Datenschutzrecht: Wie hoch ist der Streitwert für eine Auskunft?

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Ihnen wurde eine Auskunft verweigert und Sie möchten die diesbezüglichen Informationen nun einklagen? Zur Berechnung der Rechtsanwaltsgebühren und Gerichtskosten müssen Sie wissen, wie viel eine solche Auskunft wert sind.

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Wie viel ist ein Auskunftsanspruch wert?

Der Streitwert beziffert die Geldsumme, die ein Streitgegenstand wert ist. An diesem berechnen sich verschiedene Gebühren, beispielsweise die Rechtsanwaltsgebühren und die Gerichtskosten. Bei einem Sachschaden ist der Streitwert relativ einfach zu beziffern: Er ist vereinfacht ausgedrückt ebenso hoch wie der Schaden bzw. die Reparaturkosten. Doch wie hoch ist der Streitwert eigentlich bei Auskunftsansprüchen? Diese Frage hatte das Oberlandesgericht Köln jüngst zu entscheiden.

Streit mit der Rechtsschutzversicherung

Der Prozess vor dem Oberlandesgericht Köln behandelte einen Streit zwischen einem Rechtsanwalt und einer Rechtsschutzversicherung. Der Rechtsanwalt klagte im Rahmen der Auseinandersetzung eine Auskunft ein. Das Gericht bezifferte den Streitwert für einen datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch auf 500 Euro.

Fazit: Ungefähre Einschätzung möglich

Sie möchten eine datenschutzrechtliche Auskunft einklagen? Dann können Sie sich bezüglich des Streitwerts grob nach diesem Urteil richten. Der Streitwert kann aber durchaus von den oben genannten 500 Euro abweichen. 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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