Abmahnung

Filesharing, Bilderklau, unzulässige AGB-Klauseln oder eine falsche Widerrufsbelehrung: unzählige Unternehmen und Privatpersonen werden in Deutschland täglich abgemahnt. Hier finden Sie die neuesten Infos zu Massenabmahnung, Abmahnkosten, Unterlassungserklärung & Co.

Wie nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) bekannt wurde, hat sich der Media-Saturn-Konzern von seinem Rechtsbeistand Joachim Steinhöfel getrennt. Rechtsanwalt Steinhöfel war im Rahmen seiner Tätigkeit für den Media-Saturn-Konzern sowohl durch das Aussprechen massenhafter Abmahnungen als auch durch medienwirksam Auftritte in der Werbung des Media-Marktes aufgefallen. ... Weiterlesen ...

Das Kammergericht Berlin hatte in einem aktuellen Fall  (Az.: 5 W 73/07, Urteil vom 03.04.2007) über verschiedene Formulierungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bei Versandangaben in eBay-Angeboten zu entscheiden. Im strittigen Angebot der Antragsgegnerin hieß es dazu: "Eine Übergabe an den Paketdienst erfolgt in der Regel 1-2 Tage nach Zahlungseingang, bei kundenspezifischen Anfertigungen ca. 7 Tage-10 Tagen nach Zahlungseingang im Zusammenhang mit folgenden Angaben: Bitte beachten sie bei der Bestellung, dass die Lieferzeiten der Post meist bis zu 10 Tagen dauern kann. (...)" (Fehler im Original). ... Weiterlesen ...

In einem aktuellen Urteil hatte das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) Hamburg (Az.: 3 U 253/06, Urteil vom 15.02.2007) zu entscheiden, welche weiteren Pflichtangaben in eBay-Shops bei der Option "Sofort Kaufen" gemacht werden müssen. Im Einzelnen ging es um die Frage ob es genügt, dass nur der Preis des Produktes auf der Hauptseite angegeben ist, weitere Angaben zu entstehenden Kosten für Versand oder Lieferung jedoch in unmittelbarer Nähe zum Angebot fehlen. Im Fall konnten Kunden die weiteren entstehenden Kosten zusammen mit einer ausführlichen Artikelbeschreibung erst durch einen Klick auf eine Unterseite einsehen. Auf der Angebotsseite war nur das Produkt zusammen mit dem Warenpreis zu sehen. ... Weiterlesen ...

Nicht nur die Torschützen Roy Maakay und Lucio konnten sich diese Woche über den Sieg des FC Bayern gegen Real Madrid freuen. Auch für viele Händler die über Online-Verkaufsplattformen wie eBay ihre zuvor regulär erworbenen „relativ günstigen“ Eintrittskarten für einen weit höheren Preis (bis zu 1000 Euro)  an andere Fans verkauft hatten, war dies ein wirtschaftlich erfolgreicher Tag. Immer öfter haben Vereine der Bundesliga mit dem Problem des illegalen Handels mit Tickets zu kämpfen. Auf einer Tagung der Bundesligisten haben die Clubs sich nun mit Unterstützung der Deutschen Fußball Liga (DFL) verständigt und einen gemeinsamen Katalog von Maßnahmen beschlossen. ... Weiterlesen ...

Alle Unternehmen, auf die das HGB, das AktG oder das GmbHG anwendbar ist, müssen in ihren Geschäftsbriefen verschiedene Pflichtangaben machen. Dazu gehören unter anderem die genaue Firmenbezeichnung, der Ort der Niederlassung oder des Firmensitzes, die Rechtsform der Gesellschaft, die Nummer der Eintragung im Handelsregister und das zuständige Registergericht. Je nach dem welches Gesetz Anwendung findet, können die nötigen Pflichtangaben stark variieren. Dies ergibt sich jeweils aus § 37a HGB, § 80 AktG oder § 35a GmbHG sowie weiteren Vorschriften. ... Weiterlesen ...

Kostenpflichtige Abmahnungen von Wettbewerbern sind im Internet an der Tagesordnung. Das Oberlandesgericht Jena (18.08.04 AZ.: 2 W 355/04) hatte nun zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen die Abmahnung durch einen Kleinunternehmen zulässig ist. Geklagt hatte der Inhaber eines kleinen Online-Shops, welcher zuvor im Wege der Abmahnung Unterlassungsansprüche gegen einen Mitbewerber geltend gemacht hatte. ... Weiterlesen ...

Die nächste Abmahnwelle im Netz steht an. Betroffen diesmal: Betreiber vom Newslettern. Wenn die Betreiber bei der Bestellung den Kunden nach dem Empfängernamen fragen und nicht darauf hinweisen, dass ein Newsletter auch ohne Namensangabe versendet werden kann, soll gegen das Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) verstoßen. In Betracht kommen § 4 TDDSG, der vorschreibt, dass die Inanspruchnahme von Telediensten nach Möglichkeit anonym oder unter Pseudonym erfolgen soll und der Nutzer darüber informiert werden muss und § 3 Abs.IV TDDSG, der einen Grundsatz der „Datensparsamkeit“ aufstellt (entsprechende Parallelvorschriften in §§ 13, 12 Abs.V MDStV).Die Abmahnungen kommen von der “Gesellschaft zum Schutz privater Daten in elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten“ (zu erreichen unter www.webrobin.de). Die Gesellschaft ist zwar erst seit dem 20.06.2001 als qualifizierte Einrichtung nach § 22a AGBG registriert, war in dieser kurzen Zeit aber schon sehr fleißig, was das Versenden von Abmahnungen betrifft. Der Vorwurf der Serienabmahnung wird natürlich von der Gesellschaft zurückgewiesen, diese kämpfe nur für wichtige Verbraucherinteressen. Sollten sie von einer derartigen Abmahnung betroffen sein, haben sie meiner Meinung nach aber gute Chancen, mit Hilfe eines Anwaltes die Sache zu ihren Gunsten zu klären. Unter folgenden Adressen können sie ersten Kontakt zu ebenfalls Betroffenen aufnahmen: http://www.faktuell.de/Nestbeschmutzer/webrobin.shtml http://www.advograf.de/abmahnungen/formblatt.doc ... Weiterlesen ...

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