Onlineshops: Muss die Energieeffizienzklasse bei Computer Monitoren angegeben werden?

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Insbesondere bei Elektrogeräten müssen Händler häufig besondere Informationspflichten erfüllen. Das OLG Köln hatte kürzlich zu entscheiden, ob beim Vertrieb von LED-Monitoren mit HDMI-Anschluss auch die Energieeffizienzklasse angegeben werden muss.

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Energieeffizienzklasse soll Kunden den Vergleich des Stromverbrauch ermöglichen

Ausgangspunkt der Streitigkeit war eine Abmahnung, die ein Wettbewerbsverband gegenüber einem Elektroeinzelhändler aussprach. Der Verband war der Ansicht, dass der Händler zur Angabe der Energieeffizienzklasse für seine Computer-Monitore verpflichtet sei. Der Händler hatte in einem Werbeblatt LED-Monitore mit HDMI-Anschluss beworben, dabei aber die Energieeffizienzklasse nicht benannt. Der Verband sah darin einen Wettbewerbsverstoß und forderte den Händler daher auf, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Dem kam der Händler nicht nach, da er meinte, die Angabe- Pflicht bestehe für Computermonitore nicht. Der Verband klagte daher gegen den Händler wegen des Wettbewerbsverstoßes auf Unterlassung.

Energieeffizienzklasse musste auch bei Computer Monitoren angegeben werden

Das OLG Köln entschied zu Gunsten des Wettbewerbsverbands (Urteil vom 26.02.2014 – Az. 6 U 189/13). Die fehlende Angabe der Energieeffizienzklasse ist als Wettbewerbsverstoß einzustufen, sodass der wettbewerbsrechtliche Unterlassungsanspruch bestand. Dies ergibt sich daraus, dass die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV) jeden Lieferanten und Händler verpflichtet, bei Werbung für Fernseher auf die Energieeffizienzklasse hinzuweisen.

Computermonitore sind zwar keine Fernseher, wenn sie sich aber zur Betrachtung von hochauflösender, komplexer Videodateien eignen, unterfallen sie auch dem EnVKV. Außerdem ist es durch die technische Entwicklung zu Überschneidungen zwischen Fernsehern und Computer-Monitoren gekommen, sodass eine klare Trennung nicht mehr sachgerecht ist. Der Händler hatte schließlich auch mit Darstellungen in HD-Qualität geworben. Dem Händler half es daher auch nicht, dass er vorbrachte, dass der Monitorhersteller ihm die Informationen gar nicht zu Verfügung gestellt hatte. Für die von ihm geschaltete Werbung ist er selbst verantwortlich. Das Gericht führte dazu aus, dass er sich, sofern er auf Informationen von Dritten zur Erfüllung der Informationspflichten angewiesen sei, diese rechtzeitig beschaffen muss.

Fazit:

Auch bei Computer-Monitoren müssen Händler die Energieeffizienzklasse angeben, wenn die Monitore genauso hochauflösend wie Fernseher zur Darstellung von Videos fähig sind. Die Angabe-Pflicht besteht selbst dann, wenn vom Hersteller diese Informationen nicht an den Händler übermittelt wurden. In diesem Fall muss der Händler die entsprechenden Informationen einholen.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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