Blog, Foren, Web 2.0

Alte rechtliche Grundsätze geraten im Web 2.0 schnell an ihre Grenzen, es gibt zahlreiche Fragen: Alle machen mit, aber wer haftet? Sind Blogger für fremde Kommentare veantwortlich? Welche Lieder und Videos darf ich auf Youtube veröffentlichen? Wie gehe ich gegen falsche Aussagen auf Facebook vor?

Facebook arbeitet bereits seit drei Jahren mit externen Faktenprüfern zusammen, um Fake News zu erkennen. Die Unternehmenstochter Instagram hatte damit im Mai dieses Jahres in den USA begonnen. Jetzt will das Bildernetzwerk weltweit Beiträge auf ihre Wahrheit hin überprüfen. Wie geht Instagram das an? ... Weiterlesen ...

Mit der Ankündigung einer großen „Aufräumaktion“ hat Jack Dorseys Kommunikationsdienst für Unmut gesorgt. Ab Dezember sollten Konten EU-weit abgeschaltet werden, wenn ihre Besitzer sich länger als sechs Monate nicht eingeloggt hatten. Wenige Stunden später ruderte das Unternehmen zurück. Der Grund: Auch Profile von Verstorbenen wären von den Löschmaßnahmen betroffen gewesen. ... Weiterlesen ...

Monatelang hat das am schnellsten wachsende soziale Medium die Videos bestimmter Nutzer in ihrer Reichweite eingeschränkt. Moderatoren hatten Anweisung, Beiträge von körperlich oder geistig Behinderten, dicken oder entstellten Menschen besonders zu kennzeichnen. Die Begründung klingt abenteuerlich: TikTok wollte die Menschen vor Mobbing durch andere Teilnehmer schützen. ... Weiterlesen ...

Noch im September bestätigte das Landgericht (LG) Berlin, dass auf Facebook Ausdrücke wie „Stück Scheiße“ und „Sondermüll“ legitime Meinungsäußerungen mit Sachbezug sind. Das hatte nicht nur bei Renate Künast für Empörung gesorgt. Jetzt musste sich das LG Berlin mit Nutzeraussagen über Künast auf Twitter beschäftigen. Bei einem Tweet erhielt Künast Recht. Gegen welche Aussagen hatte sie sich gewehrt? ... Weiterlesen ...

Vor einigen Wochen hatte Twitter angekündigt, politische Botschaften zu sozialen Themen als Werbung zu verbieten. Auf diese Weise will der Kurznachrichtendienst verhindern, dass Parteien für die im nächsten Jahr anstehende US-Wahl Bürger gezielt über Werbung beeinflussen. Twitter gab jetzt bekannt, wie es politische Ads einschränken will. Was können User erwarten? ... Weiterlesen ...

Soziale Netzwerke und Foren machen es möglich, Menschen im Netz anonym zu beschimpfen und zu beleidigen. Dabei gehören Hate Speech und Cybermobbing mittlerweile zum Alltag in öffentlichen Bereichen wie in der Politik und an Schulen sowie in privaten Bereichen. Das geht so nicht weiter, findet Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU). Er fordert daher, Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung im Internet härter zu bestrafen. Dafür will er das Strafrecht modernisieren. Was will Eisenreich verändern? ... Weiterlesen ...

Erst vor wenigen Tagen hatte Twitter verkündet, keine politischen Anzeigen mit Bezug zu sozialen Themen mehr zuzulassen. User müssten sich die Reichweite verdienen und nicht erkaufen, so Twitter-Chef Jack Dorsey. Jetzt zieht Google nach. Das Unternehmen gab an, das Targeting bei Wahlwerbung einzuschränken. Nach welchen Kriterien können Parteien ihre Zielgruppe ansprechen? ... Weiterlesen ...

Die Europäische Union (EU) konnte bei der Digitalsteuer bisher keine Lösung finden, mit der alle Staaten zufrieden waren. Frankreich und Österreich hatten daher bereits genug. Sie verabschiedeten eine eigene, nationale Digitalsteuer. Jetzt zogen Italien und Tschechien nach. Wie sieht die Digitalsteuer dort aus? Und wann setzt die EU die Steuer um? ... Weiterlesen ...

Nach einer Schießerei mit fünf Todesopfern in einem Airbnb-Haus in Kalifornien zieht man bei der Wohnungsplattform Konsequenzen. Im Verlauf des kommenden Jahres will Geschäftsführer Brian Chesky sämtliche Angebote genau überprüfen lassen. Diese Ankündigung dürfte bei deutschen Stadtverwaltungen auf Interesse stoßen. Hier kämpft man schon länger dagegen, dass dringend benötigter Wohnraum an Touristen vermietet wird. ... Weiterlesen ...

