Prism-Überwachungsskandal: Warum der Staatsschutz sich für einen Spaziergang interessiert

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Ein junger Mann aus Griesheim wollte sich auf Facebook mit einem Aufruf zu einem Spaziergang zum Dagger Complex einen Spaß erlauben und bekam es mit der Polizei zu tun.

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Was war geschehen?

Der 28-jährige Daniel Bangert wollte einfach auch mal was Lustiges auf Facebook posten und dachte sich eine Spaßaktion aus. Er lud in seinem Posting zu einem Spaziergang zur US-Einrichtung Dagger Complex in seiner Heimatstadt ein, um echte NSA-Spione zu entdecken. Die Freunde sollten für die Erkundungstour Kameras und Blumen aller Art mitbringen, um den Lebensraum der Spione zu verschönern. Laut Bangert haben nur wenige Facebook-Freunde auf den „Blödsinn“ reagiert.

Polizei wurde von der Military Police benachrichtigt

Dafür war die Polizei interessierter und rief Bangert vier Tage später am frühen Morgen auf dem Handy an, um mit ihm über die geplante Veranstaltung zu reden. Kurz darauf klingelte die Polizei an seiner Haustür. Am Handy erhielt er die Anweisung, mit der Polizei vor Ort zu reden. Der Facebook-User zog sich ein T-Shirt mit der Aufschrift „Team Edward“ und dem Bild von Edward Snowden über und öffnete die Tür. Dann stand er der Polizei Rede und Antwort. Laut Bangert waren die Beamten ein wenig amüsiert über die Schilderung, dass man auf einem Erkundungsgang die Spione beobachten wollte. Die Darmstädter Polizei hingegen musste die Situation ernst nehmen. Die für das Gelände des Dagger Complex zuständige Military Police fand Bangerts Aufruf auf Facebook und informierte die zuständige deutsche Polizei, die dem nachgehen sollte.

Spaziergang sollte als Demonstration angemeldet werden

Bangert erhielt einen weiteren Anruf und Anweisung sich beim Staatsschutz zu melden. Der Beamte vom Staatsschutz kam ebenfalls persönlich zusammen mit einem Polizisten vorbei und erkundigte sich, ob Bangert Kontakte zum schwarzen Block oder zu gewaltbereiten Menschen hätte. Als der Facebook-User verneinte, wurde er auf das Versammlungsrecht hingewiesen und es wurde ihm angeraten, den Spaziergang als Demonstration anzumelden.

Spaziergang in Begleitung zweier Streifenwagen

Bangert meldet seinen Spaziergang als Demonstration an, obwohl er das so nicht geplant hatte. Durch das Medieninteresse fanden sich dann etwa 70 Spaziergänger in Griesheim ein, die gemeinsam auf NSA-Safari gingen – begleitet von zwei Streifenwagen. Trotz guter Stimmung und Lockrufen, wurden keine Spione gesichtet, erklärt Bangert.

Fazit:

Wer über Facebook zu Spaziergängen zu streng geheimen US-Einrichtungen auf Facebook aufruft, muss damit rechnen, dass sich die Military Police dafür interessiert und den Staatsschutz auf den Plan ruft.

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