Shopping-Apps: Online-Händler haften für fehlerhafte Apps

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Seit Smartphone und iPhones auf dem Markt sind, wird auch das mobile Shopping immer beliebter. Dazu werden Shopping-Apps genutzt, über die das Einkaufen im Internet möglich wird. Bei diesen Programmen müssen die Informationspflichten genauso erfüllt werden, wie man sie von einem Onlineshop kennt. So urteilte das Oberlandesgericht Hamm.

Anzeige

Zum Hintergrund:

In diesem Fall wurde eine Händlerin abgemahnt, die im Internet Waren anbot. Gegenstand der Abmahnung war die Darstellung der Angebote in dem dazugehörigen Shopping-App für das iPhone, bzw. den iPod Touch. (OLG Hamm – Urteil v. 20.05.2010 – I-4 U 225/09).

Bei einem Angebot von 10kg Kirschkerne I Premium-Qualität fehlten die Pflichtinformationen. Auf der Startseite des Shopping-Apps bestand die Möglichkeit mit einem Klick auf die Schaltfläche „Gebot abgeben/sofort kaufen“ zu bestellen. Nirgends wurde dabei auf das bestehende Widerrufsrecht hingewiesen, weder auf der Startseite noch während des Bestellprozess. Ebenso befanden sich auf der Startseite kein Hinweis auf das Impressum mit der Anbieterkennung, sowie kein Hinweis, ob in dem Preis die Umsatzsteuer enthalten ist.

Wie es weiterging

Kostenlose Checkliste für Onlineshop-Betreiber - Jetzt herunterladen!

Wie Sie in 5 einfachen Schritten Ihren Online-Shop abmahnsicher gestalten

  • Sie betreiben einen Online-Shop und sind das Abmahnrisiko leid?
  • Sie wollen sich auf den Verkauf konzentrieren?
  • Eine anwaltliche Prüfung ist Ihnen zu teuer?

Internetprofi & Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt Ihnen in der Checkliste wie Sie Ihren Shop auch ohne Anwalt abmahnsicher machen und damit sogar Ihre Umsätze steigern.

Die Antragsgegnerin gab auf die Abmahnung keine Unterlassungserklärung ab, deswegen erwirkte der Antragsteller eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Bochum (I-14 O 187/09). Das LG Bochum bestätigte im Widerspruchverfahren die einstweilige Verfügung, worauf hin sich die Antragsgegnerin mit der Berufung an das Oberlandesgericht Hamm wandte. Sie war der Meinung, dass die Abmahnung rechtsmissbräuchlich im Sinne von § 8 Abs.4 UWG sei, doch dieser Vorwurf wurde vom OLG Hamm abgewiesen, denn es stellte fest, dass das Ziel des Abmahners nicht die Erzielung von Gebühren war. Auch wenn der Abmahner die Antragsgegnerin seit März 2008 11 mal wegen verschiedener Verstöße abmahnte.

Die Antragsstellerin hingegen vermutete, dass der Abmahner nur aus Gründen der Überprüfung von Mitbewerberangeboten sich ein iPod angeschafft habe, doch mit Fakten konnte sie diese Vermutung nicht untermauern.

So entschied das Gericht:

Zunächst entschied das Gericht, dass kein Rechtsmissbrauch bezüglich der Abmahnung vorliegt und der Unterlassungsanspruch des Antragstellers besteht. Es stellte zudem klar, dass der Händler für gesetzwidriges Verhalten haftet, ganz gleich ob er Kenntnis darüber hat wie die Darstellung seiner Angebote in dem zugehörigen Shopping-App abgebildet werden.

Weiter entschied das Gericht, dass die Antragsgegnerin, die erst durch die Abmahnung auf die fehlerhafte Darstellung aufmerksam gemacht wurde, die Angebote hätte entfernen müssen. Ihr Verhalten war kein Bagatellverstoß, sondern im Sinne von § 3 Abs. 1 UWG ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht.

Fazit:

Der jeweilige Händler bleibt für seine Angebote verantwortlich, selbst wenn seine Produkte über Plattformen und Webseiten von Dritten programmiert und gepflegt werden. Wenn man als Händler feststellt, dass man über derartige Shopping-Apps nicht rechtskonform seine Produkte anbieten kann, sollte man seine diese nicht nutzen. Man erspart sich dabei unangenehme und teure Abmahnung.

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Youhavedownloaded.com: Website verrät illegale Downloads Die Medienindustrie nutzt schon lange Tools, um über die IP-Adresse eines Internetusers herauszufinden, welche Downloads getätigt wurden. Jetzt demonstriert die...
Weiterlesen...
Abofalle: Gewinnabschöpfungsanspruch bei Kostenfallen Die Anbieter von Abofallen finden immer noch Mittel und Wege, Internetnutzer für ihr dubiosen Angebote zu begeistern. Das folgende Urteil des OLG Frankfurt könn...
Weiterlesen...
Onlineshops: Neues Muster der Widerrufsbelehrung darf nicht ohne Anpassungen genutzt werden Das zum 11.06.2010 in Kraft tretende Widerrufsrecht bringt für Händler viele Vorteile. So ist es nun beispielsweise möglich, auch bei eBay mit einer 14tägigen W...
Weiterlesen...
Filme in Tauschbörsen: Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverstößen Dass es sich bei vielen Filmen in Tauschbörsen um urheberrechtlich geschützte Werke handelt, ist bekannt. Daher gehen die Rechteinhaber verstärkt gegen die Urhe...
Weiterlesen...
Altersprüfung in Online Shops: Ist der Verkauf von Tabak, Alkohol und E-Zigaretten erlaubt? Dürfen Online Shops und Händler bei eBay & Co. eigentlich Tabak, Alkohol E-Zigaretten und Shishas online verkaufen? Ist dafür eine Altersprüfung der Kunden ...
Anzeige DSGVO
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support