Domainrecht

Eine gute Domain ist viel Wert, einprägsame Domains sind knapp. Aus diesem Grund gibt es häufig Abmahnungen und Gerichtsverfahren um die Frage, wem eine Domain gehört und wer Sie nutzen darf. Wir zeigen Ihnen hier die aktuellsten News und Urteile zum Domainrecht.

Grundsätzlich gilt im Bereich des Domainrechts das Prinzip „first come, first served“. Dieser Grundsatz erfährt jedoch – wie auch die vorliegende Entscheidung des OLG Düsseldorf zeigt – an einigen Stellen eine Durchbrechung, um den berechtigten Interessen von Rechteinhabern zu entsprechen. ... Weiterlesen ...

Die Domainendung "xxx" wurde bereits vor einiger Zeit bewilligt. Die Behörde, die für die Vergabe von generischen Top Level Domains zuständig ist (Icann – Internet Corporation for Assigned Names and Numbers), hat diesen Adressraum ausschließlich für Homepages mit pornografischem Inhalt bewilligt. Die Firma ICM Registry wurde damit beauftragt, diese Seiten zu verwalten. ... Weiterlesen ...

Ein wirksamer Internetauftritt ist heute für fast jeden wichtig. Ob kleines Unternehmen, große Aktiengesellschaft, Künstler, Blogger oder Privatperson, jeder verfügt über eine Website. Um  einen Internetauftritt zu gewährleisten, ist vorher eine Domainregistrierung erforderlich. Dabei  treten jedoch häufig Fehler auf, die oft erhebliche finanzielle Konsequenzen nach sich ziehen können. ... Weiterlesen ...

Seit dem vergangenen Freitag um 9 Uhr hat jeder Deutsche die Möglichkeit, ein- und zweistellige Domains zu registrieren sowie Domains, die lediglich aus Zahlen bestehen. Medienberichten zufolge kam es zu dem erwartet großen Ansturm auf die Domains – innerhalb er ersten 90 Minuten nach Freigabe der Registrierung sollen so etwa 10.000 der begehrten Domains registriert worden sein. ... Weiterlesen ...

Der Automobilhersteller Volkswagen AG (VW) hat vor dem OLG Frankfurt am Main (Az.: 11 U 32/04, Urteil vom 29.04.08) gegen die zentrale Registrierungsstelle für .de-Domains DENIC eG (Deutsches Network Information Center) einen Anspruch auf die zweistellige Domain "vw.de" durchgesetzt. ... Weiterlesen ...

Streiten sich zwei Personen mit dem gleichen Namen um eine Domain, so gilt grundsätzlich das Prioritätsprinzip (first come, first served). Wer zuerst die Domain angemeldet hat, besitzt dann das ältere Recht und kann diese nutzen. Nun hat das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart (Az.: 7 U 55/07, Urteil vom 26.07.2007) klargestellt, dass es hiervon auch Ausnahmen geben kann. ... Weiterlesen ...

Die 9. Zivilkammer des Landgericht Bremen (Az.: 9 O 2232/06, Urteil vom 22.02.2007) hat aktuell entschieden, dass die Verwendung des Begriffs "Beirat" in einem Domain-Namen rechtlich geschützt ist. Im vorliegenden Fall hatte der Beklagte eine private Website unter der Domain "stadtteilbeirat-woltmershausen.de" geschaltet. Die tatsächlich bestehenden Stadtteilbeiräte sahen in der Verwendung des Begriffs eine Verletzung ihres Namensrechts. ... Weiterlesen ...

Im Domain-Recht gilt bei der Registrierung von Webseiten der Prioritätsgrundsatz (“first come, first served”). Hierbei kann es jedoch auch zu einer Kollision mit dem Namensrecht kommen. Die Registrierung eines fremden bürgerlichen Namens in der URL der Domain stellt grundsätzlich einen unbefugten Namensgebrauch dar. Immer wieder kommt es dabei zu Streitigkeiten zwischen Privatpersonen und Unternehmen die ein- und denselben Namen tragen. Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (Az.: I ZR 59/04, Urteil vom 08.02.2007), zuständig für Streitigkeiten um Kennzeichen- und Namensrechte, hatte aktuell einen Rechtsstreit um die Domain “grundke.de” zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Die EURid (European Registry of Internet Domain Names) mit Sitz in Brüssel ist die zentrale Verwaltungsstelle für die neuen .eu - Domains. Ihre Aufgabe besteht darin die offiziellen Registrierungsstellen zu ernennen und den Ablauf der Domain -Eintragung auf mögliche Rechtsverstöße hin zu überprüfen. Durch die Einführung einer neuen attraktiven Top-Level-Domain wie .eu wurden jedoch auch viele Domain - Grabber auf den Plan gerufen. Deren Ziel ist es möglichst prominente Adressen zu reservieren und später mit Gewinn weiter zu verkaufen. ... Weiterlesen ...

Das Registrieren von versehentlich nicht verlängerten Domains scheint sich zu einem eigenen Geschäftsmodell zu entwickeln. Sobald eine Domain wieder verfügbar ist, kann es passieren dass Dritte diese automatisch auf Ihren Namen registrieren, um unter dieser Domain dann beispielsweise Werbeangebote zu schalten. Es stellt sich die Frage, ob der ursprüngliche Inhaber der Domain hiergegen erfolgreich vorgehen kann. ... Weiterlesen ...

Da Internetadressen immer nur einmal vergeben werden können, kommt der Namensregistrierung in der Praxis eine hohe Bedeutung zu. Oftmals wollen mehrere Personen dieselbe Domain für sich beanspruchen. Hierzu hatte das Landgericht Hamburg (Az.: 302 O 116 / 04) nun grundsätzlich zu entscheiden, ob eine treuhänderische Reservierung einer Domain Vorrang gegenüber einer Reservierung durch die Namensträgerin hat. ... Weiterlesen ...

 
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