Gravierende Schwächen: Große Onlinedienste patzen bei DSGVO-Umsetzung

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Ob WhatsApp oder Signal, Google oder TripAdvisor, Amazon oder die Deutsche Bank: Keine der großen Internet-Plattformen erfüllt die Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung vollständig. Das zeigt eine Untersuchung von 35 Webseiten im Auftrag des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz. Die deutlichsten Defizite weisen soziale Netzwerke und Messenger-Dienste auf.

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Gute Beispiele neben eklatanten Mängeln

Sechs Bereiche des Datenschutzes haben Wissenschaftler der Universität Göttingen untersucht. Eineinhalb Jahre nach dem Inkrafttreten der DSGVO wollten sie wissen, ob die Daten von Verbrauchern mittlerweile ausreichend geschützt werden. BMJV-Staatssekretär Gerd Billen nennt die Ergebnisse „ermutigend und ernüchternd zugleich“. So glänzen einige Webseiten in Teilbereichen mit einer geradezu vorbildhaften Ausgestaltung. Auf anderen Gebieten weisen sie dagegen deutliche Defizite auf. Die Bilanz der Studie: Hier muss noch einmal gründlich nachgearbeitet werden. Denn keine einzige der untersuchten Plattformen arbeitet vollständig DSGVO-konform.

Schlechteste Noten für Social Media und Messenger

Um ein umfassendes Bild zu erhalten, untersucht die Studie sieben verschiedene Branchen: Internethändler, soziale Netzwerke, Suchmaschinen, Buchungs- und Vergleichsportale, Medien- und Informationsseiten, E-Mail-Dienste und große Unternehmen. Online-Shops wie Otto oder Zalando kommen insgesamt am besten weg. Klassische Medienseiten und Wirtschaftsunternehmen liegen im Mittelfeld, beispielsweise Focus online, die Bahn oder VW. Die größten Schwachpunkte weisen soziale Netzwerke und Messenger-Dienste auf. Positive Überraschungen erlebten die Wissenschaftler im Bereich „Suchmaschinen“: In DuckDuckGo, Startpage und Cliqz sehen sie vorbildliche Angebote für die Internet-Recherche.

Größte Schwachstelle: Personalisierte Werbung

Inhaltlich überprüften die Göttinger Juristen sechs Themenbereiche des Datenschutzes. Am besten erfüllen die Webseiten-Anbieter die Anforderungen hinsichtlich Informationspflichten und Transparenz. In den meisten Fällen unzureichend sind hingegen die Einwilligungen zu AGB, Datenschutz und Cookie-Nutzung gestaltet. Ein besonderes Problem stellt hier der Schutz von Minderjährigen dar, vor allem bei den sozialen Medien. Sie setzen zwar in ihren AGB oft ein Mindestalter zwischen 13 und 16 Jahren voraus. Die entsprechenden Angaben allerdings werden beim Registrieren eines Accounts nicht überprüft. Massive Kritik üben die Wissenschaftler auch an der Datenverarbeitung zum Zweck von personalisierter Werbung. Hier fehle es fast durchweg an transparenten Informationen und nutzerfreundlichen Voreinstellungen.

Fazit

Was kleine Seitenbetreiber zur Verzweiflung treibt, stellt auch große Anbieter offenbar vor Herausforderungen. BMJV-Staatssekretär Gerd Billen fordert nun dringend Nachbesserung.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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