Gesichtserkennung: Deutscher Datenschützer überprüft Clearview

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Clearview ermöglicht es Sicherheitsbehörden, Fotos von Personen hochzuladen und sich dazu alle im Netz vorhandenen Informationen anzeigen zu lassen. Die Datenbank der App führt rund 3 Milliarden Portraitfotos. Damit sorgte das Unternehmen nicht nur in den USA für Aufsehen. In Deutschland kündigte jetzt der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar an, Clearview zu überprüfen.

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Warum überprüft Caspar das Unternehmen Clearview?

Caspar hat eine Beschwerde über Clearview erhalten. Diese werfe einige Fragen über das Datenverarbeitungsmodell des Unternehmens auf. Es bestehe die Möglichkeit, dass es keine rechtliche Grundlage habe, die biometrischen Daten von Millionen von Usern zu verarbeiten. Damit könnte Clearview gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstoßen. Gleichzeitig verwies Caspar darauf, dass Stellen, die das Angebot von Clearview nutzen, ebenfalls gegen die DSGVO verstoßen. Denn: Sie trügen einen Teil der datenschutzrechtlichen Verantwortung.

Zusammenarbeit mit europäischen Aufsichtsbehörden

Caspar ist nicht der einzige Datenschützer, der Clearview überprüfen will. Andere europäische Datenschützer führen ähnliche Untersuchungen durch. Mit ihnen will sich die Hamburgische Datenschutzbehörde abstimmen. Dabei will sie auch klären, welche Sicherheitsbehörden oder Unternehmen in Deutschland Clearview nutzen oder genutzt haben. Sollte herauskommen, dass europäische Polizeiämter die Datenbank verwenden, müssten die Länder eingreifen.

Das fordert Caspar von den Sicherheitsbehörden

Caspar verdeutlichte, dass die Technologie der Gesichtserkennung große Risiken für die Privatsphäre mitbringe. Diese Risiken ließen sich kaum kontrollieren. Sicherheitsbehörden sollten daher genau prüfen, ob sie dafür eine rechtliche Basis haben. Aus dieser müssten sich insbesondere der Anlass, Ort und Zeit der Maßnahme sowie die Informations- und Auskunftspflichten ergeben.

Fazit

Clearview bekommt immer mehr Gegenwind. Erst kürzlich ließ der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber wissen, dass er für das Bundeskriminalamt keine gesetzliche Grundlage sehe, die Technologie zu verwenden. Ein Sprecher der Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk betonte, dass Artikel 9 der DSGVO eindeutig verbiete, biometrische Daten zur Identifizierung von Personen zu verarbeiten. Apple blockiert Clearview in seinem Store mittlerweile.

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