Arbeitsrecht

Das Internet wirft auch für die Arbeitswelt zahlreiche Fragen auf.Darf ich am Arbeitsplatz surfen?Darf der Firmen-Admin Mitarbeiter-Mails lesen?Darf der Chef Facebook-Profile bei Bewerbungen berücksichtigen? Hier finden Sie die aktuellsten News und Urteile zum Arbeitsrecht.

Während der Chef möglichst wenig Gehalt zahlen möchte, will der Beschäftigte natürlich für seine geleistete Arbeit – samt den Überstunden – vergütet werden. Doch häufig finden sich in den Arbeitsverträgen Formulierungen, die eine zusätzliche Vergütung der Überstunden ausschließen. Sind diese Klauseln wirksam? ... Weiterlesen ...

Immer wieder müssen sich Gerichte mit Problemen rund um Garantie-Versprechen beschäftigen. Diese bieten oft Anlass zum Streit. Jüngst musst das Oberlandesgericht Hamm entscheiden, ob Garantiebedingungen bei Angeboten im Internetauktionshaus eBay vollständig umschrieben werden müssen. ... Weiterlesen ...

Damit der Arbeitgeber während eines Arbeitskampfes nicht zu vielen Gegnern gegenübersteht, muss der Betriebsrat hier neutral bleiben. Das bedeutet, dass Betriebsratsmitglieder weder zum Streik aufrufen noch einen Streik durchführen dürfen. Doch gilt diese Regel auch, wenn der Betreibsrat den Streikaufruf der Gewerkschaft lediglich per Mail an die Beschäftigten weiterleiten? ... Weiterlesen ...

Ein Betriebsrat muss keinen Internetzugang hinnehmen, der die Feststellung ermöglicht, wer von seinen Mitgliedern welche Informationen abgerufen hat. Dem können allenfalls wichtige Interessen entgegenstehen. Datenschutzrechtliche Gründe sind in dieser Hinsicht jedoch Sache des Betriebsrats. ... Weiterlesen ...

Die Pläne der Bundesregierung, eine offene Videoüberwachung am Arbeitsplatz weitgehend zuzulassen, sind wegen erheblicher Proteste vorerst vom Tisch. Ein entsprechender Entwurf des Beschäftigtendatenschutzgesetzes wird nicht im Innenausschuss des Bundestages diskutiert. Dabei sahen die Pläne auch das umfassende Verbot der verdeckten Videoüberwachung vor. ... Weiterlesen ...

In einem Unternehmen spielt nicht nur der Internetzugang eine wichtige Rolle; auch ein Telefon ist heutzutage unverzichtbar. Schließlich werden darüber mittlerweile sogar Konferenzen mit Geschäftspartnern abgehalten oder z. B. Dienstleistungen über das Telefon erbracht. Doch darf der Chef Privattelefonate verbieten und seine Mitarbeiter bei Telefonaten – auch zur Qualitätskontrolle – überwachen? ... Weiterlesen ...

Viele Unternehmen stellen ihre Mitarbeiter im Internet vor und werben mit deren langjähriger Berufserfahrung, um potenzielle Kunden „an Land zu ziehen“. Doch was passiert mit den Daten, wenn das Arbeitsverhältnis beendet wird? Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hat entschieden, dass der Chef sie von der Website löschen muss, da er ansonsten das Persönlichkeitsrecht des früheren Beschäftigten verletzt. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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Im Themenfeld Arbeitsrecht hat sich in den letzten Jahren auch durch das Internet einiges geändert. Neue Fragen wurden aufgeworfen, die es ohne die Internet-Technologie nicht gab. Das Arbeitsrecht befasst sich mit den Rechten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gleichermaßen.

Typische Fragestellungen im Arbeitsrecht (Quelle: www.perwiss.de) in Bezug auf die neuen Medien sind bspw.: Wie das Internet am Arbeitsplatz genutzt werden darf oder in welcher Form eine Kündigung im Internetzeitalter zu erfolgen hat. Vor allem die Fragen, wer dafür haftet, wenn ein Arbeitnehmer auf dem Dienst-Computer illegale Software installiert hat oder im Internet nicht im Sinne des Unternehmes aktiv ist, sind für alle Beteiligten eines Arbeitsverhältnisses von Bedeutung.

Informieren und Vorbeugen (durch Transparenz und klare Regeln) sind bei den rechtlichen Fragestellungen rund um das Arbeitsrecht und Arbeitsverhältnisse in Unternehmen oberstes Gebot.

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