Datenschutz

Das Internet und der Datenschutz werden wohl keine Freunde mehr: Datenspeicherung in sozialen Netzwerken oder Targeting von Kunden in Onlineshops stehen auf der einen Seite. Datenschützer, die das Internet in vielen Fällen am liebsten abschalten wollen, auf der anderen Seite. Und mittendrin der gläserne Nutzer.... .

Sie ist neu, sie ist hip, und sie ist exklusiv. Obwohl die Kommunikations-Plattform „Clubhouse“ eine reine Audio-App ist, wächst die Zahl der Downloads rasant. Das dürfte auch daran liegen, dass die Anwendung bei Prominenten so beliebt ist. Weniger begeistert allerdings zeigen sich Datenschützer. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hat die Betreiber bereits wegen gravierender Mängel abgemahnt. ... Weiterlesen ...

Mit jedem Öffnen der Anwendung sollen Grindr-Nutzer unfreiwillig sensible Daten an Werbetreibende weitergegeben haben. Das hat eine Untersuchung der norwegischen Datenschutzbehörde ergeben. Zu den Informationen gehörte auch die sexuelle Orientierung, denn Grindr definiert sich selbst als das weltgrößte Netzwerk für schwule, bi- und transsexuelle Männer. ... Weiterlesen ...

Eigentlich sollten die neuen Nutzungsbedingungen am 8. Februar in Kraft treten. Bis zu diesem Datum hätten alle zustimmen müssen, die ihren WhatsApp-Account auch weiterhin nutzen wollten. Doch anstatt sich den Vorgaben der Facebook-Tochter ein weiteres Mal zu beugen, suchten immer mehr europäische Nutzer in den vergangenen Tagen nach Alternativen. Nun hat man bei WhatsApp die Notbremse gezogen. ... Weiterlesen ...

Das Projekt eines neuen „Super Scores“ der Schufa war im November auf massive Kritik gestoßen. Auch bei der zuständigen Behörde, dem Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht. Nun kommt heraus, dass die Schufa das Projekt kurz darauf in Hessen zur Prüfung einreichte. Offenbar erhoffte man sich hier weniger Widerstand. ... Weiterlesen ...

Scheitert die Pandemie-Bekämpfung in Deutschland am Datenschutz? Entsprechende Vorwürfe sind in den vergangenen Monaten schon mehrfach geäußert worden, vor allem in Bezug auf die Corona-Warn-App. Unabhängig davon wird nun ein anderer Vorschlag diskutiert: Bewegungsprofile von Handys könnten ausgewertet werden, um sicherzustellen, dass das Virus nicht aus besonders betroffenen Regionen weiterverbreitet wird. ... Weiterlesen ...

Mit ganzseitigen Anzeigen in den großen US-Tageszeitungen versucht das soziale Netzwerk gerade, Stimmung gegen Apple zu machen. Es geht um geplante Änderungen der Privatsphäre-Einstellungen in iOS 14, und es geht um viel Geld. Der iPhone-Hersteller kontert über Twitter. In dem Hin und Her versuchen beide Tech-Riesen, sich als Kämpfer für die Interessen der Nutzer darzustellen. ... Weiterlesen ...

Wieder einmal werden zwei Internet-Giganten wegen mangelndem Datenschutz zur Kasse gebeten. Diesmal hat die französische Aufsichtsbehörde CNIL die Bußgelder verhängt. Sowohl Amazon als auch Google haben auf den Rechnern von Besuchern Werbe-Cookies gespeichert, ohne dass die in die Nutzung eingewilligt hätten. Die Strafen: 35 Millionen für Amazon und 100 Millionen für Google. ... Weiterlesen ...

Die Innenminister der Europäischen Union haben ihre Resolution zur sicheren Verschlüsselung verabschiedet. Darin betonen sie einerseits, wie wichtig es sei, digitale Grundrechte zu schützen. Gleichzeitig aber wollen sie Strafverfolgungsbehörden das Mitlesen von Online-Kommunikation ermöglichen. Der Digital-Verband Bitkom ist entsetzt. ... Weiterlesen ...

Unter dem Namen „Check Now“ entwickelt die Schufa zurzeit eine neue Einstufungsmöglichkeit für Verbraucher. Ein erster Praxistest war Anfang November gestartet worden. Die Zielgruppe: Menschen, die wegen unzureichender Bonität als Vertragskunden bei O2/Telefonica abgelehnt worden waren. Ihnen wurde die Möglichkeit einer erweiterten Prüfung angeboten. Sie mussten dazu allerdings der Auswertung ihrer Kontoauszüge zustimmen. Am besten gleich für ein ganzes Jahr. ... Weiterlesen ...

