Sex und sachsen-anhalt.com

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Unter der Domain www.sachsen-anhalt.com war bis vor kurzem nicht etwa eine Darstellung des betreffenden Bundeslandes zu finden, sondern ein „erotischer Branchenführer für Mitteldeutschland“. Auf der Seite fanden sich Adressen und Links zu Erotikbars, Sexshops und Swingerclubs. Dies gefielt dem Land Sachsen-Anhalt nicht und es wurde versucht, die Domain vor der Schlichtungsstelle der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) übertragen zu bekommen. Dies wurde durch das Schiedsgericht jedoch abgelehnt.

Dem Land sei es nicht gelungen, ein bestehendes Markenrecht an dem Begriff „Sachsen-Anhalt“ zu begründen. Das geltend gemachte Namensrecht des Landes ließen die Schiedsrichter der WIPO nicht ausreichen. Das Land Sachsen-Anhalt erwägt nun, vor den ordentlichen deutschen Gerichten zu klagen, man befinde sich außerdem in Verhandlungen mit dem Betreiber des „erotischen Branchenführers für Mitteldeutschland“.

Im Moment finden sich unter der Domain keine Inhalte mehr, es wird lediglich auf die nun aktuelle Adresse sachsen-sexy.de verwiesen.

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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