Achtung Online-Shops: Abmahnung bei Verwendung fremder Produktbeschreibungen?

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Händler achten immer mehr darauf, ihre Online-Shops so professionell wie möglich zu betreiben und zu gestalten. Dafür werden auch immer umfangreichere Produktbeschreibungen veröffentlicht. Aber darf man auch fremde Produktbeschreibungen für den eigenen Shop verwenden? Diese Frage hat das OLG Düsseldorf beantwortet.

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Händlerin verkaufte Roben im Internet

Der Fall begann damit, dass eine Händlerin Roben in ihrem Online-Shop verkaufte. Sie beschrieb diese sehr umfangreich in der Produktbeschreibung. Die Beschreibung war unterteilt in 17 Rubriken. Die meisten Rubriken waren mit eigenen Überschriften bezeichnet. Sie bezeichnete die Roben in den Beschreibungen z.B. auch als „femininen Ansprüchen entgegenkommend“ und mit „Sie werden keine elegantere Robe mit angenehmeren Trageeigenschaften finden“. Als ihre umfangreichen Produktbeschreibungen bei einem konkurrierenden Händler auftauchten, ging die Händlerin dagegen vor.

Gericht sieht Urheberrecht an Produktbeschreibungen verletzt

Das Oberlandesgericht Düsseldorf gab der Händlerin in der Berufungsinstanz mit Urteil vom 06.05.2014 (Az. 12 O 422/11) Recht. Die Richter sahen in den umfangreichen und detaillierten Beschreibungen einen urheberrechtlich geschützten Text. Die Händlerin hatte die Texte so formuliert, dass es nicht bloße Beschreibungen waren. Das gab für die Richter den Ausschlag. Der andere Händler durfte die Produktbeschreibungen deswegen nicht für seinen Shop übernehmen. Er beging damit eine Urheberrechtsverletzung. Der konkurrierende Händler darf die Beschreibungen nicht mehr weiter verwenden. Auch zu einer Schadensersatzzahlung verurteilte ihn das Gericht.

Das Urteil des OLG Düsseldorf zeigt, dass auch Produktbeschreibungen urheberrechtlich geschützt sein können. Dann dürfen sie nicht von Dritten für ihre eigenen Shops übernommen werden. Es ist aber stets im Einzelfall zu beurteilen, ob die Texte ausreichend individuell sind. Handelt es sich um bloß faktische Beschreibungen der Eigenarten der verkauften Ware, wird ein urheberrechtlicher Schutz zu verneinen sein.

Fazit:

Das Gericht machte in seinem Urteil deutlich, dass bei Produktbeschreibungen ein deutliches "Überragen des Alltäglichen" gegeben sein muss, um rechtlichen Schutz zu begründen. Eine Aufzählung des Materials und der weiteren Produkteigenschaften genügt daher wohl nicht.

 

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