Blog, Foren, Web 2.0

Alte rechtliche Grundsätze geraten im Web 2.0 schnell an ihre Grenzen, es gibt zahlreiche Fragen: Alle machen mit, aber wer haftet? Sind Blogger für fremde Kommentare veantwortlich? Welche Lieder und Videos darf ich auf Youtube veröffentlichen? Wie gehe ich gegen falsche Aussagen auf Facebook vor?

Hat eine Meinungsäußerung eines Forennutzers rechtsverletzenden Charakter, so möchte der Rechteinhaber regelmäßig gegen die Äußerung vorgehen. Ohne Mithilfe des Betreibers wird das jedoch nur selten gelingen. Fraglich ist daher, ob der Forenbetreiber verpflichtet ist, Daten des Nutzers herauszugeben. ... Weiterlesen ...

Ermittler der Polizei identifizierten Temposünder, die in eine Radarfalle geraten sind, in der Vergangenheit nicht selten durch Befragung von Personen aus dem Umfeld des Fahrzeughalters, dessen Auto geblitzt wurde. Verantwortlich für einen Verstoß ist nämlich nicht der Fahrzeughalter, sondern immer der Fahrer des Fahrzeugs zum Zeitpunkt einer Geschwindigkeitsüberschreitung. ... Weiterlesen ...

Unbekannte, die sich „23timesPi“ nennen, sollen die Mobbing-Webseite isharegossip.com gehackt haben. Gewöhnlich finden sich auf der Webseite Inhalte mit übler Nachrede, neuerdings aber ein Eintrag mit dem Hinweis, dass die Namen und Zugangsdaten der Webseitenbetreiber bekannt seien. Die Unbekannten fordern die Betreiber auf, sich binnen einer Woche bei der Polizei zu melden, ansonsten würden deren Daten veröffentlicht. „Dann können sich die Opfer gleich persönlich bedanken“, so war es auf der Webseite zu lesen, die momentan nicht mehr aufrufbar ist. ... Weiterlesen ...

Google ermöglicht es im Rahmen ihres Dienstes „Google Places“, dass Unternehmen Adressdaten, Angebote und sonstige Informationen des Unternehmens über Google verbreiten können. Das LG München hatte zu entscheiden, ob falsche Adressangaben irreführend sind und abgemahnt werden können. ... Weiterlesen ...

Nachdem ein Jugendlicher auf der Website isharegossip.com gesehen hatte, dass seine Freundin von ihren Mitschülern offen gemobbt und beleidigt wird, versuchte er sich mit diesen zu treffen und den Streit zu schlichten. Dabei wurde er verprügelt und erlitt schwere Kopfverletzungen. Nun hat die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien die Website auf den Index gesetzt. ... Weiterlesen ...

Wieder einmal hat Facebook Veränderungen in den Einstellungen der Nutzerkonten vorgenommen – und wieder ohne die Nutzer ausführlich darüber zu unterrichten. Manch ein Nutzer von Facebook mag sich gewundert haben, dass es mit einem Mal so "ruhig" war an seiner Pinnwand. Die Zahl der Meldungen war plötzlich zurückgegangen. Aber es ist nicht die Frühjahrsmüdigkeit, die bei vielen Nutzern die Meldungen seiner "Freunde " auf eine überschaubare Anzahl minimiert hat. ... Weiterlesen ...

In den letzten Tagen und Wochen werden sich vermutlich viele Facebook-User gewundert haben, warum nur noch wenige Meldungen von Freunden eingingen und das obwohl Kommentare oder „Gefällt mir Klicks“ auf Statusmeldungen abgegeben wurden. Der Grund: Facebook änderte seit Februar diesen Jahres ohne Ankündigung die Einstellung der Nutzerkonten. Es wurden nur noch Meldungen von Freunden angezeigt, mit denen öfters interagiert wurde. ... Weiterlesen ...

Nur rein private Seiten benötigen kein Impressum

Blogbetreiber sollten in der Regel über ein Impressum verfügen. Zunächst einmal sind nur wirklich rein private Webseiten von der Impressumspflicht ausgenommen. Nach der hier strengen Rechtsprechung können schon Werbebanner oder Affiliate-Links genügen, um nicht mehr als privat zu gelten. ... Weiterlesen ...

In der letzten Woche stellte der Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin einen Gesetzentwurf vor, der die Persönlichkeitsrechte von Internetusern in Zukunft stärken soll. Dieser Entwurf soll das gesamte Internet mit einbeziehen und stellt somit einen „breiten Ansatz“ dar, der über die Forderungen von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hinausgeht. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
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