Datenschutz

Das Internet und der Datenschutz werden wohl keine Freunde mehr: Datenspeicherung in sozialen Netzwerken oder Targeting von Kunden in Onlineshops stehen auf der einen Seite. Datenschützer, die das Internet in vielen Fällen am liebsten abschalten wollen, auf der anderen Seite. Und mittendrin der gläserne Nutzer.... .

Zuletzt machte eher Apple Schlagzeilen, wenn es um die mangelhafte Sicherheit von Userdaten ging. So kam kürzlich heraus, dass Siri E-Mails im Klartext in einer Datenbank auf dem Mac abspeichert. Jetzt war wieder Android an der Reihe. Sicherheitsforscher der Firma Checkmarx fanden einen Bug auf Android-Handys. Dieser ließ zu, dass installierte Apps auf die Kamera und das Mikrofon zugreifen und so Fotos und Videos machen konnten. Welche Smartphones waren betroffen? Und welche Gefahr ging von der Sicherheitslücke aus?

Immer mehr Eltern geben ihren Kindern eine Smartwatch mit, wenn diese das Haus verlassen. Auf diese Weise können sie die Kleinen tracken und kontaktieren. Dass billige Smartwatches dabei das Leben von Kindern alles andere als sicherer machen, zeigte einmal mehr eine Uhr aus China. Das unabhängige Prüfinstitut AV-TEST aus Magdeburg warnte jetzt vor eklatanten Sicherheitslücken bei der Kinder-Smartwatch „SMA Watch-M2“ des chinesischen Herstellers Shenzhen Smart Care Technology Ltd. Das Fazit der Teststelle: Die Uhr ist eine reelle Gefahr. Was sollten Eltern wissen? ... Weiterlesen ...

Im Jahr 2021 nimmt Spanien eine Volkszählung vor. Dafür trackt die Statistikbehörde INE derzeit die Bewegungsdaten von spanischen Bürgern. Betroffen sind dabei die Kunden der drei Mobilfunkanbieter Movistar (Telefónica), Vodafone und Orange. Sie decken 78,7 Prozent des spanischen Mobilfunkmarktes ab. Wozu braucht Spanien die Daten? Und darf die Statistikbehörde Bürger ohne Einwilligung tracken? ... Weiterlesen ...

Der Trojaner Emotet legt das Berliner Kammergericht lahm und infiziert Accounts der Humboldt-Universität. Viel besuchte Pornowebseiten führen eine ungeschützte Userdatenbank im Netz. Und der Online-Comic-Editor ToonDoo muss einen Hack hinnehmen, bei dem Unbekannte 6 Millionen Datensätze kopieren. Die aktuelle Sicherheit im Web scheint alles andere als sattelfest. Jetzt registrierte die Sicherheitssoftware ZoneAlarm einen Angriff. Welche Daten konnten die Unbekannten kopieren? ... Weiterlesen ...

Bisher ist nicht abschließend geklärt, ob Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wettbewerbswidrig sind. Die Rechtsprechung hierzu ist nicht einheitlich. Jetzt musste sich das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg mit dieser Rechtsfrage beschäftigen. Es kam zu dem Ergebnis: Ein Verstoß gegen die DSGVO kann wettbewerbswidrig sein. Das lässt sich jedoch nicht generalisieren. Es kommt auf die verletzte Norm an. Was müssen Unternehmen jetzt wissen? ... Weiterlesen ...

Eigentlich sollte die ePrivacy-Verordnung zusammen mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) starten und so die ePrivacy-Richtlinie aus dem Jahr 2002 ablösen. Jetzt lehnten die EU-Mitgliedsstaaten den letzten Entwurf der Verordnung der finnischen EU-Ratspräsidentschaft jedoch ab. Warum konnten sich die Staaten nicht einigen? Und wann kommt die ePrivacy-Verordnung nun? ... Weiterlesen ...

In Thüringen hat der Landesdatenschutzbeauftragte gegenüber einem Drohnenpiloten hart durchgegriffen. Ein Nachbar hatte sich zuvor darüber beschwert, dass das Fluggerät mehrfach über fremde Gärten und sogar in unmittelbare Nähe der Schlafzimmer gesteuert worden war. Polizei und Datenschützer durchsuchten daraufhin die Wohnung des Besitzers. Dabei stellten sie mehrere Speichermedien sicher.

Nicht nur im gewerblichen Bereich, sondern auch in der öffentlichen Verwaltung ist die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (kurz: DSGVO) immer noch nicht zur Gänze gelungen. Dies geht aus einer Erhebung der Landesdatenschutzbehörde des Landes Baden-Württemberg hervor. Grundlage dafür war eine Umfrage unter rund 1.100 Gemeinden im Sommer 2019 – sie legt nahe, dass die Datensicherheit auch in den Kommunen noch sehr häufig als ungenügend eingestuft werden muss. ... Weiterlesen ...

