Blog, Foren, Web 2.0

Alte rechtliche Grundsätze geraten im Web 2.0 schnell an ihre Grenzen, es gibt zahlreiche Fragen: Alle machen mit, aber wer haftet? Sind Blogger für fremde Kommentare veantwortlich? Welche Lieder und Videos darf ich auf Youtube veröffentlichen? Wie gehe ich gegen falsche Aussagen auf Facebook vor?

Intransparente Preise, abrupte Wechsel vom Probeabo in den Bezahlmodus und hohe Kosten beim Vertragswiderruf – die Verbraucherzentrale Bayern hält Online-Dating-Portale für wenig vertrauenswürdig. Lassen sich Kunden auch noch auf das Bezahlen mit Coins für erotische Live-Chats vor der Kamera ein, sind sie der Willkür der Anbieter vollends ausgeliefert, so eine Studie. Keine der 26 untersuchten Vermittlungsplattformen konnte die Verbraucherschützer wirklich überzeugen. ... Weiterlesen ...

Kontrolliert, reguliert und zensiert: Chinas Internet ist ein streng überwachtes Netzwerk, das alles Ungewollte ausblendet. Seit 8 Jahren hat sich Google daher aus dem Reich der Mitte herausgehalten. Jetzt plant der Konzern jedoch anscheinend einen neuen Anlauf. Das geht aus internen Dokumenten hervor, wie die Online-Zeitung „The Intercept“ berichtet. Gibt es bald wieder eine zensierte Suchmaschine in China? ... Weiterlesen ...

Laut einer Untersuchung des Webprojekts „Why No HTTPS?“ arbeitet noch immer jede fünfte der 500 weltweit beliebtesten Webseiten ohne Verschlüsselung. Dazu zählen in Deutschland unter anderem bekannte Seiten wie Spiegel.de und FAZ.net. Google hat die Nase davon voll. Version 68 des Chrome Browsers warnt User daher jetzt vor unverschlüsselten Seiten mit dem Hinweis „Nicht sicher“. Wie prägnant ist der Hinweis? Und warum war dieser Schritt von Google zu erwarten? ... Weiterlesen ...

Wollten Sie sich immer schon mal an in den Gesetzgebungsprozess einbringen? Haben Sie Erfahrung mit digitalen Medien? Oder wollen Sie einfach sicherstellen, dass in Zukunft Ihre Interessen bei der Gestaltung des Film- und Nachrichtenangebots berücksichtigt werden? Jetzt ist der ideale Zeitpunkt, um zur Tat zu schreiten. Denn bei der Entwicklung des neuen Medienstaatsvertrages werden ausdrücklich auch die Konsumenten um ihre Meinung gebeten. ... Weiterlesen ...

Bewertungsportale sind nicht dazu verpflichtet, jede einzelne Kritik zu prüfen. Werden sie allerdings auf Rechtsverstöße hingewiesen, müssen sie handeln. Denn dem Recht auf freie Meinungsäußerung steht das Recht auf Schutz der Persönlichkeit gegenüber. Im Fall einer Negativ-Bewertung ohne weiteren Text und unter Verwendung eines falschen Namens entschied das Landgericht Lübeck: Die rufschädigende Kritik ohne ausreichende Tatsachengrundlage muss Google entfernen. ... Weiterlesen ...

Der Aufschrei war groß, als bekannt wurde, dass Influenzerin Vreni Frost Schleichwerbung auf Instagram untersagt wurde. Laut Urteil des LG Berlin muss sie sämtliche Links zu Unternehmen als Werbung kennzeichnen. Auch dann, wenn sie für die Links/ Tags keine Bezahlung erhalten hat.  Haben die Richter keine Ahnung vom Internet? Im Gegenteil, die Begründung des Urteils klingt sehr nachvollziehbar. ... Weiterlesen ...

Weil ein Beamter der Autobahnpolizei sich auf ein digitales Übersetzungsprogramm verließ, können gut sechs Kilo gefundene Drogen nicht als Beweismittel verwendet werden. Ein Test vor Gericht ergab: Google Translate übersetzt zwar einzelne Worte korrekt. Den Sinnzusammenhang allerdings kann das Programm in vielen Fällen nicht erfassen. Wer sich eine Durchsuchung nur mit Hilfe des Translators genehmigen lässt, hat daher vor Gericht schlechte Chancen. ... Weiterlesen ...

