Datenschutz im Job: Ist die Mitarbeiterüberwachung per Keylogger erlaubt?

(10 Bewertungen, 3.90 von 5)

Arbeitgeber wollen verständlicherweise wissen, was ihre Beschäftigten während der Arbeitszeit so alles treiben. Was liegt da näher, als einen so genannten Keylogger auf den Dienstrechnern zu installieren? Damit wird nämlich genau protokolliert, was die Angestellten über die Tastatur eingeben. Doch ist das rechtlich wirklich erlaubt?

Arbeitgeber installiert heimlich Keylogger

Ein Arbeitgeber erhielt den Hinweis, dass ein Webentwickler angeblich ständig außerdienstlichen Tätigkeiten während der Arbeitszeit nachgehe, worunter auch seine Arbeitsleistung leide. Daraufhin informierte der Arbeitgeber seine Beschäftigten, dass er auf allen Rechnern Keylogger installieren werde. Als Begründung nannte er den Wunsch, im Fall eines Missbrauchs der Internetnutzung den wahren Schuldigen finden zu können, z. B. bei illegalem Filesharing. Mitarbeiter, die mit der Vorgehensweise nicht einverstanden waren, sollten dies innerhalb einer Woche kundtun.

Der Arbeitgeber wartete diese Woche aber nicht ab, sondern installierte bereits am Folgetag zumindest auf dem Rechner des Webentwicklers den Keylogger. Hierdurch wurden prompt außerdienstliche Aktivitäten dokumentiert – etwa das Programmieren eines Computerspiels und die Entwicklung eines EDV-Tools. In einer schriftlichen Stellungnahme wies der Angestellte darauf hin, das Spiel nur während seiner Pausen programmiert zu haben. Im Übrigen unterstütze er ab und zu seinen Vater, der als Dienstleister z. B. im Bereich der Logistik tätig ist. Er habe aber im Büro nicht mehr als 10 Minuten am Tag für seinen Vater aufgewendet. Seine Arbeit habe darunter auch nie gelitten. Als ihm dennoch gekündigt wurde, zog der Webentwickler vor Gericht.

Gericht: Überwachungsergebnisse nicht verwertbar

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm kam zu dem Ergebnis, dass das Arbeitsverhältnis nicht aufgelöst worden ist.

1. Pflichtverletzung des Webentwicklers?

Zunächst einmal stellten die Richter fest, dass außerdienstliche Aktivitäten während der Arbeitszeit durchaus einen Grund für eine – fristlose oder ordentliche – Kündigung darstellen können. Schließlich sollen Beschäftigte im Unternehmen eigentlich arbeiten und ihre Zeit nicht mit persönlichen Angelegenheiten verbringen. Vorliegend konnte der Arbeitgeber jedoch nicht nachweisen, dass der Webentwickler eine erhebliche Pflichtverletzung begangen hat, denn die Ergebnisse aus der Mitarbeiter-Überwachung mittels Keylogger waren nicht verwertbar. Andere Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten des Angestellten hatte der Arbeitgeber nicht vorgelegt.

2. Keylogger: schwerer Grundrechtsverstoß?

Die heimliche Benutzung eines Keyloggers stellte vorliegend einen massiven Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung dar. Schließlich wurden sämtliche Eingaben des Webentwicklers dokumentiert – darunter auch empfindliche und persönliche Daten, wie etwa seine Kreditkartennummer.

Das ist nach § 4 I Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) generell aber nur zulässig, wenn der Betroffene seine Einwilligung dazu erteilt hat oder die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung personenbezogener Daten gesetzlich erlaubt ist. So ist z. B. nach § 32 I 2 BDSG die heimliche Überwachung eines Angestellten zulässig, wenn er konkret verdächtigt wird, während der Arbeit eine Straftat begangen zu haben, z. B. einen Diebstahl oder Arbeitszeitbetrug, mildere Mittel nicht zur Verfügung stehen und die Erhebung der Daten verhältnismäßig ist.

Vorliegend bestand jedoch kein Anlass für eine heimliche Überwachung per Keylogger – der Arbeitgeber konnte nämlich keinen konkreten Verdacht auf einen Arbeitszeitbetrug darlegen. Er hatte lediglich einen konkreten Vorfall dokumentiert – alle anderen angeblichen „Vergehen“ wurden dagegen nur pauschal behauptet. Hier hätte es genügt, die Daten auf dem Rechner des Webentwicklers in dessen Beisein zu überprüfen und auszuwerten.

