Datenschutz

Das Internet und der Datenschutz werden wohl keine Freunde mehr: Datenspeicherung in sozialen Netzwerken oder Targeting von Kunden in Onlineshops stehen auf der einen Seite. Datenschützer, die das Internet in vielen Fällen am liebsten abschalten wollen, auf der anderen Seite. Und mittendrin der gläserne Nutzer.... .

Sind dynamische IP-Adressen personenbezogene Daten oder nicht? Eine umstrittene Frage, jedoch mit weitreichenden Folgen. Während die Mehrheit der deutschen Gerichte einen Personenbezug von IP-Adressen bejaht, lehnte das AG München in seinem Urteil vom 30.09.2008 (Az.: 133 C 5677/08) einen Personenbezug nun ab. ... Weiterlesen ...

Der Chat- und Internet-Telefonie-Anbieter Skype Technologies , ein Tochterunternehmen des Online-Auktionshauses eBay, arbeitet auf dem chinesischen Markt mit dem Unternehmen TOM Online zusammen. Nun ist bekannt geworden, dass durch diese Zusammenarbeit massive Verstöße gegen die Privatsphäre und sogar Zensur gefördert wurden. ... Weiterlesen ...

Die letzte Woche in der digitalen Welt war geprägt von der Veröffentlichung des neuen Google-Browsers Chrome. Ein Generalangriff auf Microsoft, der ein weiterer Schritt von Google hin zum One-Job-Provider für so viele Web-Anwendungen wie möglich sein wird. Das Design des Browsers, die hohe Funktionalität und Tricks der Software-Anwendungen dominierten die Schlagzeilen. Doch immer, wenn es in den vergangenen Jahren um Google geht, stellt sich nach kurzer Zeit auch ein etwas schales Gefühl ein. Der Datenschutz ist das Stiefkind des Suchmaschinen- und Werbe-Giganten. Auch die Datenschutzerklärung von Google Chrome stößt nun auf Bedenken und Kritik. ... Weiterlesen ...

Man stelle sich einmal vor, man möchte auf einer nichgewerblichen Homepage seinen Besuchern eine Kontaktaufnahme ermöglichen – und erhält in der Folge Werbemails auf dieser E-Mail-Adresse. Diese Erfahrung musste ein Fußballverein 2003 machen – er erhielt von einem Webmaster eine nicht angeforderte E-Mail, in der der Webmaster seine eigene Webseite vorstellte und dem Fußballverein anbot, auf seinen Seiten Werbung für diesen zu schalten. ... Weiterlesen ...

Drei Viertel aller Deutschen sind bei der Schufa Holding AG (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) registriert. Darunter fallen Informationen über offene Forderungen, Konten, Kreditkarten, Leasingverträge und vieles mehr. Mit Hilfe des so genannten Scoring wird dabei jedem registrierten Verbraucher ein individueller Wert zwischen 1 und 1000 zugeordnet. Dabei spielen auch häufigere Wechsel von Wohnungen, das Stadtviertel oder eine bestimmte Straße eine Rolle. Wie der Score-Wert dabei genau zustande kommt, hat die Schufa nicht offen gelegt. Trotzdem entscheidet dieser Wert darüber, ob ein Verbraucher beispielsweise einen Handy-Vertrag abschließen darf oder einen Kredit bekommt. ... Weiterlesen ...

Mit einer wahrlich spektakulären Aktion hat sich nun der Chaos Computer Club (CCC) in die Diskussion um die Speicherung von biometrischen Daten eingeschaltet. In seiner Aktuellen Ausgabe der "Datenschleuder" veröffentlichte der Hacker Club einen Abdruck von Schäubles rechtem Zeigefinger, mitsamt Attrappe zum Eigengebrauch. Sogar ein "biometrisches Sammelalbum von schnüffelfreudigen Politikern" sei geplant, so der CCC. Schäuble mache nur den Anfang. Sichergestellt habe man den Fingerabdruck von einem Glas, das Schäuble auf einer öffentlichen Veranstaltung benutzt hatte. Der CCC versicherte, dass der Fingerabdruck echt sei. ... Weiterlesen ...

Wie der Antivirensoftware Hersteller GDATA berichtete, sind derzeit wieder einmal zu tausenden SPAM-E-Mails mit dem Betreff: “Neuer Zugang zum Online-Banking“ im Umlauf. In diesen Phishing E-Mails werden vermeintliche Kunden der Volksbank dazu aufgefordert eine „Serviceseite“ der Volksbank aufzurufen und dort ihre Kontodaten einzugeben. Die von dreisten Datendieben professionell gefälschte Bankseite ist in China gehostet, was man dem in der E-Mail beigefügten Link nur bei genauem Hinsehen entnehmen kann. ... Weiterlesen ...

Das Bundesinnenministerium (BMI) in Berlin plant eine umfassende Fahndung mit gespeicherten Passfotos. Nach dem Vorschlag von Bundesinnenminister Schäuble sollen Polizei-Dienststellen online auf die bei den Meldeämtern gespeicherten Lichtbilder zugreifen können. Bei der geplanten Nutzung sollen nicht nur die Fotos in den neuen biometrischen Reisepässen genutzt werden, sondern auch ein Großteil der noch nicht aktualisierten Bilder in Personalausweisen und Pässen. Diese werden bereits jetzt in vielen Meldeämtern ebenfalls digital gespeichert. Die Pläne sind Teil des Gesetzesentwurf der Bundesregierung u.a. zur Änderung des Passgesetzes vom 05.01.07. ... Weiterlesen ...

