bereich Fliesharing auf 155,30 Euro gedeckelt werden sollen. ... Weiterlesen ...

10. März 2013: Bei der einer Abmahnung wegen der nicht-lizensierten Verwendung von Bildern im Internet wird nicht selten über die Höhe des zu zahlenden Schadensersatzes gestritten. Ein Gericht hatte nun unter anderem darüber zu entscheiden, ob eine doppelte Lizenzgebühr bei fehlender Urhebernennung fällig wird. ... Weiterlesen ...

15. Februar 2013: Das vom Justizministerium geplante Gesetz gegen Massenabmahnungen droht zu scheitern. Grund dafür sind Nachbesserungswünsche des Kulturstaatsministers Bernd Neumann (CSU), die bei der FDP auf großen Widerstand gestoßen sind. ... Weiterlesen ...

06. Februar 2013: Für viele erfüllt sich der Traum von der Selbständigkeit durch den Kauf eines Unternehmens. Es lauern Gefahren. So musste sich das Landgericht Berlin damit beschäftigen, ob die abgegebene Unterlassungserklärung des Vorgängers gegen den Nachfolger rechtswirksam ist (LG Berlin, AZ: 52 O 123/11). ... Weiterlesen ...

18. Januar 2013: Sei es nun im Urheberrecht oder im Wettbewerbsrecht - regelmäßig wird neben dem Unterlassungsanspruch auch um die Erstattung der Abmahnkosten gestritten. Aber erkennt man als Abgemahnter die Abmahnkosten automatisch an, wenn man die Unterlassungserklärung unterzeichnet? ... Weiterlesen ...

03. Januar 2013: Seit mehreren Wochen durchzieht die deutsche Blogosphäre eine Abmahnwelle. Blogger werden abgemahnt, weil sie unberechtigterweise Bilder auf ihren Blogs online stellen. Im Nachhinein stellte sich heraus, dass ein Teil der Abmahnung anscheinend ohne Grund erfolgte. Nun stellte ein Blogger Strafanzeige gegen die Bildagentur. ... Weiterlesen ...

13. September 2012: Wird eine Webseite ohne Erlaubnis des Betreibers der Seite komplett kopiert, hat der Betreiber der Seite in aller Regel ein Interesse daran, dagegen vorzugehen. Ob ihm aus urheberrechtlicher Sicht dann ein Unterlassungsanspruch zustehen kann, hatte das OLG Hamburg zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

15. August 2012: In der aktuellen Urheberrechtsdebatte hat der IT-Rechtsprofessor Thomas Hoeren einen Vergleich zwischen der GEMA und der Mafia gezogen. Daraufhin wurde der Münsteraner Professor kostenpflichtig abgemahnt. Was genau geschah, erfahren Sie im folgenden Artikel. ... Weiterlesen ...

07. Juni 2012: Das Landgericht Frankfurt a.M. hatte in einem aktuellen Fall zu beurteilen, ob und in welchem Umfang Rezeptesammlungen, die im Internet veröffentlicht werden, urheberrechtlich geschützt sind oder ob Rezepte einfach für die eigene Website übernommen werden können. ... Weiterlesen ...

15. Mai 2012: Immer wieder haben wir über zahlreiche Abmahnungen aus verschiedenen Gründen berichtet. Wir möchten Sie auch hier über die neuesten Entwicklungen auf dem Laufenden halten. Aktuell geht es um Abmahnungen wegen unvollständiger Angaben zum Grundpreis bei Nahrungsergänzungsmitteln. ... Weiterlesen ...

26. April 2012: Bei Verletzungen von Urheberrechten im Internet steht dem Rechteinhaber für gewöhnlich ein Schadensersatzanspruch zu. Das KG Berlin hatte sich in einer Entscheidung mit der Frage auseinanderzusetzen, in welcher Höhe ein Schaden besteht, wenn zusätzlich der Urheber nicht erwähnt wird. ... Weiterlesen ...