E-Commerce, Shops & Dienstleister

Einen rechtssicheren Shop oder eine abmahnsichere Unternehmenswebseite im Land der Abmahner online zu stellen ist nicht so leicht. Wie sichere ich meinen online Shop ab? Welche Rechte haben die Kunden? Wie kann ich als Unternehmer sicher im Netz werben? Wir zeigen allen Unternehmern und Gründern, wie Sie die zahlreichen rechtlichen Fallstricke umgehen.

Werden Waren in Online-Shops verkauft, stellt sich für Käufer häufig die Frage, ob sie sich neben der  Produktbeschreibung des jeweiligen Artikels auch auf das Artikelbild berufen können, wenn der später erhaltene Artikel diesem Foto überhaupt nicht entspricht. Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem vor kurzem zu entscheidenden Fall genau mit dieser Frage auseinanderzusetzen. ... Weiterlesen ...

Es gibt eigentlich nichts, was nicht im Internet zum Verkauf angeboten wird. Aber welche Anforderungen werden an ein Onlineverkauftsportal gesetzt? Wie müssen etwa die Preise für gebrauchte Autos auf Plattformen wie mobile.de  ausgewiesen werden, mit oder ohne Umsatzsteuer? Mit dieser Frage hat sich der BGH befasst? ... Weiterlesen ...

Nur ausschließlich private Webseiten sind von der Impressumspflicht ausgenommen. Die Pflicht, auf der eigenen Website ein Impressum verfügbar zu machen, trifft also nicht nur große Unternehmen, sondern auch Webseiten von Einzelpersonen oder Einzelunternehmern. Die Rechtsprechung ist bei der Beurteilung „privat oder nicht“ sehr streng. Bereits ein Werbebanner oder Links von Partnerprogrammen können ausreichen. Die Website gilt dann  nicht mehr als privat und benötigt nach § 5 Telemediengesetz (TMG) ein Impressum. ... Weiterlesen ...

In Deutschland werden immer mehr Einkäufe über das Internet getätigt. Durch den immer größer werdenden Kreis der Personen, die ein mobiles Endgerät (z.B. I-phone, I-Pad, Blackberry etc.) nutzen, steigt auch die Anzahl derer, die darüber Ihre Einkäufe tätigen. Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Online-Händler dafür haftet, das die gesetzlichen Informationspflichten beim  Abruf über mobile Endgeräte (WAP-Version) nicht oder nicht vollständig angezeigt werden. ... Weiterlesen ...

Dass Händler in Onlineshops Endpreise angeben müssen, ergibt sich aus der Preisangabenverordnung (PAngV). Ob sich diese Pflicht auch auf Werbung in Newslettern erstreckt, hat jetzt den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. In einer aktuellen Entscheidung hat der BGH festgestellt, dass die PAngV auch für Newsletterwerbung gilt. ... Weiterlesen ...

Weihnachtsgeschenke treffen nicht immer den Geschmack des Beschenkten. Es stellt sich regelmäßig nach der Weihnachtszeit die Frage, was mit unpassenden Geschenken geschehen soll. Haben Kunden immer ein Umtauschrecht? Was sind  Widerrufs- oder Rückgaberecht?  Muss ich mich als Kunde auf die Kulanz der Verkäufer verlassen? Kann ich Gutscheine auszahlen lassen? ... Weiterlesen ...

Zahlreiche Anbieter bieten online Gutscheine zum Verkauf an, die nicht bei dem Händler selbst, sondern bei Dritten eingelöst werden können. Die Frage, ob bei einem solchen Angebot die Identität des Unternehmens angegeben werden muss, welches den Gutschein einlöst, hat das Landgericht München I in seinem Urteil vom 11.02.2010 (Az.: 17 HKO 20331/09) positiv beantwortet. Das Urteil des Landgerichts wurde am 09.09.2010 durch das Oberlandesgericht München (Az.: 6 U 2690/10) bestätigt. ... Weiterlesen ...

Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hatte darüber zu entscheiden, wie die AGB eines Webhosters zu bewerten sind, die eine Änderung des Vertrages durch den Anbieter dann als wirksam voraussetzen, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang einer Änderungsmitteilung widerspricht. ... Weiterlesen ...

Kann ein Händler Wertersatz geltend machen, wenn ein Verbraucher online ein Wasserbett bestellt, dieses zunächst aufbaut und mit Wasser befüllt, aber anschließend den Vertrag widerruft? Die Richter des BGH haben die Frage jetzt entschieden und damit die vorinstanzlichen Entscheidungen bestätigt, in denen der Händler zur Erstattung des einbehaltenen Wertersatzes verurteilt wurde. ... Weiterlesen ...

Mit der Frage, ob die AGB-Klausel "Wenn höhere Gewalt oder sonstige Umstände vorliegen, deren Beseitigung unmöglich ist, entfällt die Leistungspflicht" wirksam ist, hat sich das Landgericht München I beschäftigt. Es kam zum Ergebnis, dass der Kunde den unzutreffenden Eindruck erhält, dass er den Vertrag nicht kündigen kann und zur Leistung verpflichtet bleibt. ... Weiterlesen ...

Durch die Beteiligung von PayPal an Billsafe soll es künftig möglich sein, Onlinekäufe per Rechnung abzuwickeln. Dies soll vor allem für kleine und mittlere Internethändler profitabel sein, die sich kein eigenes Bezahlsystem auf Rechnung integrieren können. Spiegel Online zufolge sollen in den kommenden Monaten die Bezahlformen nach und nach kombiniert werden. ... Weiterlesen ...

Der BGH musste einen Fall entscheiden, in dem ein Kunden ein online gekauftes Wasserbett mehrere Tage lang benutzte und es dann an den Händler zurücksendete. Der Kunde wollte den gesamten Kaufpreis erstattet haben, der Händler lehnte dies ab und machte Wertersatz für die Benutzung des Bettes geltend. Der BGH musste nun klären, ob das Befüllen und Benutzen des Wasserbettes zu einer Wertersatzpflicht des Kunden führt.  ... Weiterlesen ...

Online-Bezahldienste ermöglichen das Erstellen eines virtuellen Kontos, auf das reales Geld eingezahlt werden kann. Mit Hilfe dieses Dienstes können angemeldete Kunden schnell und einfach Online-Zahlungen abwickeln. Dazu müssen die jeweiligen Personen, analog zu einem gewöhnlichen Konto, gewissen Eingaben vornehmen. Der Online-Dienst Paypal wird bereits weltweit von mehr als 200 Millionen User verwendet. ... Weiterlesen ...

Nachdem WeTab-Chef Helmut Hoffer von Ankershoffen beim Verfassen gefälschter Rezensionen am Samstag erwischt wurde, tritt dieser nun als Geschäftsführer der WeTab GmbH zurück. Der Firmenchef hatte das eigene Produkt im Online-Shop von Amazon unter falschem Namen gelobt. Aufgedeckt hatte dies der Blogger Richard Gutjahr, der zwei besonders gute Beurteilungen des Tablet-Computers unter die Lupe genommen hatte. ... Weiterlesen ...

 
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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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