Hass und Gewalt im Netz: Twitter verschärft Regeln

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Soziale Netzwerke stehen immer wieder in der Kritik, nicht entschieden genug gegen Gewalt, Hass und Rassismus vorzugehen. Das will Twitter jetzt ändern. Strengere Regeln sollen eine sichere Tweet-Umgebung für alle User schaffen. Was können Nutzer erwarten?

So ging Twitter bisher vor

Bisher fuhr Twitter eine vergleichsweise liberale Linie und hatte immer wieder den hohen Wert der Meinungsfreiheit betont. Auf diese Weise kam es auf der Plattform wiederholt zu Inhalten mit rassistischer oder gewaltverherrlichender Message.

Das hat Twitters Sichtweise geändert

Der US-Wahlkampf 2016, die Verifizierung des Accounts eines US-Neonazis und die damit in Zusammenhang stehenden gewalttätigen Auseinandersetzungen in der amerikanischen Stadt Charlottesville hatten zahlreiche hasserfüllte Sprache und Hetze in das Netzwerk gebracht. Dafür erhielt Twitter zum Teil harsche Kritik, auf die das Unternehmen nun mit strengeren Regeln reagiert.

So geht Twitter ab jetzt vor

Twitter hat vor allem seine Richtlinie zu Hass schürendem Verhalten überarbeitet. So betont das Netzwerk, dass Gewaltausrufe, Gewaltverherrlichungen und Drohungen verboten sind und daher gelöscht werden. Außerdem sind auch Personen, die mit Organisationen verbunden sind, die zu Gewalt aufrufen, nicht akzeptiert. Diese sperrt Twitter ab jetzt. Neben Verstößen durch Text können Nutzer auch durch Header-Grafiken und Profil-Fotos die neuen Regeln verletzen. Symbole, Logos und Bilder, die feindselig sind, löscht Twitter. Verstoßen Nutzer wiederholt gegen die Regeln, sperrt das Netzwerk sie dauerhaft.

Diese Ausnahmen macht Twitter

Die neuen Regeln greifen dann nicht, wenn Regierung oder Militär derartige Inhalte veröffentlichen. Donald Trump darf also weiter bei Twitter wüten. Das Netzwerk macht auch eine Ausnahme, wenn Tweets einen Neuigkeitswert haben und daher im öffentlichen Interesse stehen.

Fazit

Twitter will mit seinen neuen Regeln hasserfüllte, beleidigende und belästigende Inhalte auf seiner Plattform reduzieren. In der Praxis musste so bereits der Account des „Britain-First“-Kopfes Jayda Fransen dran glauben, den Twitter offline genommen hat.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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