Kosmetik in Shops: Muss die Haltbarkeitsdauer nach dem Öffnen angegeben werden?

(1 Bewertung, 5.00 von 5)

Auf Kosmetik ist meistens durch ein kleines Symbol einer geöffneten Cremedose und einer Monatsangabe zu erkennen, wie lange der Kunde das Produkt nach dem Öffnen verwenden kann. Das LG Wuppertal musste kürzlich entscheiden, ob diese Angabe verpflichtend ist und ihr Fehlen gegen das Wettbewerbsrecht verstößt.

Anzeige

Händler bot Nassrasierer ohne die Kennzeichnung an

Ausgangspunkt des Falles war ein Händler, der Nassrasierer vertrieb. Die Rasierklingen waren in ein Seifenkissen eingebettet. Das Seifenkissen sollte beim Rasieren aufschäumen, sodass weder Duschcreme noch Rasierschaum benötigt wurden. Wie lange diese Rasierer verwendbar sein sollten, war auf der Verpackung aber nicht vermerkt. Das Symbol mit der geöffneten Cremedose sowie eine Monatsangabe fehlten.

Ein Konkurrent war damit nicht einverstanden. Er betrieb niedergelassene Apotheken und über das Internet auch eine Versandapotheke. Zu seinem Sortiment gehörten auch Einmalrasierer. Der Konkurrent sah in der fehlenden Angabe einen Wettbewerbsverstoß und mahnte den anderen Händler ab. Der Abgemahnte wehrte sich dagegen. Er fand, dass die Rasierer keine verderblichen Produkte waren, die gekennzeichnet werden müssten. Sie könnten unbeschränkt benutzt werden. Das LG Wuppertal musste den Fall entscheiden.

Fehlende Kennzeichnung verstößt gegen die Verordnung über kosmetische Mittel

Das Landgericht gab dem Konkurrenten in seinem Urteil vom 16.06.2014 Recht (Az.: 12 O 38/12). Das Landgericht führte aus, dass der abgemahnte Händler hätte beweisen müssen, dass die Rasierer unbeschränkt haltbar sind. Durch die Seifenummantelung handelte es sich um ein Kosmetikprodukt. Kosmetikprodukte müssen nach § 5 Abs. 2a der Kosmetik-Verordnung aber mit der maximalen Verwendbarkeit gekennzeichnet sein.

Der abgemahnte Händler hatte aber nur Kurzzeittests für den Nachweis angeboten, sodass die langfristige Verwendbarkeit damit nicht erwiesen war. Da die Angabe der maximalen Verwendungsdauer bei Kosmetikprodukten dem Gesundheitsschutz dient, hätten die Tests auch bereits durchgeführt werden müssen, bevor die Rasierer auf den Markt gegeben wurden. Der Händler muss nun seine Produkte entsprechend kennzeichnen.

Fazit:

Händler von Kosmetikprodukten müssen die Verwendbarkeit auf Ihren Produkten angeben. Da die Kosmetikverordnung vorschreibt, dass die maximale Verwendbarkeit nach dem Öffnen des Produktes auf dem Produkt ersichtlich sein muss, besteht sonst eine Abmahngefahr.

 

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
E-Commerce: Müssen Händler bei der Werbung mit TÜV-Siegeln die Fundstellen der Testergebnisse angeben? Viele Händler nutzen Testsiegel um über die Qualität ihrer Waren werbewirksam Aussagen treffen zu können. Doch müssen bei TÜV-Siegeln auch die jeweiligen Fund...
Weiterlesen...
Urteil: Dürfen Reiseveranstalter Stornokosten in Höhe von 90% verlangen?  Üblicherweise verlangen Reiseveranstalter für die Stornierung vom Kunden Stornogebühren. Doch wie hoch dürfen die Unternehmen diese ansetzen? Das Landge...
Weiterlesen...
Online-Handel: Gilt bei Heizölbestellungen nun doch ein Widerrufsrecht? Wer als Verbraucher online Waren bestellt, hat in der Regel ein Widerrufsrecht und kann die Ware 14 Tage lang zurückgeben. Für bestimmte Warengruppen kann das...
Weiterlesen...
Rechtsmissbrauch: Händler mahnt in 7 Tagen 43 Mal ab Schwarze Schafe gibt es überall, auch unter Online-Händlern. Das Oberlandesgericht Hamm musste sich fragen, ob ein Unternehmen innerhalb einer Woche sage und sc...
Weiterlesen...
Onlineshops: Ist die Verlängerung einer zeitlich begrenzten Rabattaktion zulässig? Immer häufiger wird auch in Onlineshops mit zeitlich begrenzten Rabatten geworben. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat sich mit der Frage beschäftigt, ob die...
Anzeige Datenschutz-Kit
Anzeige
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details