Webseitenbetreiber dürfen nur dann Tracking-Cookies einsetzen, wenn Nutzer ausdrücklich zustimmen. Das Anklicken eines Bestätigungsbuttons neben einer voreingestellten Erlaubnis gilt dabei nicht als wirksame Einwilligung. Zu diesem Urteil kommt das Rostocker Landgericht im Streit zwischen der Verbraucherzentrale und einem Anwalts-Suchdienst. Das Internet-Unternehmen hat Berufung eingelegt. ... Weiterlesen ...

Tausende Unterlagen im Keller eines ehemaligen Krankenhauses sind kein Fall den Datenschutz-Beauftragten. So hat jetzt das Hamburgische Oberverwaltungsgericht entschieden. Die DSGVO finde nur Anwendung, wenn Daten gesichtet, umgelagert oder anderweitig verarbeitet würden. Bis auf weiteres bleiben die Unterlagen in dem leerstehenden Gebäude liegen. ... Weiterlesen ...

Um den Fahrer auf dem Bild einer Überwachungskamera zu ermitteln, reicht manchmal schon ein Blick ins Melderegister. Dass diese Zusammenarbeit zwischen Einwohnermeldeamt und Bußgeldstelle auch zulässig ist, hat jetzt das Oberlandesgericht Koblenz festgestellt. Die Übersendung eines Vergleichsfotos zum Zweck der Fahrer-Identifizierung verstößt demnach nicht gegen das Personalausweisgesetz. ... Weiterlesen ...

Dank einer unverwechselbaren Identifikationsnummer können Apple und zahlreiche App-Betreiber Profile von iPhone-Nutzern anlegen. Das zumindest behauptet der österreichische Datenschützer Max Schrems. Die ID-Nummern funktionierten wie Cookies, nur ohne entsprechende Rechtsgrundlage. Mit zwei offiziellen Beschwerden will er das „Tracking ohne Einwilligung“ verbieten lassen. ... Weiterlesen ...

Wegen eines Verstoßes gegen die Datenschutz-Grundverordnung muss der deutsche Telekommunikationsanbieter 1&1 900.000 Euro zahlen. Ursprünglich hatte BfDI Ulrich Kelber ein Bußgeld in zehnfacher Höhe verhängt. Zwar bestätigte das Landgericht Bonn grundsätzlich seine Entscheidung. Die Höhe des Bußgeldes sei aber für das eher geringe Verschulden nicht angemessen. ... Weiterlesen ...

Verbraucherschützer sind alarmiert. Die Auskunfteien Schufa und CRIF Bürgel planen, Daten von Millionen Strom- und Gaskunden zu speichern. Der Info-Pool soll Energieanbietern zur Verfügung gestellt werden. Anhand von Vertragsdauer und Wechselhäufigkeit könnten die Konzerne dann Kunden ablehnen oder von besonders günstigen Angeboten ausschließen. ... Weiterlesen ...

Erneut hat die britische Datenschutz-Aufsicht angesichts der Wirtschaftslage eine angedrohte Geldstrafe deutlich nach unten korrigiert. Ursprünglich hatte man der Hotelkette Marriott eine Buße von 110 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Weil das Unternehmen seine IT nicht ausreichend gesichert hatte, konnten Hacker sensible Daten von 340 Millionen Kunden aus aller Welt auslesen. ... Weiterlesen ...

Mail-Adressen und Telefonnummern von Millionen Minderjährigen könnten zeitweise öffentlich auf deren Instagram-Profilen zu sehen gewesen sein. Zu diesem Ergebnis kam im vergangenen Sommer eine Studie von US-Datenwissenschaftler David J. Stier. Nun zieht die zuständige Aufsichtsbehörde Konsequenzen und leitet zwei offizielle Untersuchungen ein. Mögliche Folge: empfindliche Bußgelder für Instagram-Eigentümer Facebook. ... Weiterlesen ...

Angesichts Corona und der schlechten wirtschaftlichen Lage kommt British Airways vergleichsweise glimpflich davon. Ursprünglich hatte die britische Datenaufsicht eine Strafe in zehnfacher Höhe in Aussicht gestellt. Der Grund: Ein zweimonatiges Datenleck, bei dem Informationen von 400.000 Kunden und Mitarbeitern abgegriffen worden waren. Dazu gehörten sogar Passwörter, Kreditkartennummern und die passenden Sicherungszahlen. ... Weiterlesen ...

Velibra ist eine App, die Patienten mit Angst- und Panikstörungen helfen soll. Ärzte können die App verschreiben. Zwei Sicherheitsforscher fanden jetzt heraus: Die App hat mehrere Sicherheitslücken – obwohl das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) sie als sicher befunden hatte. Wieso fand das BfArM die Schwachstellen nicht? Und welche Daten waren gefährdet? ... Weiterlesen ...

Können Unternehmen und Behörden Microsoft Office 365 datenschutzkonform nutzen? Eine Untersuchung der Datenschutzkonferenz (DSK) kam zu dem Ergebnis: Das ist nicht möglich. 4 Bundesländer und deren Datenschützer sehen das jedoch anders. Was kritisieren sie an der Bewertung der DSK? Und wie sehen sie Microsoft Office 365? ... Weiterlesen ...

