Twitter: Was Sie aus rechtlicher Sicht wissen sollten

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Twitter zählt mittlerweile zu einer der beliebtesten Kommunikationsplattformen im Internet. Der blaue Piepmatz "Larry" ist das Warenzeichen für die kurzen Beiträge, die auf Twitter eingestellt und als Tweet bezeichnet werden. To tweet ist Englisch und bedeutet zwitschern. Doch so schön das Gezwitscher für die Twittergemeinde auf den ersten Blick ist, mancher Beiträge kann für den Nutzer rechtliche Konsequenzen haben. Juristische Fallen lauern an vielen Stellen.

Avatar und Benutzerkonto

Bereits bei der Registration können die ersten Fauxpas unterlaufen. Bei der Suche nach dem passenden Benennung sollten Twitterer darauf achten, dass der Account nicht das Namensrecht Dritter verletzt. Sowie dann für den Namen auch noch eine Marke registriert ist, hat der Inhaber der Marke nur das alleinige Recht, diese zu verwenden und kann die Nutzung zudem nach dem Markengesetz unterbinden.

Als Avatare sollten nur Bilddateien genommen werden, an denen man ein entsprechendes Recht zur Nutzung hat. Sind Leute dargestellt, ist das Recht am eigenen Bild, §§ 22 ff. KUG, zu berücksichtigen. Weiter besteht für Fotos auch Urheberrechtsschutz. Urheberrechtlich geschützt sind aber nicht allein Bilder, sondern des Weiteren andere Grafiken, etwa Logos, Zeichnungen oder Comics. Derjenige, der selbige Dateien genehmigungslos des Rechteinhabers für seinen Twitter-Account nutzt, für den kann es nicht gerade billig werden.

Verlinkungen und Beiträge

Mit einer Textlänge von höchstens 140 Zeichen wird die Mehrheit der Tweets selbst nicht speziell über das Urheberrecht geschützt sein, dafür muss erst ein bestimmtes Maß an persönlicher geistiger Schöpfung erlangt werden. Es gibt hingegen Ausnahmen. Wer bspw. die Zeile eines bekannten Gedichts und den Refrain eines Songs twittert, muss damit rechnen, dass der Urheberrechtsinhaber rechtlich gehen ihn vorgeht - dies gilt auch bei kurzen Beiträge. Ohne Einschränkungen darf man nur Werke von Autoren benutzen, die siebzig Jahre oder mehr bereits tot sind.

Auch die Links, die man setzt, sollte man besonnen auswählen. inhaltlich rechtswidrige Verlinkungen sind vollständig tabu. Eine Haftung für Verlinkungen ist möglich, sowie man sich deren Inhalte absichtlich aneignet.

Beleidigungen oder Fake

Auch wenn es im WWW bisweilen hoch emotional werden kann, Twitterbeiträge sollten stets die beachten. Denn beleidigende Äußerungen sind ebenfalls auf Twitter strafbar. Zwar herrscht im Internet der Grundsatz der Meinungsfreiheit. Dieser wird jedoch weniger gewichtet, wenn die Äußerung gegen das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen verstößt und das Ausmaß der Schmähkritik erreicht. Auf zivilrechtlicher Grundlage können die Geschädigten sowohl Schadensersatz als auch in gravierenden Fällen sogar Schmerzensgeldansprüche beanspruchen.

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Um rechtliche Probleme zu meiden, sollte man ebenso darauf verzichten, den Eindruck zu erwecken, dass man im Prinzip als eine andere Person twittert. Jene sog. Fakes können böse enden. Wer das Twitter-Benutzerkonto eines Users kopiert und vorgibt, als diese Person zu twittern, macht sich eventuell wegen unzulässiger Vervielfältigung einer Datensammlung strafbar. Unter anderem muss auch derjenige mit Schadensersatzansprüchen rechnen, der unter einem falschen Namen schreibt. Er muss für Namensrechtsverletzung bzw. Namensanmaßung einstehen.

Spezielle Regeln und Fazit

Nun nutzen viele Unternehmen Twitter als Marketinginstrument und Kommunikationsplattform. Für sie gelten noch härtere Vorschriften als für den Privatnutzer. Ein Unternehmens-Account muss z. B. der gesetzlichen Impressumspflicht genügen und Preisangaben in Tweets den Vorgaben der PreisangabenVO (Preisangabenverordnung) entsprechen.

Derzeit sind viele Rechtsfragen zu Twitter noch nicht von den Gerichten entschieden worden. Richter dürften jedoch für die juristische Beurteilung ähnliche Maßstäbe heranziehen, wie sie auch sonst für den Informationsaustausch im World Wide Web gelten.

Juristische Redaktion anwalt.de

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