In letzter Zeit mehren sich Fälle, in denen Webseitenbetreiber Datenbanken ungeschützt im Web ablegen. Zuletzt führte das Unternehmen VTS Media eine Datenbank mit Userdaten verschiedener Pornowebseiten ohne Passwort im Netz. Jetzt traf es den Hersteller des Online-Sammelkartenspiels „Magic: The Gathering Arena“. Wie viele Daten waren frei zugänglich? Und was sollten Nutzer tun? ... Weiterlesen ...

Erst kürzlich kündigte der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBZ) an, rechtlich gegen 8 Medienunternehmen vorzugehen. Der Vorwurf: Sie würden Trackingmethoden einsetzen, für die sie keine Einwilligung der User hätten. Damit es nicht zu noch mehr Abmahnungen und Gerichtsprozessen kommt, warnten Datenschützer Webseitenbetreiber jetzt erneut davor, keine unzulässigen Cookie-Banner zu verwenden. Worauf sollten Seitenbetreiber achten? ... Weiterlesen ...

Ab sofort können auf der Bundesstraße 6 in Niedersachsen wieder Kennzeichen zur Geschwindigkeitsmessung gespeichert werden. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat eine Klage wegen Verletzung des Datenschutzes zurückgewiesen. Ermöglicht hat diese Entscheidung das neue Landes-Polizeigesetz, das im Mai wirksam wurde. Darin hat das Niedersachsen nachträglich eine Grundlage für die Nutzung der Anlage geschaffen. ... Weiterlesen ...

Um neue Dienste für das Gesundheitswesen zu entwickeln, hat Google bereits im letzten Jahr mit dem katholischen Gesundheitssystem Ascension „Project Nightingale“ ins Leben gerufen. Jetzt kam heraus: Google erhält dafür Zugang zu Millionen von US-amerikanischen Gesundheitsdaten – ohne dass Patienten oder Ärzte vorher gefragt werden. Was macht Google mit den Daten? Und dürfen die beiden Parteien das? ... Weiterlesen ...

Kaum eine Woche vergeht, ohne dass ein Unternehmen ein Datenleak hinnehmen muss. Neuester Fall: Beim Online-Comic-Editor ToonDoo haben sich Unbekannte Zugang zu rund 6 Millionen Nutzerdaten verschafft und diese kopiert. Das meldet der Passwort-Prüfdienst „Have I Been Pwned (HIBP) über seinen Twitter-Account. Welche Daten umfasst das Datenleak? Und was sollten User jetzt tun? ... Weiterlesen ...

Wer zu Hause einen Apple TV nutzt, der macht seine Sehgewohnheiten automatisch transparent. Das Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino zeichnet nämlich nicht nur die jeweiligen Serien und Spielfilme auf – sondern protokolliert auch, mit welchem Gerät die Wiedergabe durchgeführt wird und an welchen Stellen der User eine Pause einlegt oder womöglich die Wiedergabe komplett stoppt. ... Weiterlesen ...

Apple will sich vor allem durch seinen verlässlichen Datenschutz von der Konkurrenz abheben. Im Sommer kam dann heraus, dass menschliche Mitarbeiter Gespräche mit Siri auswerten. Die Folge: User waren irritiert, wie ernst Apple seinen Datenschutz tatsächlich nimmt. Jetzt fand der IT-Spezialist Bob Gendler heraus: Siri speichert E-Mails im Klartext in einer Datenbank auf dem Mac ab. Daneben legt Siri in einer weiteren Datenbank auch Namen, E-Mail-Adressen und Telefonnummern von Personen an, mit denen Nutzer Kontakt hatten. Können User das verhindern? ... Weiterlesen ...

Ein Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung (kurz: DSGVO) kann ein Bußgeld nach sich ziehen. Das Amtsgericht Bochum musste nun in einem Fall entscheiden, in dem es um einen solchen Verstoß ging. Im Ausgangssachverhalt waren Daten und Informationen herausgegeben worden – darüber hinaus war es zudem zu einer Übermittlung von Informationen per Mail gekommen, ohne dass diese verschlüsselt gewesen wären.

Mit Bodycams sind Polizisten bei Einsätzen in der Lage, Videoaufnahmen zu machen. In der Praxis hat sich das als wirksame Maßnahme zur Deeskalation und zum Schutz der Beamten erwiesen. Die Gewerkschaft der Polizei (kurz: GdP) in Rheinland-Pfalz will nun die Körperkameras auch bei Einsätzen in Wohnungen erlauben – dies ist bisher nicht zulässig. ... Weiterlesen ...

Gesundheitsminister Jens Spahn will die Daten aller Kassenpatienten zentral sammeln und von einem Forschungsdatenzentrum auswerten lassen. Das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) soll das möglich machen. Datenschützer bezweifeln jedoch, dass der aktuelle Gesetzesentwurf die Daten ausreichend schützen kann. Wie will die Regierung die Daten von Millionen von Patienten sichern? Und welche Probleme sehen die Kritiker? ... Weiterlesen ...

