Achtung Online-Händler: Welche Details der Ware müssen im Kaufprozess angezeigt werden?

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Im Online-Shop müssen Händler eine Vielzahl an Informationspflichten beachten. So sind die Verkäufer z. B. auch verpflichtet über die wesentlichen Wareneigenschaften zu informieren. Aber was genau sind die wesentlichen Eigenschaften? Damit musste sich kürzlich das OLG Düsseldorf beschäftigen.

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Was sind wesentliche Angaben?

In dem vorliegenden Fall ging es um einen Online-Händler, der unter anderem Sonnenschirme über eBay verkaufte. Auch bestimmte Zubehörteile gehörten zum Sortiment. Der Online-Händler hatte in der Artikelbeschreibung zur Konkretisierung „Stoffklasse 5 „ angegeben. Ein konkurrierender Sonnenschirmhändler hielt das für wettbewerbswidrig und mahnte den eBay-Händler ab. Beim Onlinehandel ist der Verkäufer verpflichtet, die „wesentlichen“ Warenmerkmale anzugeben.

Dies ergibt sich aus der Regelung des Art. 246 a § 1 Absatz 1 Nr.1 EGBGB, die am 13.06.2014 in Kraft trat. Die Pflicht den Kunden über die wesentlichen Warenmerkmale zu informieren, muss der Verkäufer auch erfüllen, bevor der Kunde die Bestellung abschließt. Dies geschieht mit dem klicken auf den Bestell-Button. Die Angabe „Stoffklasse 5 „ wurde Anfang letzten Jahres vom LG Düsseldorf jedoch noch für ausreichend eingestuft (Urteil vom 10.04.2014 – Az.: 14c O 11/14). Das Landgericht stellte darauf ab, dass der Kunde von zu vielen Informationen überfordert werden würde.

Kunde muss sich Informationen nicht erst im Internet zusammen suchen

Für die Berufung war das OLG Düsseldorf zuständig, das entschied, dass die Angabe „Stoffklasse 5“ den Anforderungen an die wesentlichen Warenmerkmale nicht genügt (Anerkenntnisurteil vom 14.10.2014 – Az.: I-15 U 103/14). Nach Meinung der OLG-Richter reicht es nicht aus, wenn nur die allernotwendigsten Wareninformationen in der Beschreibung angezeigt werden. Das Gesetz meint mit „wesentlich“ nämlich sämtliche kaufrelevanten Angaben. Bei Sonnenschirmen ist das nicht nur die Stoffklasse sondern auch das Material, die UV-Beschichtung etc. Es reicht außerdem nicht aus, wenn der Kunde sich die Informationen selbst zusammen suchen muss- z.B. durch googlen der „Stoffklasse 5“. Es genügt auch nicht, Bezeichnungen anzugeben, die erst durch weitere Recherche aufzuklären seien. Die relevanten Informationen müssen nämlich auf der Seite des Verkäufers zu finden sein.

Fazit:

Online-Händler müssen darauf achten, die wesentlichen Merkmale Ihrer Produkte dem Kunden vor Abschluss der Bestellung anzuzeigen. Was genau die wesentlichen Merkmale sind, lässt sich leider meist nur im Einzelfall feststellen. Das Gericht entschied jedoch, dass z.B. bei Sonnenschirmen die bloße Angabe der Stoffklasse nicht genügt, da der Kunde auch Informationen zum Material an sich und z.B. auch zu einer eventuellen UV-Beschichtung braucht, um eine informierte Kaufentscheidung treffen zu können.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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