Arbeitsrecht

02. Juni 2015: Die private Nutzung von Geschäftshandys oder Internetanschlüssen gehört bei den meisten Unternehmen zum Arbeitsalltag. Rechtliche Schwierigkeiten können aber auftreten, wenn der Arbeitnehmer Internet oder Handy während der Arbeitszeit exzessiv nutzt. Um sich für den Fall der Fälle zu wappnen, sollte eine Nutzungserlaubnis bestimmte Inhalte regeln, um bereits im Vorfeld Ärger vermeiden. ... Weiterlesen ...

22. Mai 2015: Abfällige Äußerungen in sozialen Medien über Arbeitgeber und Kollegen können die Kündigung rechtfertigen. Das ist vielen durch zahlreiche Fälle bekannt. Allerdings kann auch ein privates Fehlverhalten auf Facebook zur Entlassung führen. Bei erheblicher Belastung für das Arbeitsverhältnis ist sogar die außerordentliche Kündigung möglich. ... Weiterlesen ...

10. Mai 2015: Nebentätigkeiten neben der eigentlichen Arbeit sind oft ein Problem. Nun musste sich das Verwaltungsgericht Aachen fragen, ob ein Dienstherr zwei Beamten den Betrieb eines Erotik-Chats untersagen durfte. ... Weiterlesen ...

24. April 2015: Darf ein Arbeitnehmer während einer Krankschreibung nebenberuflich als DJ arbeiten, ohne eine Kündigung fürchten zu müssen? Genau diese Frage hat im letzten Jahr das Arbeitsgericht Köln beantwortet. ... Weiterlesen ...

14. April 2015: In der heutigen technisch geprägten Arbeitswelt kommt es immer häufiger vor, dass Firmen auf ihrer Homepage Fotos oder Videos ihrer Mitarbeiter verwenden. Dies ist aus verschiedenen Gründen nachvollziehbar. Allerdings können sich dann Probleme ergeben, wenn ein abgebildeter Mitarbeiter nicht mehr im Unternehmen tätig ist und auch nicht mehr per Foto oder Video mit seinem Ex-Arbeitgeber in Verbindung gebracht werden möchte. ... Weiterlesen ...

03. April 2015: Das höchste deutsche Arbeitsgericht, das Bundesarbeitsgericht (BAG), entschied jüngst, dass ein Arbeitgeber dann rechtswidrig handelt, wenn er seinen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer seinerseits vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit observieren lässt und der Verdacht nicht auf konkreten Tatsachen basiert. ... Weiterlesen ...

26. März 2015: Um zu prüfen ob die Beschäftigten ihre Arbeit erledigen, installieren viele Arbeitgeber im Büro oder am Eingang eine Kamera. Das erfordert in der Regel aber die Einwilligung der Mitarbeiter bzw. einen entsprechenden Hinweis am Eingang. Ferner hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht nach § 87 I Nr. 1, 6 BetrVG. Doch muss der Arbeitgeber den Betriebsrat auch involvieren, wenn er nur eine Kamera-Attrappe anbringen möchte? ... Weiterlesen ...

24. März 2015: Arbeitgeber haben kein Einsichtsrecht in Daten des Betriebsrats. Doch wie sieht es unter Betriebsräten selbst aus? Gilt gleiches Recht für alle? Oder müssen einzelne Mitglieder aufgrund von Datenschutz und technischen Möglichkeiten Einschränkungen bei der Dateneinsicht hinnehmen? ... Weiterlesen ...

16. März 2015: Viele Unternehmen betreiben bei dem sozialen Netzwerk „Facebook“ eine Informationsseite. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hatte sich mit dem Problem zu beschäftigen, ob der Betriebsrat die Abschaltung dieser Seite verlangen kann. ... Weiterlesen ...

03. März 2015: Aktuell macht ein Spionagefall bei der „tageszeitung“ (taz) Schlagzeilen. Ein Redakteur soll sich heimlich mit einem Keylogger Daten der Redaktion verschafft haben. Dabei ist der Einsatz von Keyloggern verboten. Aber welche rechtlichen Folgen drohen eigentlich bei Betriebsspionage und Geheimnisverrat? Die Redaktion von anwalt.de erklärt Punkt für Punkt, was erlaubt ist und was nicht. ... Weiterlesen ...

