Amazon: Verstoßen Provisionszahlungen gegen die Buchpreisbindung?

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Die in Deutschland geltende Buchpreisbindung beschränkt den freien Markt erheblich. Es gibt aber gute Gründe für diese Beschränkung. Die Preisbindung schreibt allen Verlagen gleichermaßen vor, für jedes Buch einen Festpreis festzulegen. Kürzlich hatte ein Gericht zu entscheiden, ob Amazon diese Festpreise durch Spezialrabatte unterlaufen hatte.

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Amazon zahlte über Provisionen Schulfördervereinen Geld zurück

Ausgangspunkt des konkreten Falles war, dass Amazon dem Schulförderverein eines Berliner Gymnasiums eine Provision zahlte. Die Provision erhielt der Verein dafür, dass Eltern von Schulkindern bei Amazon die Schulbücher kauften. Diese Zahlungen hielt der Börsenverein des Deutschen Buchhandels für rechtswidrig. Der Börsenverein ging deswegen gegen Amazon gerichtlich vor.

Landgericht Berlin hält Provision für rechtswidrig

Das Landgericht Berlin folgte der Auffassung des Börsenvereins (Urteil vom 07.07.2014, Az.: 101 O 55/13). Das Gericht sah in der Provisionszahlung einen Verstoß gegen den lauteren Wettbewerb, da die Zahlungen gegen die Buchpreisbindung verstoßen. Bestandteil der Buchpreisbindung ist es, dass Bücher bei allen Händlern gleich viel kosten müssen. Durch die Provisionszahlungen verbilligte Amazon die Preise aber im Endeffekt. Dadurch erhielten sie einen ungerechtfertigten Wettbewerbsvorteil. Eltern sind geneigter, bei Amazon zu bestellen, wenn dadurch der schuleigene Förderverein profitiert. Amazon darf die Provisionen daher nicht mehr zahlen.

Fazit:

Händler dürfen Festpreise der Buchpreisbindung auch nicht dadurch umgehen, dass Rabatte in Form von Provisionen ausgezahlt werden. Die vorgegebenen Buchpreise müssen daher auch von Groß-Händlern wie Amazon stets beachtet werden, um keinen Wettbewerbsvorteil zu erzielen.

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Kommentare  
Marcel
0 # Marcel 06.10.2016, 21:47 Uhr
Das ist doch Augenwischerei. Unternehmen wie Thalia geben sogar 10% Provision nach dem Kauf eines Buches über einen Affiliate Link. Bei Amazon ist es die Hälfte. Zahlreiche andere Unternehmen zahlen auch Provisionen nach dem Kauf über Partnerlinks.
Da von dieser Vermittlung eigentlich jeder profitiert, sollte sich die Justiz lieber auf wichtige Dinge konzentrieren.
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