E-Commerce, Shops & Dienstleister

Einen rechtssicheren Shop oder eine abmahnsichere Unternehmenswebseite im Land der Abmahner online zu stellen ist nicht so leicht. Wie sichere ich meinen online Shop ab? Welche Rechte haben die Kunden? Wie kann ich als Unternehmer sicher im Netz werben? Wir zeigen allen Unternehmern und Gründern, wie Sie die zahlreichen rechtlichen Fallstricke umgehen.

In der Vergangenheit entschieden mehrere Gerichte, dass die Klausel "Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen" in Verbindung mit der Ausübung des Widerrufsrechts unzulässig und damit abmahngefährdet ist. Dass bereits die tatsächliche Verweigerung der Annahme unfrei verschickter Warenrücksendung im Rahmen des Widerrufsrechts einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß darstellt, zeigt das folgende Urteil des LG Düsseldorf. ... Weiterlesen ...

Im Fall des Widerrufs und der Warenrücksendung durch einen Verbraucher, muss der Online-Händler meist die Kosten der Rücksendung tragen. Die Frage, wer die Kosten der Hinsendung, also die Versandkosten, zu zahlen hat, wurde dem EuGH zur Entscheidung vorgelegt. Dieser hatte in seinem Urteil vom 15.04.2010 (Az. C-511/08) die Kosten der Rücksendung dem Händler auferlegt. Der Entscheidung des EuGH ist der BGH in seinem Urteil vom 07.07.2010 (Az. VIII ZR 268/07) nunmehr gefolgt. ... Weiterlesen ...

Seit Smartphone und iPhones auf dem Markt sind, wird auch das mobile Shopping immer beliebter. Dazu werden Shopping-Apps genutzt, über die das Einkaufen im Internet möglich wird. Bei diesen Programmen müssen die Informationspflichten genauso erfüllt werden, wie man sie von einem Onlineshop kennt. So urteilte das Oberlandesgericht Hamm. ... Weiterlesen ...

Das Finanzgericht Köln hat in seinem Urteil vom 20.04.2010 (Az. 8 K 3038/08) entschieden, dass der Erlös aus dem Verkauf einer Internet-Domain nicht der Einkommensteuer unterliegt. Dies unter der Voraussetzung, dass der Verkauf außerhalb der einjährigen Spekulationsfrist erfolgt und der Verkäufer nicht gewerblich handelt. ... Weiterlesen ...

Die Zeiten, in denen die Betreiber von Abofallen das große Geld machen konnten, scheinen so ganz allmählich dem Ende zuzugehen – immer mehr Gerichte entscheiden inzwischen Verbraucher-orientiert, wenn es um Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Abofallen im Internet geht. So auch im vorliegenden Fall. ... Weiterlesen ...

In Zeiten, wo Phishing & Junk-Mails für Internetnutzer und Online-Shopper keine Fremdwörter mehr sind, ist für den Betreiber von Internet- und Shopseiten vor allem eines wichtig: Dass die Besucher der Internetseite sicher gehen können, dass ihre Daten gut aufgehoben sind und somit wieder als Kunde auf die Internetseite zurückkommen. ... Weiterlesen ...

Bislang kannte man den Paypal-Käuferschutz nur im Zusammenhang mit Käufen auf der Auktionsplattform eBay – wurde die Waren an dieser Stelle nicht geliefert und die Transaktion über den Zahlungsdienstleister Paypal abgewickelt, so erhielt der Käufer einen Großteil seines Geldes zurück. Wie Paypal nunmehr mitteilte, gilt diese Regelungen zukünftig auch für Transaktionen im In- und Ausland, die außerhalb von eBay in Online-Shops durchgeführt werden. ... Weiterlesen ...

Preissuchmaschinen sind Webseiten, auf denen die Preisangaben verschiedener Anbieter eines Produktes der Reihe nach sortiert werden. So ermöglichen Online-Preisvergleiche dem Nutzer den günstigsten Händler eines Produkts herauszufinden. Bislang wurden die Angebote meist in einem täglichen Intervall aktualisiert. ... Weiterlesen ...

Wer bislang keinen Karten mehr für beliebte Fußballspiele seines Lieblingsvereines ergattern konnte, für den gab es in den letzten Jahre eine Möglichkeit: Die Karten im Internet von Weiterverkäufern gegen teils utopische Preise zu erwerben. Gegen diese Geschäftspraxis haben sich nun der Hamburger Sportverein sowie Borussia Dortmund erfolgreich vor Gericht zur Wehr gesetzt. ... Weiterlesen ...

Immer wieder ist es in den letzten Jahren im Online-Handel zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen im Zusammenhang mit der Batterieverordnung gekommen. Mit der Ablösung der Batterieverordnung durch das neue Batteriegesetz (BattG) besteht nun akuter Handlungsbedarf für Online-Händler.

Was ändert sich mit der Einführung vom neuen Batteriegesetz? ... Weiterlesen ...

Für viel Aufsehen hat in den letzten Monaten die Neufassung der Einheitenverordnung gesorgt. Befürchtet wurden neue Wellen von Massenabmahnungen, wenn Händler weiterhin etwa bei Monitoren die Maßeinheit „Zoll“ statt "Zentimeter" verwenden würden. Die Neufassung der Einheitenverordnung sah zunächst vor, dass ab Januar 2010 ausschließlich die gesetzlich verwendeten Maßeinheiten zur Beschreibung und Bewerbung von Artikeln verwendet werden dürfen. ... Weiterlesen ...

Shopbetreiber verlassen sich beim Verkauf ihrer Ware schon lange nicht mehr nur auf den eigenen Online-Shop.  Anbieter und Kunden nutzen häufig Preissuchmaschinen, um Waren an den Mann zu bringen oder um den besten Preis zu erzielen. Welche Preisangaben die Anbieter dabei machen müssen, hatte der Bundesgerichtshof zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Macht ein Verbraucher sein Widerrufsrecht geltend, können ihm die Kosten der Rücksendung durch den Unternehmer auferlegt werden, wenn der Preis der Ware 40 Euro nicht übersteigt. Diese Regelung ist unter der "40-Euro-Klausel" bekannt. Mit der Frage, inwieweit es sich bei einer fehlenden gesonderten Vereinbarung um eine wettbewerbswidrigen Vorgang handelt, hat sich das Landgericht Frankfurt am Main auseinander gesetzt. ... Weiterlesen ...

 
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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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