e-Commerce: Wie genau müssen Händler ihre Kunden über Produktmerkmale informieren?

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Aus welchem Material besteht das Produkt und wie groß ist es? Diese und andere Fragen interessieren Kunden, wenn sie etwas im Onlineshop bestellen. Das Landgericht Arnsberg hat jetzt eine Entscheidung dazu getroffen, wie Onlinehändler über Produktmerkmale informieren müssen.

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Händler beschreibt Sonnenschirm nur sehr kurz

Nach dem neuen Verbraucherrecht müssen Händler ihre Kunden darüber aufklären, welche „wesentlichen Eigenschaften“ das angebotene Produkt hat. Dies muss klar und verständlich erfolgen, bevor der Kunde seine Bestellung aufgibt. Genau diese Vorgaben wurden einem Onlinehändler jetzt zum Verhängnis.

Der Händler bot in seinem Onlineshop einen Sonnenschirm an. Dieser beschrieb er nur wie folgt:
„Sonnenschirm eckig mit Kurbel 2 x 3 m blau Marktschirm Rechteckschirm Sonnenschutz“
Der Klägerin reichten die Angaben nicht. Erforderlich seien auch Angaben zum Material, der Stoffbeschaffenheit, der Größe und des Gewichts des Sonnenschirms.

Auf eine Abmahnung reagierte der Onlinehändler nicht wie gewünscht. Die Klägerin beantragte den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Das Landgericht Arnsberg erließ die Verfügung und untersagte dem Händler, mit den nur pauschalen Angaben zu dem Sonnenschirm zu werben. Der Händler widersprach der Entscheidung. Das Gericht musste sich nun erneut Gedanken machen.

LG Arnsberg: Händler müssen Produktmerkmale unmittelbar vor Bestellaufgabe angeben

Das Landgericht Arnsberg (Urteil vom 14. Januar 2016, Az. I-8 O 119/15) bestätigte die Entscheidung. Händler dürfen nicht nur pauschalen Eigenschaften ihrer Waren angeben. Erforderlich sind stets Angaben zu den wesentlichen Eigenschaften. Dazu gehören Informationen, für die sich der Kunde bei dem Produkt besonders interessiert.
Das Landgericht entschied, dass bei Sonnenschirmen hierzu Angaben zum Material des Bezugsstoffes und des Gestells, der Stoffbeschaffenheit sowie der Größe und des Gewichts gehören. Die Kennzeichnung des Händlers reichte nicht aus.

Es reicht nach der Entscheidung des Landgerichts auch nicht aus, wenn die Kunden die Angaben nur auf der Produktseite im Onlineshop finden können. Das Gesetz spricht davon, dass Händler die Angaben „unmittelbar vor Abgabe der Bestellung“ machen müssen. Sie müssen die Angaben von der Produktseite in der Bestellübersicht zumindest wiederholen.

Fazit:

Es reicht nicht aus, wenn Onlinehändler über die wesentlichen Eigenschaften des Produkts nur auf der Produktseite des Onlineauftritts informieren. Was die „wesentlichen Eigenschaften“ eines Produktes sind, muss immer im Einzelfall beurteilt werden. Zumindest bei Sonnenschirmen gehören hierzu Angaben zu den Materialeigenschaften, der Größe und des Gewichts.

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