Button-Lösungen: Verbraucherzentrale mahnt GMX und Web.de ab

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Am 1. August 2012 ist das „Button-Gesetz“ in Kraft getreten. Betreiber von Internetseiten müssen nun  unmissverständlich auf dem Bestellbutton angeben, dass für die Bestellung Kosten anfallen. Zudem müssen sich seit diesem Datum wichtige Vertragsinhalte wie beispielsweise Mindestvertragslaufzeiten oder anfallende Gesamtkosten in direkter Nähe zum Button befinden. Nun folgten erste Abmahungen. 

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Abmahnungen für GMX und Web.de

Wie kürzlich bekannt wurde hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen nun die beiden E-Mail-Provider GMX und Web.de abgemahnt. Zwar wird in den Angeboten der beiden Provider im Rahmen der Button-Lösung darauf hingewiesen, dass Kosten anfallen, die jedoch ebenso geforderten „wichtigen Informationen zu Vertragsbedingungen“ befanden sich nach Ansicht der Verbraucherzentrale jedoch nicht in unmittelbarer Nähe des Bestellbuttons.

Positive Gesamtbilanz der Button-Lösung

Trotz der Abmahnungen ziehen die Verbraucherschützer rund einem Monat nach dem Start der Button-Lösung eine positive Gesamtbilanz: So sei bei einem stichprobenartigen Test im Internet herausgekommen, dass die meisten der ehemaligen Abo-Fallen-Portale mittlerweile nicht mehr erreichbar sind oder eine Bestellung derzeit nicht möglich ist, weil die Betreiber offensichtlich noch auf der Suche nach einer Möglichkeit sind, die Button-Lösung möglichst geschickt zu gestalten.

Fazit:

Das Thema Buttonlösung ist auch rund einen Monat nach seinem Start noch brisant und birgt akute Abmahnrisiken für Online-Händler. Bis sich die Rechtsprechung zu dieser Thematik gefestigt hat, kann es allen Online-Händlern nur empfohlen werden, entsprechend darauf zu achten, dass

 a) der Bestellbutton deutlich macht, dass eine kostenpflichtige Bestellung abgeschlossen wird und

 b) wesentliche Vertragsinhalte wie Gesamtkosten, Versandkosten, Mindestvertragslaufzeiten, etc. in unmittelbarer Nähe neben dem Bestellbutton angegeben werden.

Im Zweifelsfall sollte hierzu ein spezialisierter Rechtsanwalt zu Rate gezogen werden, um eine kostenpflichtige Abmahnung zu vermeiden.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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