Verleger und öffentlich-rechtliche Sender wollen im Netz nicht zu wirtschaftlichen Konkurrenten werden. ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen daher künftig weniger sogenannte „presseähnliche“ Inhalte veröffentlichen und stattdessen ihre Online-Mediatheken ausbauen. Mit dem Kompromiss endet voraussichtlich ein jahrelanger juristischer Streit um die Internetangebote der gebührenfinanzierten Sender. ... Weiterlesen ...

Fake News sind ein weiter wachsendes Problem unserer Medienwelt. Eine Expertengruppe der EU-Kommission hat daher jetzt verschiedene Maßnahmen gefordert, um falsche Meldungen und Lügen schneller identifizieren und eindämmen zu können. Wie sollen diese Maßnahmen aussehen? ... Weiterlesen ...

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz will die Bundesregierung gegen Hetze und gezieltes Verbreiten von Falschmeldungen in den sozialen Medien vorgehen. „Offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ müssen von Facebook, Twitter und Co. innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden. Wie genau dabei die Höhe der Bußgelder festgelegt werden soll, hat jetzt das Bundesjustizministerium offengelegt. Die Kritik am NetzDG ist damit allerdings keineswegs leiser geworden. ... Weiterlesen ...

In mindestens sechs Fällen sind Fotos und Videos aus den Ordnern der Cloud gesperrt worden. Allen gemeinsam: Es handelt sich um pornografische Aufnahmen, mit denen die Inhaber ihren Lebensunterhalt verdienen. Auf Nachfrage verweist Google lediglich auf seine Richtlinien: Sexuell eindeutige Inhalte sind auf Drive nicht erlaubt. Dass diese Regel eingehalten wird, sichern nicht nur Algorithmen, sondern auch manuelle Überprüfungen durch Mitarbeiter. ... Weiterlesen ...

Bisher konnten Nutzer über Google nach Belieben Bilder suchen und direkt für den eigenen Bedarf speichern. Auf diese Weise kam es immer wieder zu Foto-Piraterie. Diese macht Google Usern jetzt schwerer. Denn: Die Suchmaschine lässt Bilder nicht mehr unmittelbar aus der Suchmaske heraus herunterladen. Warum hat Google seine Bildersuche angepasst? Und wie funktioniert diese jetzt? ... Weiterlesen ...

Nicolas Cage als Captain Picard oder die Ex-Freundin im Porno-Techtelmechtel: Deepfakes lassen Realität und Fiktion verschmelzen wie nie zuvor. Wie vertragen sich die neuen technischen Möglichkeiten jedoch mit dem Gesetz? Sind Deepfakes zulässig? Und was können Betroffene tun? ... Weiterlesen ...

Eine neutrale Informationsseite für Patienten darf Arztpraxen auch ohne deren Zustimmung mitsamt Bewertungen auflisten. So urteilte der Bundesgerichtshof 2014. Die damals beklagte Seite www.jameda.de hat allerdings in der Zwischenzeit ihr Erscheinungsbild geändert: Wenn Ärzte nicht für den Dienst bezahlen, werden auf ihrem Profil Werbeanzeigen konkurrierender Praxen angezeigt. Das müssen sich Ärzte nicht gefallen lassen, so der BGH. ... Weiterlesen ...

Angesichts eines massiven Shitstorms gegen einen ihrer Vlogger hat YouTube Konsequenzen gezogen. Der Amerikaner Logan Paul hatte sich in einem Clip mit der Leiche eines Suizidopfers gezeigt und dabei Witze gemacht. Bis auf weiteres werden seine Videos nicht mehr in der besonders lukrativen Vermarktungsform „Preferred“ zu sehen sein. Zwei Filmprojekte mit dem 22-Jährigen sind außerdem erstmal vom Tisch. ... Weiterlesen ...

Gossip, Sport und Politik: Google ist die wohl größte Datenbank, die zeigt, was Deutschland interessiert. Wie auch 2016 hat die Suchmaschine die besonders gefragten Suchbegriffe und Themen des Jahres gesammelt und veröffentlicht. Was wollten wir Deutschen wissen? Und: Was hat den Rest der Welt bewegt? ... Weiterlesen ...

Soziale Netzwerke stehen immer wieder in der Kritik, nicht entschieden genug gegen Gewalt, Hass und Rassismus vorzugehen. Das will Twitter jetzt ändern. Strengere Regeln sollen eine sichere Tweet-Umgebung für alle User schaffen. Was können Nutzer erwarten? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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