Amazon: Anhängen an fremdes Angebot kann gefährlich sein

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 Die meisten Amazon-Händler wissen, dass sie ihre Produkte nicht mit fremden Markennamen bewerben dürfen, wenn das Produkt gar nicht vom Markenhersteller stammt. Wenn in der Produktbeschreibung steht „ von Marke xy“, muss die Ware auch ein solches Markenprodukt sein. Aber gilt das auch, wenn sich Händler an fremde Amazon-Angebote über die ASIN anhängen? Das hatte das LG Düsseldorf zu entscheiden.

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Minderjähriger Händler hängte sich an bestehende Produktdetailseite an

Ein 17-jähriger Amazon- Händler handelte auf der Verkaufsplattform unter anderem mit Handyhüllen. Er hatte hierzu von seinen Eltern die Erlaubnis erhalten. Um seine Ware zu bewerben, hängte er sich an eine bestehende Produktdetailseite eines anderen Amazon-Händlers an. Dieser verkaufte ebenfalls Handyhüllen und erhielt dazu für jedes Angebot eine ASIN. Die ASIN ist eine individuelle Identifikationsnummer für das Angebot bei Amazon. Der Konkurrent hatte bei seiner Warenbeschreibung stets auch den Markennamen seiner Handyhüllen mit eingegeben. Der Minderjährige verkaufte jedoch Hüllen anderer Hersteller. Nachdem der Konkurrent  dies festgestellt hatte, mahnte er den Minderjährigen ab und forderte ihn zusätzlich zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf. Der Minderjährige schickte die unterschriebene Unterlassungserklärung an den Konkurrenten zurück, klammerte dabei aber die Vertragsstrafe auf dem Blatt ein. Damit wollte sich der Konkurrent nicht zufrieden geben und forderte die Abgabe der strafbewehrten Erklärung im Ganzen. Außerdem verlangte der Konkurrent, dass die Eltern die Erklärung unterzeichnen.

LG Düsseldorf sieht im Verhalten eine Markenrechtsverletzung

Das Landgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 20.01.2014 (Az.: 2a O 58/13) deutlich gemacht, dass ein Amazon-Händler, der sich an eine fremde ASIN anhängt, damit auch fremde Markenrechte verletzen kann. Der Minderjährige verkaufte keine Handyhüllen der Marke, die in dem fremden Angebot angegeben war. Der Unterlassungsanspruch gegen den Minderjährigen bestand daher auch. Der Konkurrent hatte nach Ansicht des Gerichts auch damit recht, dass der Minderjährige die Unterlassungserklärung nicht allein abgeben konnte.

Fazit:

Beim Anhängen an fremde Amazon-Angebote müssen Händler vorsichtig sein. Sie sollten die Produktbeschreibungen der fremden Seiten genau prüfen. Werden dort Markennamen verwendet ist besondere Achtsamkeit notwendig, um keine Abmahnung aufgrund einer Markenrechtsverletzung zu riskieren.

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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