Arbeitsrecht

Das Internet wirft auch für die Arbeitswelt zahlreiche Fragen auf.Darf ich am Arbeitsplatz surfen?Darf der Firmen-Admin Mitarbeiter-Mails lesen?Darf der Chef Facebook-Profile bei Bewerbungen berücksichtigen? Hier finden Sie die aktuellsten News und Urteile zum Arbeitsrecht.

Aktuell macht ein Spionagefall bei der „tageszeitung“ (taz) Schlagzeilen. Ein Redakteur soll sich heimlich mit einem Keylogger Daten der Redaktion verschafft haben. Dabei ist der Einsatz von Keyloggern verboten. Aber welche rechtlichen Folgen drohen eigentlich bei Betriebsspionage und Geheimnisverrat? Die Redaktion von anwalt.de erklärt Punkt für Punkt, was erlaubt ist und was nicht. ... Weiterlesen ...

Das höchste deutsche Arbeitsgericht, das Bundesarbeitsgericht (BAG), hat aktuell entschieden, dass ein Arbeitgeber dann rechtswidrig handelt, wenn er seinen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer seinerseits vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit observieren lässt und der Verdacht nicht auf konkreten Tatsachen basiert. In diesem Fall musste der Arbeitgeber sogar Schadensersatz zahlen. ... Weiterlesen ...

Schon mehrfach entschieden wurde, das der Betriebsrat Anspruch auf einen Internetzugang hat. Ebenfalls klar ist dass der Betriebsrat Anspruch auf Fachzeitschriften wie „Arbeitsrecht im Betrieb“ (AiB) hat. Ob auch beides verlangt werden kann musste aktuell das Bundesarbeitsgericht entscheiden. ... Weiterlesen ...

Letzte Woche hat der Bundestag neue Vorschriften zum Pflegezeitgesetz und Familienpflegezeitgesetz erlassen. Damit soll es Angehörigen von Pflegebedürftigen erleichtert werden, Pflege und Beruf zu vereinbaren. Die neuen Vorschriften zugunsten der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen treten voraussichtlich Anfang 2015 in Kraft. Was bedeutet das für Arbeitnehmer? ... Weiterlesen ...

Würden alle Mitarbeiter eines Unternehmens zur selben Zeit Urlaub nehmen, würde das den Ablauf des Betriebs zum Stillstand bringen. Hier ist ein Urlaubsplan wünschenswert, auf den sämtliche Mitarbeiter Zugriff haben. Aber können Unternehmen eine elektronische Urlaubsplanung vorschreiben, wenn gar nicht alle Mitarbeiter Zugriff auf einen Computer haben? ... Weiterlesen ...

Arbeitnehmer können nicht einfach so gekündigt werden, von Ausnahmen wie Probezeit oder Kleinstbetrieben abgesehen. Hier muss eine Abwägung vorgenommen werden, ob ein Arbeitsverhältnis gekündigt oder fortgesetzt werden kann. Dafür muss nicht unbedingt der Arbeitnehmer seine Arbeitsweise ändern, selbst wenn er Fehler gemacht hat. Das Arbeitsgericht Berlin hat einen Arbeitgeber verpflichtet, auch technische Maßnahmen zu ergreifen, um Fehlern seiner Arbeitnehmer entgegenzuwirken. ... Weiterlesen ...

Die Personalakte eines Arbeitnehmers enthält oft sensible Daten und häufig ist der Inhalt Gegenstand von Arbeitsgerichtsprozessen, insbesondere wenn es um die Beseitigung beispielsweise von unrichtigen Abmahnungen geht. Aus diesem Grund darf nur der Arbeitgeber und personalverantwortliche Arbeitnehmer die Personalakte führen und verwalten. Der Arbeitnehmer wiederum kann jederzeit verlangen, dass er Einsicht in seine Personalakte erhält. ... Weiterlesen ...

Heimliches Orten ist mit aktueller Technik längst keine Sache von Geheimdiensten mehr. Ein einfaches Handy und einer der zahlreichen Trackinganbieter im Netz genügen. Mit einer Smartphone-App oder einem GPS-Tracker mit Mobilfunkanbindung lassen sich sogar ausgefeilte Bewegungsprofile erstellen. Solche Informationen sind nicht nur für eifersüchtige Partner interessant. Auch Arbeitgeber, deren Angestellte draußen unterwegs sind, möchten gerne die Kontrolle behalten. Dem gläsernen Mitarbeiter begegnen jedoch rechtliche Hürden. ... Weiterlesen ...

Wie kein zweites Medium ermöglicht das Internet es jedem, schnell und einfach eine breite Masse zu informieren. Besonders YouTube und Facebook sind hier ganz vorne mit dabei. Arbeitnehmer sollten jedoch mit Bedacht vorgehen, wenn sie sich über ihren Arbeitgeber äußern. Was geschieht, wenn ein Mitarbeiter angebliche betriebliche Missstände öffentlich macht, hat aktuell das Bundesarbeitsgericht entschieden. ... Weiterlesen ...

Seit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), auch Antidiskriminierungsgesetz genannt, müssen sich die Arbeitsgerichte immer wieder mit Stellenausschreibungen befassen, ob diese Bewerber diskriminieren. Denn dann steht den Betroffenen ein Anspruch auf Schadensersatz zu. Vor Gericht ist die Formulierung der Inserate bei der Bewertung der rechtlichen Zulässigkeit von entscheidender Bedeutung. ... Weiterlesen ...

Arbeitgeber sind berechtigt Angestellten zu kündigen, wenn diese durch störendes Verhalten auffallen. Dabei stellt sich die Frage, ob einem Berufskraftfahrer gekündigt werden darf, wenn dieser während der Arbeitszeit Alkohol konsumiert. Diese Frage hat das Arbeitsgericht Berlin beantwortet. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
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Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

Im Themenfeld Arbeitsrecht hat sich in den letzten Jahren auch durch das Internet einiges geändert. Neue Fragen wurden aufgeworfen, die es ohne die Internet-Technologie nicht gab. Das Arbeitsrecht befasst sich mit den Rechten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gleichermaßen.

Typische Fragestellungen im Arbeitsrecht (Quelle: www.perwiss.de) in Bezug auf die neuen Medien sind bspw.: Wie das Internet am Arbeitsplatz genutzt werden darf oder in welcher Form eine Kündigung im Internetzeitalter zu erfolgen hat. Vor allem die Fragen, wer dafür haftet, wenn ein Arbeitnehmer auf dem Dienst-Computer illegale Software installiert hat oder im Internet nicht im Sinne des Unternehmes aktiv ist, sind für alle Beteiligten eines Arbeitsverhältnisses von Bedeutung.

Informieren und Vorbeugen (durch Transparenz und klare Regeln) sind bei den rechtlichen Fragestellungen rund um das Arbeitsrecht und Arbeitsverhältnisse in Unternehmen oberstes Gebot.

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