Online-Shops: Drohen Abmahnungen wegen kopierter AGB?

(1 Bewertung, 5.00 von 5)

AGB werden von vielen Onlinehändlern verwendet. Um Kosten zu sparen, kopierte ein Shop-Betreiber die AGB eines Konkurrenten. Ob dies eine Urheberrechtsverletzung darstellt, hatte kürzlich das Amtsgericht Köln zu entscheiden.

Anzeige

Shop-Betreiber kopierte ganze AGB für seinen Shop

Im vorliegenden Fall kopierte ein Unternehmer um Kosten und Zeit zu sparen die AGB eines Konkurrenten und verwendete die Texte für seinen Online-Shop. Dabei kopierte er den gesamten Text der fremden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Er wurde in der Folgezeit für dieses Verhalten von dem Konkurrenten abgemahnt und auf Schadensersatz in Anspruch genommen. Der Konkurrent machte geltend, dass sein Urheberrecht verletzt worden war und stützte hierauf seinen Zahlungsanspruch.

Gericht erkennt AGB als Sprachwerke im Sinne des Urheberrechts an

Das Amtsgericht Köln gab dem abmahnenden Unternehmen recht (Urteil vom 08.08.2013, Az.: 137 C 568/12). Den Anspruch auf Zahlung von Schadensersatz sahen die Richter im Hinblick auf § 97 UrhG für gegeben an. Dies sei darauf zurückzuführen, dass AGB als „Schriftwerk“ im Sinne des Urheberrechts anzusehen seien. Dadurch, dass der Abgemahnte die AGB Wort für Wort übernommen und für seine eigene Website verwendet hatte, hatte er das Urheberrecht des Konkurrenten verletzt. Der Shop-Betreiber musste daher Schadensersatz bezahlen.

Fazit:

Händler udn Dienstleister dürfen nicht einfach fremde AGB kopieren und für ihre Zwecke verwenden. Hiermit wird in verschiedener Hinsicht ein großes Haftungsrisiko eingegangen. Zum einen setzt man sich dem Risiko einer Abmahnung aus. Zum anderen haftet niemand anderes für den Fall, dass die AGB fehlerhaft sind.

Lässt man AGB professionell von einem Anwalt erstellen, ist zum einen die individuelle Anpassung auf die Bedürfnisse des Unternehmers sichergestellt. Zum anderen haftet der Ersteller der AGB dann für den Fall, dass die AGB fehlerhaft sind und daraus Abmahnrisiken entstehen.

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Filesharing Abmahnung: Reicht ein voreingestellter WPA2-Schlüssel zur Sicherung des Internets aus? Abgemahnte in Filesharing-Fällen haben es teilweise schwer, sich von den Vorwürfen der Rechteinhaber frei zu machen. Das Landgericht Hamburg hat entschieden, ...
Weiterlesen...
Internationale Zuständigkeit Jedes Gericht wendet nur das eigene, nationale IPR an. Es muss also vorher gefragt werden, ob ein deutsches Gericht überhaupt zuständig für die Lösung eines F...
Weiterlesen...
eBay-Shops - "Sofort Kaufen"-Option und Pflicht zur Angabe weiterer Kosten In einem aktuellen Urteil hatte das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) Hamburg (Az.: 3 U 253/06, Urteil vom 15.02.2007) zu entscheiden, welche weiteren Pflich...
Weiterlesen...
Mahnung und Inkasso: Drohen mit Schufa-Eintrag ist nicht erlaubt Ein Eintrag bei der Schufa Holding AG („SCHUFA“) hat für den Verbraucher zum Teil schwerwiegende Nachteile zur Folge. Doch wann dürfen die Daten des Kunden üb...
Weiterlesen...
Neue Widerrufsbelehrung für den Onlinehandel Die massenhaften Abmahnungen aufgrund der ungeprüften Verwendung der amtlichen Musterwiderrufsbelehrung haben Shop-Betreiber und eBay-Händler in letzten Jahren ...
Anzeige Datenschutz-Kit
Anzeige
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

2 | 3 | 4 | 5 | 6 | 7 | 8 | 9 | 10
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details