Abmahnung

Filesharing, Bilderklau, unzulässige AGB-Klauseln oder eine falsche Widerrufsbelehrung: unzählige Unternehmen und Privatpersonen werden in Deutschland täglich abgemahnt. Hier finden Sie die neuesten Infos zu Massenabmahnung, Abmahnkosten, Unterlassungserklärung & Co.

Der Streitwert bestimmt nicht nur, welches Gericht für die Entscheidung über einen Rechtsstreit zuständig ist, sondern auch die Höhe der Gerichts- und Anwaltsgebühren. Das OLG Köln hatte nun zu entscheiden, in welcher Höhe der Streitwert bei rechtswidriger Fotoverwendung anzusetzen ist. ... Weiterlesen ...

Werden kurze Texte wie Gedichte auf Internetseiten kostenlos für private Zwecke zur Verfügung gestellt, so sollte man sich nach einer Entscheidung des AG Düsseldorf an diese Vorgabe ausdrücklich halten, da es sonst zu Schadensersatzforderungen wegen rechtswidriger Nutzung kommen kann. ... Weiterlesen ...

Abmahnungen sind für die Betroffenen immer ärgerlich. Die Abgemahnten müssen eine Unterlassungserklärung abgeben und die Abmahnkosten tragen. Diese Kosten sind in Markenstreitigkeiten nicht nur die „normalen“ Abmahnkosten, sondern zusätzlich noch die Gebühren für einen Patentanwalt. Aber ist das zulässig? ... Weiterlesen ...

 Täglich erhalten Internetnutzer Abmahnungen, teilweise von mehreren Anwaltskanzleien. Aber was tun, wenn man sich keinen Anwalt leisten kann? In Deutschland gibt es die Möglichkeit, Beratungshilfe zu beantragen. Das bedeutet, dass die Kosten der Rechtsberatung vom Staat übernommen werden. Der Ratsuchende muss bei Bewilligung der Beratungshilfe lediglich einen Anteil von 10,00 € selbst zahlen. Das Bundesverfassungsgericht musste sich nun mit einer Verfassungsbeschwerde eines Empfängers von ALG II beschäftigen (BVerfG 30.05.2011 – 1 BvR 3151/10). ... Weiterlesen ...

Mittwettbewerber mahnen sich regelmäßig gegenseitig ab, weil der Konkurrent tatsächlich wettbewerbswidrig handelt oder in der Hoffnung,  Abmahngebühren und Schadensersatz erstattet zu bekommen. Das OLG Hamm hat sich mit der Frage befasst, ob eine zu weit gefassten Unterlassungserklärung rechtsmissbräuchlich ist, da nur das Gebühreninteresse im Vordergrund steht. ... Weiterlesen ...

Die Allmedia GmbH aus Sulzheim ließ einen Onlinehändler abmahnen, der den Facebook Like Button auf seiner Webseite verwendet hat, hierüber aber in seiner Datenschutzerklärung nicht informiert. Die abmahnende Firma betreibt unter anderem eine Geschenke-Webseite. Dem zur Allmedia GmbH im Wettbewerbsverhältnis stehenden Abmahnungsgegner soll laut Medienberichten eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zugegangen sein. Der Streitwert sei mit 10.000 Euro und die Vertragsstrafe mit 5.001 Euro beziffert. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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