Coronavirus: Abmahnungen für Preiswucher

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Desinfektionsmittel und Atemschutzmasken sind derzeit in gefragtes Gut. Einige Händler wollen daraus Profit schlagen. So finden sich am Markt Angebote, die 25 Euro für eine Flasche Desinfektionsmittel und 200 Euro für eine Atemschutzmaske verlangen. Dürfen Händler das? Der Deutsche Konsumentenbund sagt „nein“. Er verschickte daher jetzt eine Reihe von Abmahnungen. Was sagt das Gesetz zu solchen Angeboten? Und wo finden Verbraucher die Wucherpreise?

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Was sagt das Gesetz zu Preiswuchern?

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) gibt vor: Rechtsgeschäfte, die sittenwidrig sind, sind nichtig. Preiswucher sind sittenwidrig. Das gilt vor allem dann, wenn Produkt und Preis in einem auffälligen Missverhältnis stehen und Händler die Zwangslage von Kunden ausnutzen. Shops, die eine Atemschutzmaske für 200 Euro verkaufen, erfüllen diese Kriterien. Denn: Die Masken kosten im Einkauf nur wenige Cent. Und: Händler nutzen die Zwangslage der Kunden aus. Diese haben derzeit keine andere Wahl, als die Masken zu kaufen. Es gibt keine Alternative. Das gilt vor allem für Regionen, in denen das Virus bereits stark verbreitet ist.

Preiswucher sind nach § 291 Strafgesetzbuch strafbar. Es droht eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren.

Amazon-Händler erhalten Abmahnungen

Der Deutsche Konsumentenbund mahnte daher jetzt Händler auf Amazon ab, die Desinfektionsmittel zu sehr hohen Preisen anbieten. Der Bund beruft sich in seiner Abmahnung auf § 4a des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb. Dieser verbietet aggressive geschäftliche Handlungen.

Fazit

Händler, die Wucherpreise aufrufen, können nicht nur gegen das Gesetz verstoßen. Marktplätze haben in der Regel eigene Richtlinien, die Wucherpreise verbieten. So sperrt Amazon Konten, die gegen die „Fair Pricing Policy“ verstoßen.

eBay forderte seine Seller kürzlich auf, Produkte wie Gesichtsmasken und Desinfektionsgel zu überprüfen und sicherzustellen, dass diese den eBay-Grundsätzen entsprechen. In diesem Kontext verwies der Marktplatz auch darauf, dass Angebote, die von Naturkatastrophen oder tragischen Ereignissen profitieren, verboten sind. Bei einem Verstoß behält es sich eBay vor, Artikel zu löschen oder Konten zu schließen.

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Kommentare  
Michael
0 # Michael 24.03.2020, 03:26 Uhr
Ich finde es sehr gut, der Abzocke ein Ende zu bereiten - nur tut sich Ebay damit sehr schwer. Es werden nach wie vor Desinfektionsmittel teils zum 5fachen Preis angeboten, die Funktion eine Anzeige aufgrund von Wucher zu melden ist seit kurzem nicht mehr verfügbar. Offensichtlich steht nur die Gewinnmaximierung bei Ebay im Vordergrund, ansonsten würde man wirklich konsequent dagegen vorgehen.
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