Alle öffentlichen und nicht-öffentlichen Stellen oder Unternehmen in Deutschland, die personenbezogene Daten erheben, verarbeiten oder nutzen, sind gesetzlich verpflichtet einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Bei nicht-öffentlichen Stellen wie in Unternehmen, Vereinen, Arztpraxen oder Rechtsanwaltskanzleien tritt diese Verpflichtung jedoch erst ein, wenn mindestens zehn Personen Zugriff auf personenbezogene Daten haben oder mit diesen arbeiten. Ist die Datenverarbeitung und die verwendeten Datenbanken nicht automatisiert gilt dies erst ab 20 Beschäftigten. Aufgaben und die Beschreibung der Tätigkeit sind dabei im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) oder in den entsprechenden Vorschriften der Länder geregelt. Der Datenschutzbeauftragte kann sowohl Mitarbeiter des Unternehmens sein, als auch extern bestellt werden. ... Weiterlesen ...

Internet-Service-Provider speichern IP-Adressen (Internet Protokoll) um einen Nachweis über die tatsächliche Nutzung des Internets durch den User zu haben und dadurch eine gebrauchsorientierte Abrechnung erstellen zu können. Sehr umstritten ist deswegen die Frage, ob auch bei einer Internet-Nutzung mithilfe einer Flatrate die Verbindungsdaten gespeichert werden dürfen, da sie auf die Rechnungslegung keinen Einfluss haben. Hintergrund ist ein mehr als drei-jähriger Rechtsstreit, den eine Privatperson gegen seinen damaligen Provider T-Online durch alle Instanzen führte. Der Kläger sah die Speicherung seiner Verbindungsdaten durch seinen Provider trotz Nutzung einer Flatrate als rechtswidrig an. Die Telekom gab an, sie benötige die Daten für den Fall, dass bei der Abrechnung Schwierigkeiten auftreten. Dabei speicherte sie die Verbindungsdaten 80 Tage und stellte diese, wegen eines umstrittenen Beitrages in einem Forum, den Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung. Letztendlich wies der BGH (Az.: III ZR 40/06, Beschluss vom 26.10.2006) letztinstanzlich die Berufung der Deutschen Telekom AG aus formalen Gründen zurück und stellte so die Rechtswidrigkeit dieser Praxis fest. ... Weiterlesen ...

GayRomeo ist mit ca. 260.000 angemeldeten Nutzern in Deutschland (weltweit: ca. 430.000) das größte deutschsprachige schwule Community-Portal im Internet. Da es stark genutzt wird und zudem sehr bekannt ist, wird es scherzhaft auch das “schwule Einwohnermeldeamt” genannt. Insbesondere unter jungen Homosexuellen hat das Portal eine überragende Bedeutung zur Anbahnung von sexuellen Kontakten, dem Austausch über unterschiedlichste Themen und der gesellschaftlichen Kommunikation. ... Weiterlesen ...

Die personenbezogenen Daten von Nutzern, die bei Providern (ISP) hinterlegt sind, unterstehen dem Datenschutz. Der Provider muss gewährleisten, dass diese Daten nicht an beliebige Dritte herausgegeben werden. Dies gilt auch in Fällen, in denen eine in ihren Rechten verletzte Person Auskunft über die Daten verlangt, um zivilrechtliche Schritte gegen den Rechtsverletzer einzuleiten. Ein Anspruch auf Herausgabe der Daten gibt es nur im Rahmen der Strafverfolgung für die Ermittlungsbehörden und Gerichte. ... Weiterlesen ...

IP - Adressen dienen der Kommunikation zwischen zwei Computern oder anderen technischen Geräten  im Internet. Internet-Service-Provider (ISP) vergeben meist dynamische IP - Adressen. Da nie alle möglichen Nutzer gleichzeitig online sind, hat dies den Vorteil, dass der Anbieter wesentlich weniger IP - Adressen zur Verfügung stellen muss. Die ISP speichern die IP - Daten bei normaler Einwahl, um einen Nachweis über die tatsächliche Nutzung des Internets zu haben und eine verbrauchsorientierte Abrechnung fertigen zu können. Fraglich ist deshalb die Rechtmäßigkeit der Speicherung, wenn der Kunde eine Flatrate benutzt. ... Weiterlesen ...

Die Schufa (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung e.V.) ist ein privatwirtschaftliches Institut der Kreditwirtschaft, dass Daten nahezu aller Bundesbürger gespeichert hat. Hierbei werden sowohl positive Merkmale wie laufende Geschäftsbeziehungen als auch negative Merkmale wie Vertragsverletzungen gespeichert. Die Schufa - Auskunft wird zur Überprüfung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers genutzt.
Egal ob beim Abschluss eines Mobilfunk-Vertrages, der Aufnahme eines Darlehens oder dem Abschluss eines Leasing-Vertrages, ohne die Unbedenklichkeitsbescheinigung der Schufa geht nichts. ... Weiterlesen ...

Das Landgericht Frankfurt/ Main hat sich in einem Urteil (Az.: 3-12 O 151/02) mit der Frage befasst, ob auch ausländische Unternehmen wegen eines fehlerhaften Impressums abgemahnt werden können und ob insoweit die Vorschriften des deutschen Datenschutzrechtes anwendbar sind. ... Weiterlesen ...

 
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