Online Shops: Wann dürfen Händler mit „Sofort lieferbar“ werben?

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Der Konkurrenzkampf unter Online-Händler ist groß. Umso mehr können Händler bei Kunden punkten, wenn sie die Ware besonders schnell liefern können. Doch wann darf die Verfügbarkeit des Produkts mit „Sofort lieferbar“ beworben werden? Das Landgericht Aschaffenburg musste sich mit dieser Frage beschäftigen.

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Händler behauptet, Ware sofort liefern zu können

Ein Händler warb in seinem Onlineshop für Produkte mit der Verfügbarkeit „Sofort lieferbar“. Als zwei Kunden eine HiFi-Anlage und ein Handy bestellten und der Händler daraufhin den Kaufpreis von den Bankkonten der Verbraucher abbuchte, erhielten sie eine E-Mail, in der ihnen eine Lieferverzögerung mitgeteilt wurde. Die Auslieferung sollte 5 bzw. 7 Tage länger dauern. Die Verbraucher beschwerten sich bei der Wettbewerbszentrale, welche das gerichtliche Verfahren einleitete. Der Fall musste vom Landgericht Aschaffenburg entschieden werden.

LG Aschaffenburg: Sofort lieferbar nur bei umgehender Lieferung zulässig

Das Landgericht Aschaffenburg (Anerkenntnisurteil vom 19. August 2014, Az. 2 HK O 14/14) schloss sich der Argumentation der Wettbewerbszentrale an. Die Verbraucherschützer brachten vor, der Händler führe die Kunden mit der Werbung „sofort lieferbar“ in die Irre, wenn es im Nachhinein zur Bestellung zur Ankündigung von Lieferverzögerungen kommt. Der Händler verteidigte sich damit, dass er keine Unregelmäßigkeiten bezüglich der Verfügbarkeit bzw. der Auslieferbarkeit der Produkte habe feststellen können. Dieses Argument wies das Landgericht Aschaffenburg zurück. Der Betroffene beugte sich der Ansicht des Gerichts und erklärte ein sogenanntes Anerkenntnis. Der Händler darf die Bezeichnung „Sofort lieferbar“ daher nicht mehr verwenden.

Fazit:

Bei der Angabe „sofort lieferbar“ müssen Händler Vorsicht walten lassen. Die Werbung mit einer solchen Verfügbarkeit ist nur dann zulässig, wenn die Ware nach der Bestellung unmittelbar geliefert werden kann. 

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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