Das Unternehmen VTS Media betreibt mehrere, vor allem in Spanien beliebte Pornoseiten. Jetzt fanden IT-Sicherheitsexperten des Unternehmens Condition:Black heraus: Die Daten seiner User und „Camgirls“ speicherte der Anbieter in einer frei zugänglichen Datenbank im Netz. Welche Daten waren dabei offen einsehbar? Und welche Pornoseiten waren betroffen? ... Weiterlesen ...

Das Immobilienunternehmen „Deutsche Wohnen“ betreibt rund 168.000 Wohn- und Gewerbeeinheiten in Deutschland. Damit gehört es zu den größten Immobiliengesellschaften der Republik. Die Landesdatenschutzbeauftragte von Berlin, Maja Smoltczyk, fand jetzt heraus: Das Unternehmen speichert personenbezogene Daten – ohne zu überprüfen, ob es diese speichern darf oder muss. Daher sprach Smoltczyk eine Strafe von 14,5 Millionen Euro aus. Wie genau hatte Deutsche Wohnen gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstoßen? ... Weiterlesen ...

Seit 2001 verkauft und vermietet die Österreichische Post Kundendaten zu Marketingzwecken. Das darf die Post nicht, findet die Datenschutzbehörde. Das Unternehmen verstoße so gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Behörde verurteilte die Post daher in einem Verwaltungsstrafverfahren zu einer Zahlung von 18 Millionen Euro. Wie handelt die Österreichische Post mit Daten? Und wie reagierte sie auf die Strafe? ... Weiterlesen ...

Beim G20-Gipfel 2017 in Hamburg setzte die Polizei eine automatisierte Gesichtserkennungssoftware ein. Sie legte eine biometrische Datenbank an, um nach Gewalttätern zu fahnden. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar sagte: Das darf die Polizei nicht. Das Verwaltungsgericht in Hamburg entschied jetzt jedoch: Bei wichtigen politischen Ereignissen darf die Polizei weiter die Software einsetzen. Wie begründeten die Richter ihr Urteil? Und was sagt Caspar zur Entscheidung? ... Weiterlesen ...

EU-Kommission und -Rat arbeiten derzeit an der sogenannten E-Evidence-Verordnung. Diese soll die Strafverfolgung europaweit vereinfachen. Zivilgesellschaftliche Institutionen sind darüber besorgt. In einem offenen Brief an die deutschen EU-Parlamentarier kritisieren sie das Vorhaben scharf. Welche Gefahren sehen sie in der E-Evidence-Verordnung? ... Weiterlesen ...

Bereits seit dem 25. Mai letzten Jahres gilt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Dennoch sind die neuen Gesetze auch heute noch ein Thema für fast alle Unternehmen – Datenschutzverstößen, Useranfragen und anhaltenden Anpassungen sei Dank. Der Digitalverband Bitkom hat jetzt in einer Studie untersucht, wie weit Firmen die neuen Gesetze umgesetzt haben. Dafür nahmen sie gut 500 deutsche Unternehmen ab 20 Mitarbeitern unter die Lupe. Sind deutsche Firmen datenschutzkonform aufgestellt? ... Weiterlesen ...

Phishing-Angriffe können ganz unterschiedliche Formen annehmen und zielen primär auf einen Diebstahl von persönlichen Daten. Ob per Webseiten oder E-Mail: Die Betroffenen sind nach den Phishing-Attacken häufig Opfer von Betrugsvorgängen, bei denen die gehackten Daten gezielt genutzt werden. Auch Apps können Phishing Tor und Tür öffnen – so wie kürzlich in Ägypten, bei denen gezielt Regierungskritiker zur Zielscheibe wurden. ... Weiterlesen ...

„Wenn Sie weiter auf unserer Seite surfen, akzeptieren sie damit die Verwendung von Cookies“. Seit dem jüngsten Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist klar, dass derartige Formulierungen gegen die DSGVO verstoßen. In Spanien schreibt das nationale E-Commerce-Gesetz schon länger den Einsatz von Cookie-Management-Systemen vor. Gegen Fluganbieter Vueling wurde deshalb nun ein Bußgeld von 30.000 Euro verhängt.

User können mittlerweile nicht mehr nur auf eigene Apps der Sprachassistenten Alexa und Google Home setzen, sondern auch Anwendungen von Drittanbietern installieren. Alexa nennt diese „Skills“ und Google „Actions“. Beide können jedoch die Privatsphäre gefährden. Das haben jetzt Forscher des Security Research Labs herausgefunden. Wovor müssen sich Nutzer in Acht nehmen? ... Weiterlesen ...

Im Sommer hörte Apple auf, die von Usern eingegebenen Siri-Befehle auszuwerten. Der Grund: Nutzer waren empört, als herauskam, dass menschliche Mitarbeiter externer Dienstleister die Sprachbefehle zu hören bekamen. Diese Pause ist jetzt bald vorbei. Apple beginnt wieder, Siri-Aufnahmen von Mitarbeitern auswerten zu lassen. Diesmal haben User jedoch ein Mitspracherecht.Können sich Nutzer gegen das Mithören wehren? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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