Abmahnung

Filesharing, Bilderklau, unzulässige AGB-Klauseln oder eine falsche Widerrufsbelehrung: unzählige Unternehmen und Privatpersonen werden in Deutschland täglich abgemahnt. Hier finden Sie die neuesten Infos zu Massenabmahnung, Abmahnkosten, Unterlassungserklärung & Co.

 Täglich erhalten Internetnutzer Abmahnungen, teilweise von mehreren Anwaltskanzleien. Aber was tun, wenn man sich keinen Anwalt leisten kann? In Deutschland gibt es die Möglichkeit, Beratungshilfe zu beantragen. Das bedeutet, dass die Kosten der Rechtsberatung vom Staat übernommen werden. Der Ratsuchende muss bei Bewilligung der Beratungshilfe lediglich einen Anteil von 10,00 € selbst zahlen. Das Bundesverfassungsgericht musste sich nun mit einer Verfassungsbeschwerde eines Empfängers von ALG II beschäftigen (BVerfG 30.05.2011 – 1 BvR 3151/10). ... Weiterlesen ...

Mittwettbewerber mahnen sich regelmäßig gegenseitig ab, weil der Konkurrent tatsächlich wettbewerbswidrig handelt oder in der Hoffnung,  Abmahngebühren und Schadensersatz erstattet zu bekommen. Das OLG Hamm hat sich mit der Frage befasst, ob eine zu weit gefassten Unterlassungserklärung rechtsmissbräuchlich ist, da nur das Gebühreninteresse im Vordergrund steht. ... Weiterlesen ...

Die Allmedia GmbH aus Sulzheim ließ einen Onlinehändler abmahnen, der den Facebook Like Button auf seiner Webseite verwendet hat, hierüber aber in seiner Datenschutzerklärung nicht informiert. Die abmahnende Firma betreibt unter anderem eine Geschenke-Webseite. Dem zur Allmedia GmbH im Wettbewerbsverhältnis stehenden Abmahnungsgegner soll laut Medienberichten eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zugegangen sein. Der Streitwert sei mit 10.000 Euro und die Vertragsstrafe mit 5.001 Euro beziffert. ... Weiterlesen ...

Mit der Frage, ob ein PKW durch einen Händler im Internet mit den Worten “Navigationssystem mit Kartendarstellung” beworben werden darf, hat sich jüngst das Landgericht (LG) Darmstadt beschäftigt. Das Gericht befand in seinem Urteil vom 09.11.2010 (AZ.: 18 O 228/10), dass die Werbung eine wettbewerbswidrige Irreführung darstellt, wenn das betreffende Fahrzeug nicht über ein werkseitig eingebautes Navigationssystem verfügt. ... Weiterlesen ...

Nach einer durch Abmahnung geben die Rechteverletzer häufig eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. In dieser verpflichten sie sich, es zu unterlassen, ein Werk (beispielswiese einen Stadtplanausschnitt) ohne Einwilligung des Rechteinhabers öffentlich zugänglich zu machen. Bei Inhalten, die in einem Web-Browser aufgerufen werden können, war bisher ungeklärt, ob ein Verstoß gegen die abgegebene Unterlassungserklärung vorliegt, wenn das Werk weiterhin abrufbar ist, die konkrete Webadresse, die sog. URL, aber nicht mehr publiziert wird. Auf die Frage, ob bei einer solchen abstrakten Möglichkeit des Web-Abrufs eines Werks ein Wiederholungsfall gegebenen ist, ist das Kammergericht Berlin in seinem Beschuss vom 28.04.2010 (Az.: 24 W 40/10) eingegangen. ... Weiterlesen ...

Wird eine Urheberrechtsverletzung vorgenommen, spricht der Verletzte ein Abmahnung aus und fordert die Unterlassung. Dieser Verfahrensgang ist kürzer als eine Klage vor Gericht und ist mit wesentlich geringeren Kosten verbunden. Was aber passiert, wenn das Interesse möglichst hohe Kosten zu verursachen größer ist? Mit dieser Frage hat sich das OLG Hamm befasst. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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