3. Weitere Fehler des Arbeitgebers

Entgegen der Ansicht des Arbeitgebers hatte der Webentwickler auch nicht in die Keylogger-Installation eingewilligt. Eine solche Einwilligung muss ausdrücklich erteilt werden – vorliegend hatte der Angestellte auf das Infoschreiben des Arbeitgebers allerdings gar nicht reagiert. Rechtlich gesehen darf Schweigen jedoch nicht als Zustimmung gewertet werden. Auch hat der Arbeitgeber seine Beschäftigten nicht über den wahren Grund der Keylogger-Nutzung informiert, sondern behauptet, damit einem möglichen Missbrauch des Internets vorzubeugen. Letztlich hätte der Arbeitgeber seinen Beschäftigten vor einer Kündigung abmahnen müssen. Auf eine Abmahnung hätte vorliegend auch nicht verzichtet werden dürfen, weil der Webentwickler keine besonders erhebliche Pflichtverletzung begangen hatte. Um seinem Vater zu helfen, hatte er lediglich wenige Minuten am Tag das Internet zu privaten Zwecken genutzt. Und das Computerspiel hatte er während der Pausen – und nicht während der Arbeitszeit – programmiert.

(LAG Hamm, Urteil v. 17.06.2016, Az.: 16 Sa 1711/15)

Lesen Sie mehr Rechtstipps zum Thema „Mitarbeiterüberwachung“ auf anwalt.de:

Heimliche Videoüberwachung von Arbeitnehmern erlaubt?

Mitarbeiterüberwachung; Geldentschädigungsanspruch bei Verletzung des allg. Persönlichkeitsrechts

Big Brother als Beifahrer: Überwachung am Arbeitsplatz

Kommentare  
Rechtsanwalt Sören Siebert
0 # Rechtsanwalt Sören Siebert 16.02.2017, 15:21 Uhr
Nein. Sie müssen der Geltung der AGB zustimmen.

Deshalb gibt es ja die ganzen Checkboxen in Online Shops "Es gelten unsere AGB".
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
Johny
0 # Johny 17.02.2017, 11:59 Uhr
Nein, ich meine, wenn man schon irgendwo angemeldet ist. Dann werden irgendwann die AGBs geändert und drückt seine Zustimmung dadurch aus, dass man seinen Account nicht bis zu einem bestimmten Datum gelöscht hat. Wobei ich mal vermute, dass es in den AGBs eine Klausel gibt, die solch eine schweigende Zustimmung möglich macht.

PS.
Die E-Mail, die mich über Ihren Kommentar benachrichtigt hat, enthält nur Ihren Kommentar, aber nicht den Link zu diesem Artikel. Es wäre sicher praktisch, wenn man das korrigieren würde.
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
Johny
0 # Johny 16.02.2017, 15:10 Uhr
"Rechtlich gesehen darf Schweigen jedoch nicht als Zustimmung gewertet werden."

Wird das bei neuen AGBs von Unternehmen nicht ständig gemacht?
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Captcha Aktualisieren
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Mitarbeitergespräche: Sind heimliche Aufnahmen per Smartphone erlaubt? Das gefährliche Personalgespräch: Der Aufhebungsvertrag – immer ein Fehler Im Arbeitsrecht gibt es oft Streit darüber, was genau in einem wichtigen Gespräch ge...
Weiterlesen...
Arbeitsrecht und Abmahnung: Müssen dem Betriebsrat geplante Abmahnungen vorgelegt werden? Als Arbeitnehmervertreter in einem Unternehmen ist dem Betriebsrat daran gelegen, möglichst frühzeitig über einen Konflikt zwischen dem Arbeitgeber und einem Ar...
Weiterlesen...
Silbentrennung: Geheime Botschaft im Arbeitszeugnis? Arbeitszeugnisse werden immer wieder zum Streitthema – dabei geht es nicht nur um den Inhalt, sondern oft auch um die Form. Seit Einführung von PC, Textverarbei...
Weiterlesen...
E-Mail des Betriebsrats ohne qualifizierte elektronische Signatur ist unwirksam Verweigert der Betriebsrat die Zustimmung zu einer personellen Maßnahme mittels E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur, verstößt er d...
Weiterlesen...
Arbeitsrecht: Verschwiegenheitsklausel zur Gehaltshöhe kann unwirksam sein Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern musste entscheiden, ob eine sogenannte Verschwiegenheitsklausel in einem Arbeitsvertrag wirksam ist. Die Arbeitn...
Anzeige anwalt.de Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Hinweis: Sie können den Newsletter von eRecht24  jederzeit und kostenfrei abbestellen. Ihre Daten werden nur zum Versand des Newsletters genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht weiter. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzer-Daten finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige

Im Themenfeld Arbeitsrecht hat sich in den letzten Jahren auch durch das Internet einiges geändert. Neue Fragen wurden aufgeworfen, die es ohne die Internet-Technologie nicht gab. Das Arbeitsrecht befasst sich mit den Rechten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gleichermaßen.

