Online-Shops: Wie lange darf man auf einer Matratze Probeschlafen?

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Kauft ein Verbraucher in einem Online-Shop eine Ware, hat er das Recht, die Kaufsache zu prüfen. Prüft der Verbraucher über das zulässige Maß, ist er im Einzelfall zum Wertersatz verpflichtet. Ein Gericht hatte in diesem Zusammenhang zu entscheiden, in welchem Umfang ein Verbraucher auf einer Matratze Probe schlafen darf.

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Was ist passiert?

Ein Verbraucher kaufte in einem Online-Shop eine Matratze. Nachdem der Verbraucher fünf Nächte auf dieser Matratze „probegeschlafen“ hat, widerrief er den Kaufvertrag aufgrund seines fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts.

Der Händler sah den Widerruf zwar als rechtmäßig an, verlangte aber für das Probeschlafen Wertersatz in Höhe von 30% des Kaufpreises, da er die Ware nicht mehr als Neuware verkaufen konnte.

Der Verbraucher sah dies anders und wollte den vollen Kaufpreis zurückerstattet bekommen. Als der Händler sich weigerte, beschritt der Verbraucher den Rechtsweg.

Entscheidung des Gerichts

Schließlich hatte das Amtsgericht Köln Anfang April 2012 (Urteil vom 04.04.2012 – Az.: 119 C 462/11) zu entscheiden und gewährte dem Händler den Anspruch auf Wertersatz.

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Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass bei vollen fünf Nächten keine Prüfung der Kaufsache mehr vorliegt. Entsprechend den Vorgaben des EuGH stellten die Richter im konkreten Fall auf die Natur der Ware und die Länge des Zeitraums der Nutzung der Ware ab. Zwar darf im Rahmen der Prüfung der Kaufsache die Ware auch In-Gebrauch-genommen werden, wenn dies zu Prüfzwecken erforderlich ist. Allerdings ist dies nach Ansicht der Kölner Richter nur in dem Umfang gestattet, als es auch bei einer Prüfung im Laden möglich wäre.

Das Probeschlafen von fünf Nächten überschreitet nach Ansicht der Richter den gewährten Umfang der Prüfung von Eigenschaften und Funktionsweise nach § 357 Abs. 3 Satz 1 BGB. Vielmehr sind nach Ansicht der Richter eine bzw. zwei Nächte als ausreichend anzusehen. Statt der begehrten 30% Wertersatz für fünf Nächte gewährte das Gericht daher nur Wertersatz in Höhe von 6% pro Testnacht, also insgesamt 18% für die drei Nächte, in denen der Verbraucher das erforderliche Maß der Prüfung überschritten hatte.

Fazit

Der Wertersatz für das Überschreiten des zulässigen Maßes der Prüfung der Kaufsache ist immer am konkreten Einzelfall zu bewerten. Das Amtsgericht Köln geht jedenfalls im Fall einer Matratze von Wertersatz in Höhe von 6% des Kaufpreises pro Testnacht aus. 

Der Bundesgerichtshof entschied in einem anderen Fall, dass Kunden auch nach dem Aufbau und Befüllen eines Wasserbetts mit Wasser ihr Widerrufsrecht ausüben können.

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