Impressumspflicht: Was muss ein Einzelunternehmer ins Impressum schreiben?

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Worum geht's?

Nur ausschließlich private Webseiten sind von der Impressumspflicht ausgenommen. Die Pflicht, auf der eigenen Website ein Impressum verfügbar zu machen, trifft also nicht nur große Unternehmen, sondern auch Webseiten von Einzelpersonen oder Einzelunternehmern. Die Rechtsprechung ist bei der Beurteilung „privat oder nicht“ sehr streng. Bereits ein Werbebanner oder Links von Partnerprogrammen können ausreichen. Die Website gilt dann  nicht mehr als privat und benötigt nach § 5 Telemediengesetz (TMG) ein Impressum.

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Adressdaten

In diesem Fall sollten in einem Impressum zunächst Name und Vorname des Seitenbetreibers angegeben werden. Der Vorname muss dabei ausgeschrieben werden, eine Abkürzung (M. Müller) reicht nicht aus. Daneben müssen Postanschrift mit Straße, Nummer, Postleitzahl und Ort angegeben werden. Die Angabe eines Postfaches reicht hier nicht aus.

Kontaktdaten

Daneben müssen Daten zur elektronischen Kontaktaufnahme angegeben werden, also Telefon, Fax und E-Mail. Ein Kontaktformular anstatt einer E-Mail Adresse reicht nach Ansicht einiger Gerichte nicht aus. Auch die Frage, ob eine Faxnummer angegeben werden muss, kann momentan nicht abschließend beantwortet werden. Die Gerichte sind hier unterschiedlicher Auffassung. Zur Sicherheit sollte eine Faxnummer in das Impressum aufgenommen werden. Ausreichend ist auch eine kostenlose Internetfaxnummer.

Zusätzliche Angaben

Hinzu kommen - je nach Ausgestaltung der Website oder des Berufes des Betreibers - weitere Angaben wie die Umsatzsteuer-ID oder die Wirtschafts-Identifikationsnummer, Registergericht und die Registernummer. Bei zulassungsbedürftigen oder kammergebundenen Berufen sind weitere spezielle Angaben notwendig.

Bei redaktionellen Angeboten kommen nach § 55 Rundfunkstaatsvertrag Angaben zum inhaltlich Verantwortlichen mit Angabe des Namens und der Anschrift hinzu.

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Rechtsanwalt Sören Siebert
Sören Siebert
Rechtsanwalt und Gründer von eRecht24

Rechtsanwalt Sören Siebert ist Gründer von eRecht24 und Inhaber der Kanzlei Siebert Lexow. Mit 20 Jahren Erfahrung im Internetrecht, Datenschutz und ECommerce sowie mit mehr als 10.000 veröffentlichten Beiträgen und Artikeln weist Rechtsanwalt Sören Siebert nicht nur hervorragende Fach-Expertise vor, sondern hat auch das richtige Gespür für seine Leser, Mandanten, Kunden und Partner, wenn es um rechtssichere Lösungen im Online-Marketing und B2B / B2C Dienstleistungen sowie Online-Shops geht. Neben den zahlreichen Beiträgen auf eRecht24.de hat Sören Siebert u.a. auch diverse Ebooks und Ratgeber zum Thema Internetrecht publiziert und weiß ganz genau, worauf es Unternehmern, Agenturen und Webdesignern im täglichen Business mit Kunden ankommt: Komplexe rechtliche Vorgaben leicht verständlich und mit praktischer Handlungsanleitung für rechtssichere Webseiten umsetzen.


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