01. März 2015: Das höchste deutsche Arbeitsgericht, das Bundesarbeitsgericht (BAG), hat aktuell entschieden, dass ein Arbeitgeber dann rechtswidrig handelt, wenn er seinen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer seinerseits vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit observieren lässt und der Verdacht nicht auf konkreten Tatsachen basiert. In diesem Fall musste der Arbeitgeber sogar Schadensersatz zahlen. ... Weiterlesen ...

09. Februar 2015: Viele Unternehmen kontrollieren die Arbeitszeiten ihrer Angestellten mit Zeiterfassungsystemen. Das Landesarbeitsgericht Köln musste entscheiden, ob eine Kündigung zulässig ist, wenn der Arbeitnehmer bei der Angabe seiner geleisteten Arbeitszeit schummelt. ... Weiterlesen ...

03. Februar 2015: Seit Kurzem kann der beliebte Messenger-Dienst WhatsApp – statt wie bisher nur am Handy – auch am PC genutzt werden. Das scheint bequem und ist nun im Büro vielleicht ganz unauffällig möglich. Aber ist privates Chatten am Arbeitsplatz überhaupt erlaubt? ... Weiterlesen ...

14. Januar 2015: Schon mehrfach entschieden wurde, das der Betriebsrat Anspruch auf einen Internetzugang hat. Ebenfalls klar ist dass der Betriebsrat Anspruch auf Fachzeitschriften wie „Arbeitsrecht im Betrieb“ (AiB) hat. Ob auch beides verlangt werden kann musste aktuell das Bundesarbeitsgericht entscheiden. ... Weiterlesen ...

09. Januar 2015: Nicht jeder Mitarbeiter spricht eine Fremdsprache. Es stellt sich aber immer häufiger die Frage, ob eine Klausel in AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) eines Arbeitgebers unwirksam ist, wenn dort auch „denglische“ Begriffe wie „Krankheitspolicy“ verwendet werden. ... Weiterlesen ...

07. Januar 2015: Fehlverhalten von Angestellten quittiert der Arbeitgeber oft mit einer Kündigung. Das Arbeitsgericht Köln musste sich fragen, ob eine Kündigung zulässig ist, wenn der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz geschlafen hat. ... Weiterlesen ...

16. Dezember 2014: Letzte Woche hat der Bundestag neue Vorschriften zum Pflegezeitgesetz und Familienpflegezeitgesetz erlassen. Damit soll es Angehörigen von Pflegebedürftigen erleichtert werden, Pflege und Beruf zu vereinbaren. Die neuen Vorschriften zugunsten der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen treten voraussichtlich Anfang 2015 in Kraft. Was bedeutet das für Arbeitnehmer? ... Weiterlesen ...

08. Dezember 2014: Die Arbeit im Home Office wirft dank neuer Geräte und schnellen Internets kaum noch technische Fragen auf. Für rechtliche Fragen scheint dies aber nicht zu gelten. So rückt die Arbeit von zu Hause aus Fragen zum Arbeitsschutz, Datenschutz und Kündigung sogar eher in den Fokus. ... Weiterlesen ...

25. November 2014: Würden alle Mitarbeiter eines Unternehmens zur selben Zeit Urlaub nehmen, würde das den Ablauf des Betriebs zum Stillstand bringen. Hier ist ein Urlaubsplan wünschenswert, auf den sämtliche Mitarbeiter Zugriff haben. Aber können Unternehmen eine elektronische Urlaubsplanung vorschreiben, wenn gar nicht alle Mitarbeiter Zugriff auf einen Computer haben? ... Weiterlesen ...

12. November 2014: Arbeitnehmer können nicht einfach so gekündigt werden, von Ausnahmen wie Probezeit oder Kleinstbetrieben abgesehen. Hier muss eine Abwägung vorgenommen werden, ob ein Arbeitsverhältnis gekündigt oder fortgesetzt werden kann. Dafür muss nicht unbedingt der Arbeitnehmer seine Arbeitsweise ändern, selbst wenn er Fehler gemacht hat. Das Arbeitsgericht Berlin hat einen Arbeitgeber verpflichtet, auch technische Maßnahmen zu ergreifen, um Fehlern seiner Arbeitnehmer entgegenzuwirken. ... Weiterlesen ...