Online Shops: Dürfen Optiker Brillen mit „hochwertig“ und „individuell“ bewerben?

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In letzter Zeit häufen sich Urteile, welche die Werbung für Brillen zum Gegenstand haben. Nun musste sich auch das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht mit einem solchen Fall beschäftigen. Konkret ging es um die Frage, ob Händler Gleitsichtbrillen mit „hochwertig“ und „individuell“ bewerben dürfen.

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Zentralverband der Optiker bemängelt Werbeaussagen

Den Stein brachte der Zentralverband der Optiker ins Rollen, welcher die Aussagen eines Händlers im Internet in Bezug auf die von ihm angebotenen Gleitsichtbrillen bemängelte. Die Aussagen hatten folgenden Wortlaut:

„hochwertige Gleitsichtbrillen“ und „individuelle Gleitsichtbrillen bestehend aus einer modischen Kunststofffassung und Premium-Gleitsichtgläsern in Optiker-Qualität“

Im Onlineshop des Händlers konnte der Kunde selbst seine Gleitsichtbrille zusammenstellen. Er suchte sich dabei nicht nur die Form des Brillengestells aus, sondern wählte auch die Stärke der Gläser aus. Hierfür konnte der Kunde die Daten angeben, welche in seinem Brillenpass zu finden waren.

Der Zentralverband der Optiker stufte die Werbeaussagen als irreführend ein, da der Kunde über die wesentlichen Merkmale der Brille getäuscht werde. Ausweislich der Beschreibungen in entsprechenden Wörterbüchern verspreche die Bezeichnung „hochwertig“ eine fehlerfreie und hochwertige Optikerleistung. Diese Erwartung des Kunden werde jedoch nicht erfüllt, da eine persönliche Untersuchung des Kunden durch den Optiker nicht erfolge. Aus demselben Grund sei auch die Aussage „individuell“ als irreführend einzustufen. Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat den Fall nun entschieden.

Werbeaussagen täuschen den Kunden nicht über die angebotenen Leistungen

Der sechste Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht (Urteil vom 29. September 2014, Az. 6 U 2/14) teilt die Bedenken des Zentralverbandes nicht. Keine der Werbeaussagen führt die Kunden in die Irre. Die Richter stellten klar, dass der Begriff „hochwertig“ ebenso wie die Bezeichnung „Premium“ nichtssagend ist. Zudem verwendet nahezu jede Werbung diesen oder einen ähnlichen Begriff, um die beworbenen Produkte oder Dienstleistungen kundenwirksam vermarkten zu können. Es fehlt daher schon an dem für eine Täuschung des Kunden erforderlichen Anknüpfungspunkt.

Ebenso war das Gericht der Ansicht, dass auch die Bezeichnung „individuell“ nicht zu beanstanden ist. Der individuelle Charakter der Brillen ergibt sich daraus, dass deren Fertigung anhand der Daten aus dem Brillenpass des Kunden erfolgte. Dabei spielt es keine Rolle, dass keine persönliche Untersuchung des Kunden erfolgte. Diesem ist bewusst, dass eine Untersuchung bei einer Bestellung im Internet nicht erfolgen kann. Daher wird der Kunde dem Begriff „individuell“ auch nur die Vorstellung zugrunde legen, dass die Brille anhand seiner Brillenpasswerte angefertigt wird.

Fazit:

Eine Täuschung des Kunden kann nur dann erfolgen, wenn dieser mit der Werbeaussage eine bestimmte Vorstellung hinsichtlich der Qualität der angebotenen Produkte oder Dienstleistungen verbindet. Dies ist jedoch bei nichtssagenden und alltäglich verwendeten Bezeichnungen wie „hochwertig“ oder „Premium“ nicht der Fall.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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