Typische Fragestellungen im Arbeitsrecht (Quelle: www.perwiss.de) in Bezug auf die neuen Medien sind bspw.: Wie das Internet am Arbeitsplatz genutzt werden darf oder in welcher Form eine Kündigung im Internetzeitalter zu erfolgen hat. Vor allem die Fragen, wer dafür haftet, wenn ein Arbeitnehmer auf dem Dienst-Computer illegale Software installiert hat oder im Internet nicht im Sinne des Unternehmes aktiv ist, sind für alle Beteiligten eines Arbeitsverhältnisses von Bedeutung.

Informieren und Vorbeugen (durch Transparenz und klare Regeln) sind bei den rechtlichen Fragestellungen rund um das Arbeitsrecht und Arbeitsverhältnisse in Unternehmen oberstes Gebot.

Lesen Sie im Spezial Personalwesen alle wichtigen Informationen über ein qualifiziertes Arbeitszeugnis, die Personalbeschaffung per Headhunter sowie die Problematiken in Mitarbeitergesprächen und Hinweise zu Zielvereinbarungen mit den Mitarbeitern.

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details

datenschutz5

Impressumspflicht: 7 wichtige Fragen zum Impressum für Webseiten

Jede Webseite braucht ein Impressum. Gut, nicht jede Seite. Aber geschätzt 90% aller Webseiten und Blogs unterliegen der Impressumspflicht nach TMG, auch Anbieterkennzeichnung genannt. Impressumsverstöße sind seit Jahren einer der Abmahnklassiker im Netz. Dabei ist es gar nicht so schwer, ein vollständiges Impressum zu erstellen und korrekt auf der eigenen Seite einzubinden. Wir zeigen Ihnen die häufigsten Fehler und Abmahnfallen und sorgen dafür, dass Sie diese Sorge los werden. Weiterlesen »

datenschutz5

DSGVO: Das müssen Webseitenbetreiber und Unternehmer wissen!

Datenschutz ist für alle Webseitenbetreiber, Unternehmer sowie Shopbetreiber und Dienstleister bereits seit Jahren ein wichtiges Thema. Nutzertracking, Kundenbestellungen, E-Mail Kampagnen: überall spielt der Datenschutz eine wesentliche Rolle. 2018 kamen auf alle Unternehmen weitreichende Änderungen zu: Seit dem 25. Mai 2018 gilt die neue EU Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) auch in Deutschland verbindlich. Diese stellt viele Grundsätze des Datenschutzrechts nach dem alten BDSG auf den Kopf. Weiterlesen »

datenschutz5

Cookie-Hinweis und Einwilligung auf Webseiten: Quatsch oder Pflicht?

Viele Seitenbetreiber konfrontieren ihre Besucher mit einem Cookie-Hinweis auf der Webseite. So einfach ist das Thema "Cookies auf Webseiten" aber leider nicht umzusetzen. Brauchen Seitenbetreiber überhaupt einen Cookie Hinweis oder sogar eine Einwilligung? Wenn ja, für alle Cookies? Welche Rolle spielt das aktuelle EuGH-Urteil dabei? Was ist ein Consent Tool? Welche Hinweise müssen dann in der Datenschutzerklärung stehen? Und wie genau sollte der Text für die Cookie Warnung aussehen? Weiterlesen »

datenschutz5

Der Arbeitsrecht-Ratgeber für Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Arbeitgeber und Arbeitnehmer stehen durch die Nutzung des Internet vor vielen neuen Fragen: Surfen am Arbeitsplatz, die Haftung des Arbeitgebers für illegale Aktivitäten der Mitarbeiter, Kündigungen wegen privater Internetnutzung, IT-Sicherheit, etc. Darüber hinaus benötigen Themen wie Abmahnung, Arbeitnehmerrechte und Arbeitgeberpflichten immer wieder aufs Neue Klärung um beiden Seiten gerecht zu werden.  Weiterlesen »

datenschutz5

Garantie, Gewährleistung und Produkthaftung: Wo ist der Unterschied

Die Begriffe "Garantie", "Gewährleistung" und "Produkthaftung" spielen für Käufer und Verkäufer eine große Rolle. Allerdings werden die Begriffe immer wieder verwechselt, falsch verstanden oder nicht richtig angewendet. Gerade bei Käufen und Verkäufen im Internet ist es wichtig, den Unterschied zwischen Garantie und Gewährleitung zu kennen. Hier besteht im Gegensatz zum stationären Handeln oft nicht die Möglichkeit, schnell mal beim Vertragspartner vorbeizugehen und auftretende Probleme zu lösen. Weiterlesen »

datenschutz5

Filesharing Abmahnung: So reagieren Sie richtig!

Wenn Sie eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten haben, heißt es Ruhe bewahren! Wichtig: Wenn Sie jetzt richtig und schnell reagieren, können Sie sich hohe Kosten und viel Ärger ersparen. Wir zeigen Ihnen Schritt für Schritt, was hinter einer Filesharing Abmahnung steckt, was Sie jetzt tun müssen und welche Fehler Sie unbedingt vermeiden sollten. Weiterlesen »

Support