Amazon Suchfunktion: BGH vor wichtiger Entscheidung

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Immer mehr Hersteller wehren sich gegen den E-Commerce-Giganten Amazon. Am 15. Februar muss der BGH jetzt zwei Fälle entscheiden, die sich um die Suchfunktion von Amazon drehen. Die Urteile könnten weitreichende Folgen für alle Shopbetreiber haben. Was erwartet den Online-Handel?

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Ortlieb gegen Konkurrenzprodukte im Suchergebnis

Suchen Kunden auf Amazon derzeit nach dem Taschenhersteller Ortlieb, zeigt die Plattform sowohl Produkte von Ortlieb selbst als auch solche von anderen Herstellern – und damit von Konkurrenten – an. Ortlieb selbst hat jedoch offiziell weder Verträge mit Amazon noch mit anderen Handelspartnern, die die Taschen dort vertreiben dürfen. Das Unternehmen will daher, dass Amazon bei einer konkreten Suche nach einem Ortlieb-Produkt auch nur diese in den Suchergebnissen anzeigt. Bisher verletze Amazon so Marken- sowie Wettbewerbsrechte.

OLG München zum Ortlieb-Fall

Ortliebs letzte Klage vor dem Oberlandesgericht (OLG) München war erfolgreich (Urteil vom 12.05.2016, Az. 29 U 3500/15). Das Gericht gab dabei an, dass Amazon den Algorithmus vorgibt, der über die Suchergebnisse entscheidet. Amazon hatte sich damit verteidigt, dass sich ihr Algorithmus lediglich am Verhalten der Nutzer orientiert und so die Suchergebnisse generiert.

GoFit gegen Autovervollständigung in der Suchmaske

GoFit vertreibt unter anderem eine Fußreflexzonenmassagematte. Geben Nutzer bei Amazon die Suchbegriffe „goFit“, „gofit“ oder „gofi“ ein, vervollständigt die Plattform automatisch den Markennamen und schlägt vergleichbare Suchbegriffe wie „gofit matte“ vor. Im Suchergebnis finden User dann verschiedene Konkurrenzprodukte zu der Fußreflexzonenmassagematte. Denn: Weder GoFit noch Drittanbieter sind mit dieser Matte bei Amazon vertreten. GoFit will daher, dass Amazon den Markennamen aus der Autovervollständigung entfernt. Die Vorgehensweise Amazons verstoße gegen das Markenrecht und sei eine wettbewerbsrechtlich relevante Irreführung der Verbraucher.

OLG Köln zum GoFit-Fall

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln lehnte bisher sowohl eine Markenrechtsverletzung als auch eine Wettbewerbsrechtsverletzung ab (Urteil vom 12.08.2016, Az. 6 U 110/15). Die Richter verwiesen in ihrer Entscheidung darauf, dass Kunden nur aufgrund der Autovervollständigung noch nicht davon ausgehen, dass die entsprechenden Produkte auch tatsächlich erhältlich sind. Hinzu kommt, dass sich Kunden nach dem automatischen Vorschlag aktiv dafür entscheiden müssen. Das Gericht stufte die Suchvorschläge und die Trefferliste demnach als zwei verschiedene Dinge ein.

Fazit

Über beide Fälle muss der BGH Mitte Februar entscheiden. Bereits jetzt ist klar: Die Urteile könnten Auswirkungen auf alle Shopbetreiber haben. Denn: Verliert Amazon einen oder beide Prozesse, müssen viele Händler die Suchleisten und Suchergebnisse in ihren Shops anpassen, um eine marken- und/oder wettbewerbsrechtliche Verletzung zu vermeiden.

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Kommentare  
Johny
+1 # Johny 14.02.2018, 12:49 Uhr
Zitat:
Ortlieb selbst hat jedoch offiziell weder Verträge mit Amazon noch mit anderen Handelspartnern, die die Taschen dort vertreiben dürfen. Das Unternehmen will daher, dass Amazon bei einer konkreten Suche nach einem Ortlieb-Produkt auch nur diese in den Suchergebnissen anzeigt.
Ich verstehe weder die rechtliche noch die logische Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Satz.
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