Recht auf Vergessenwerden: 900.000 Links von Google gelöscht

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Privatpersonen können beantragen, dass bestimmte Artikel oder Webseiten im Zusammenhang mit ihrem Namen nicht mehr von Suchmaschinen gefunden werden. So lautete der Urteilsspruch des Europäischen Gerichtshofs im Jahr 2014. Gut drei Jahre später zieht man bei Google Bilanz: Rund die Hälfte der Links, die aus Deutschland zur Überprüfung eingesandt wurden, sind auch tatsächlich entfernt worden.

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Häufige Gründe für Löschanträge: Straftaten und Prozesse

Seit 2 Jahren wird jedes Gesuch von den Google-Prüfern kommentiert: worum ging es, welche Schritte wurden unternommen und wie hat man entschieden. Zwischen Mai 2014 und Februar 2018 sind allein aus Deutschland über 400.000 URLs mit der Bitte um Entfernung eingereicht worden. Die Gründe sind ganz unterschiedlicher Natur. In einem Fall ging es beispielsweise um Berichte über einen Prozess zu Menschenhandel und sexuellem Missbrauch Minderjähriger. Ein Opfer, inzwischen volljährig geworden, hatte das Löschen der Links beantragt. Ein anderes Beispiel, das der Suchmaschinenbetreiber in seinem Bericht aufführt: Mehr als zehn Jahre alte Meldungen zu einem Gerichtsprozess gegen einen Lehrer, der damals wegen eines geringfügigen Verbrechens verurteilt worden war. Auch diese Links sind inzwischen nicht mehr über Google zu finden.

Ziel der meisten Anfragen aus Deutschland: Social Media

Der weitaus größte Teil, nämlich 88 Prozent der Löschanträge werden von Privatpersonen gestellt. Betroffen sind hauptsächlich Einträge in den sozialen Medien, vor allem Instagram und Facebook. Aber auch die Portale von Medien und offiziellen Stellen sind betroffen. Google betont, dass jedes Gesuch einzeln und manuell überprüft wird. Liegen nicht ausreichend Informationen vor, fragen die Mitarbeiter nach; fordern gegebenenfalls weiteres Material an. Nach einer Entscheidung werden Ergebnis und Gründe dem Antragsteller schriftlich mitgeteilt.

47% der aus Deutschland eingereichten URLs sind in den vergangenen dreieinhalb Jahren auch tatsächlich gelöscht worden. Bei den übrigen 53 Prozent wurde der Antrag abgelehnt. Dabei spielen technische Gründe ebenso eine Rolle, wie ein von Google festgestelltes öffentliches Interesse an der Berichterstattung.

Praxis-Tipps:

Wer selbst dafür sorgen will, dass unangemessene Inhalte über die eigene Person nicht mehr von Google gefunden werden, findet den entsprechenden Antrag im Internet:
https://www.google.com/webmasters/tools/legal-removal-request?hl=de&pid=0&complaint_type=14 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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