Grindr ist eine Dating-Plattform für die LGBTQ-Community. Sie hat weltweit 27 Millionen Nutzer. 3 Millionen User nutzen die App täglich. Ein Sicherheitsforscher fand jetzt heraus: Die App hat eine Sicherheitslücke. Angreifer konnten darüber ohne großen Aufwand Konten von Usern übernehmen. Wie war das möglich? Und wie reagierte Grindr auf die Sicherheitslücke? ... Weiterlesen ...

Im begründeten Einzelfall möglich - als pauschale Dauerlösung allerdings rechtswidrig. So hat der EuGH in einem aktuellen Urteil die Vorratsdatenspeicherung eingestuft. Dabei ging es zwar nicht um eine konkrete Regelung aus Deutschland. Trotzdem wird die Entscheidung auch hier mit großem Interesse aufgenommen. Denn sie gibt Hinweise darauf, in welchem Rahmen die Speicherung von Kommunikationsdaten zulässig sein könnte. ... Weiterlesen ...

Ausgerechnet in Zeiten der Corona-Pandemie verzichtet jedes zweite Unternehmen in Deutschland auf Innovationen. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Studie des Digitalverbands Bitkom. Grund ist eine weitverbreitete Unsicherheit angesichts der Verpflichtungen durch die DSGVO. Vollständig umgesetzt hat die Verordnung bisher lediglich ein Fünftel der Befragten. ... Weiterlesen ...

Airbnb musste vor einigen Tagen ein Datenleck stopfen. Gastgeber von Zimmern, Wohnungen und Häusern hatten berichtet, dass sie die Nachrichten anderer Airbnb-Hosts einsehen konnten. Ihr eigenes Postfach wurde ihnen nicht mehr angezeigt. Sie konnten daher nicht mehr mit ihren Gästen kommunizieren. Welche fremden Daten konnten die Hosts einsehen? Und was hat Airbnb gegen das Datenleck unternommen? ... Weiterlesen ...

Jahrelang hat H&M am Standort Nürnberg Gesundheit und Privatleben seiner Angestellten systematisch erfasst. Details zu familiären Hintergründen, persönlichen Krisen und Krankheitsdiagnosen konnten von bis zu 50 Führungskräften eingesehen werden. Mittlerweile hat der zuständige Datenschutz-Beauftragte die Vorgänge untersucht. Die Konsequenz: ein Bußgeld in Höhe von über 35 Millionen Euro. ... Weiterlesen ...

Bis vor Kurzem konnten Unternehmen auf Basis des Privacy Shields Daten rechtlich zulässig von der EU in die USA schicken. Am 16. Juli entschied dann jedoch der Europäische Gerichtshof (EuGH): Der Privacy Shield ist unzulässig. Er reicht nicht aus, um personenbezogene Daten übertragen zu dürfen. Denn: US-Behörden wie die NSA und das FBI können darauf zugreifen. Die Datenschutzorganisation Noyb wollte von Unternehmen wissen, auf welcher Basis sie jetzt Daten in die USA übermitteln. Dafür befragte sie 33 Digitalkonzerne. Wie gehen diese mit dem Urteil des EuGH um? ... Weiterlesen ...

Bereits im letzten Jahr hatte Amazon den Datenschutz bei seinem Sprachassistenten Alexa verbessert. Verbraucher können mittlerweile Sprachaufzeichnungen auch auf Zuruf löschen. Jetzt gab Amazon bekannt, dass Verbraucher es Alexa bald ganz verbieten können, ihre Sprachbefehle aufzuzeichnen. Wie sieht die neue Funktion im Detail aus? Und warum will Amazon seinen Kunden mehr Datenschutz bieten? ... Weiterlesen ...

In der Regel nutzen Hacker eine Schwachstelle der IT, um in die Datenbank von Unternehmen zu gelangen. Bei Shopify griffen jetzt zwei Mitarbeiter des Support-Teams auf Kundendaten der Shopify-Händler zurück. Das Unternehmen hat eine Million registrierte Shops in seinem System. Wie viele Händler sind von dem Angriff betroffen? Und welche Daten konnten die Mitarbeiter erbeuten? ... Weiterlesen ...

Apple will mit seinem iOS 14 die Daten und die Privatsphäre von Usern besser schützen. Daher zeigt das Betriebssystem jetzt mit einem kleinen Punkt neben dem Empfangsbalken an, ob das Mikro oder die Kamera eingeschaltet sind. Im Juni stellten User bei der Testversion von iOS 14 fest: Instagram schaltet heimlich die Kamera ein – selbst dann, wenn sie nur durch den Feed der App scrollen. Eine Nutzerin in den USA reichte daher jetzt Klage vor dem Bundesgericht in San Francisco ein. Was wirft die Nutzerin Instagram vor? Und was sagt das soziale Netzwerk dazu? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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