Ziemlich genau ein Jahr vor den amerikanischen Präsidentschaftswahlen hat Twitter-Chef Jack Dorsey bekannt gegeben, weltweit keine politische Werbung mehr auf dem sozialen Netzwerk zu veröffentlichen. In einem ausführlichen Thread spricht der CEO von Online-Kommunikation als Herausforderung für die Demokratie. Indirekt übt er damit auch Kritik an Mitbewerber Facebook. ... Weiterlesen ...

Das soziale Netzwerk TikTok hat sich in den letzten Monaten vor allem unter jüngeren Usern einen Namen gemacht. Die chinesische App funktioniert ähnlich wie Instagram und begeistert Nutzer mit zahlreichen Funktionen wie zum Beispiel einer Lippensynchronisation für Musikvideos. Auch in China ist die App außerordentlich beliebt; durch einen Leak kam nun heraus, dass Moderatoren hier unerwünschte Inhalte einer Löschung zuführen. ... Weiterlesen ...

Nach dem Attentat in Halle sieht sich Deutschland gezwungen, aktiver gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus vorzugehen. Dafür stellten die Innenminister und -senatoren von Bund und Ländern jetzt ein Anti-Terror-Paket vor. Dies soll unter anderem Online-Netzwerke in die Pflicht nehmen. Was können Facebook, Twitch und Co. erwarten? ... Weiterlesen ...

 Wenn der amerikanische Präsident per Tweet Politik macht, ist das von öffentlichem Interesse. Dürfen er und andere Staatsmänner deshalb die Gesetze und Leitlinien der Kommunikationsplattform ignorieren? Nein, heißt es in einem aktuellen Unternehmens-Blogpost. Bei Verstößen sollen die Nachrichten führender Politiker künftig nur noch eingeschränkt sichtbar sein. ... Weiterlesen ...

Bisher ist es vor allem Facebook, das immer wieder mit Datenpannen negativ auffällt. Jetzt war aber Twitter mal an der Reihe. Der Konzern gab zu, dass es einen Datenmissbrauch gegeben hatte. Was ist mit den Userdaten passiert? Und hat Twitter das Problem wieder behoben? ... Weiterlesen ...

Seit Jahren versucht das Verlagshaus Axel Springer, den vom Unternehmen eyeo herausgegebenen Adblocker „Adblock Plus“ zu verbieten. Dabei ging das Verfahren durch alle Instanzen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wies jetzt eine Verfassungsbeschwerde Springers ab. Welchen Vorwurf macht das Verlagshaus dem Adblocker? Und ist der Rechtsstreit damit beendet? ... Weiterlesen ...

Es soll ein politisches Signal sein: Im Rahmen eines Rebrandings wird der Mutterkonzern Facebook seine beiden erfolgreichen Apps umbenennen. Mit den Bezeichnungen „WhatsApp von Facebook“ und „Instagram von Facebook“ besteht dann kein Zweifel mehr daran, wer die Anwendungen kontrolliert. ... Weiterlesen ...

Nintendo hat ein Problem: Die Analogsticks der Joy-Cons für die Switch-Konsole bewegen sich von ganz alleine – ohne dass User diese berühren. Daher hat jetzt eine Kanzlei in den USA eine Sammelklage gegen Nintendo eingereicht. Wie machen die Joy-Cons Usern Probleme? Und was sagt Nintendo dazu? ... Weiterlesen ...

Das Marketing mit Instagrammern und YouTubern zahlt sich für Unternehmen aus. Vor allem junge Leute unter 24 Jahren kaufen immer häufiger Marken und Produkte, die sie bei Influencern gesehen haben. Dass für die Empfehlungen Geld oder andere Gegenleistungen gezahlt werden, stört bei ordentlicher Kennzeichnung nicht einmal ein Viertel der Befragten. ... Weiterlesen ...

Eine juristische Auseinandersetzung zwischen Instagrammerin Vreni Frost und dem Verein Sozialer Wettbewerb sorgt seit Monaten für Diskussionsstoff. Nun hat das Berufungsgericht entschieden: Auch wenn Influencer mit ihren Accounts Geld verdienen, ist nicht jeder Markenlink grundsätzlich als Werbung anzusehen. Ausschlaggebend sind die Art des Inhalts und die Umstände der Veröffentlichung. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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