E-Commerce, Shops & Dienstleister

Einen rechtssicheren Shop oder eine abmahnsichere Unternehmenswebseite im Land der Abmahner online zu stellen ist nicht so leicht. Wie sichere ich meinen online Shop ab? Welche Rechte haben die Kunden? Wie kann ich als Unternehmer sicher im Netz werben? Wir zeigen allen Unternehmern und Gründern, wie Sie die zahlreichen rechtlichen Fallstricke umgehen.

Das Kammergericht (KG) Berlin hatte sich kürzlich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob es einen Unterschied macht, wenn bei Werbung mit Testergebnissen der notwendige Hinweis auf die Fundstelle zum Test fehlt oder dieser nur schlecht wahrnehmbar ist. Das Gericht nannte hierbei Mindestanforderungen an die „leichte Lesbarkeit“ von Fundstellenangaben, die es bei der Werbung mit Testergebnissen zu beachten gilt. ... Weiterlesen ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat darüber entschieden, ob ein Vertrag mit einer Mindestvertragslaufzeit von 36 Monaten zur Bereitstellung, Gestaltung und Betreuung einer Internetpräsenz frei kündbar ist. In der mit Spannung erwarteten Entscheidung beantwortet der VII. Zivilsenat die Frage bejahend. Das Gericht ordnete den sogenannten Internet-System-Vertrag trotz seiner Laufzeit als Werkvertrag ein. Die Vereinbarung eines außerordentlichen Kündigungsrechtes im Vertrag stehe der Kündigung nach dem Werkvertragsrecht nicht entgegen. ... Weiterlesen ...

Ein Samsung Galaxy Tab für 238 Euro – das Schnäppchen, dem so mancher vor einigen Tagen nicht widerstehen konnte, aber am Ende arg enttäuscht wurde. Bei dem vermeintlichen Schnäppchenangebot handelte es sich um einen Preisfehler, denn der aktuelle Preis beträgt 679,95 Euro. Diesen Preisfehler gab die Telekom auf ihren Seiten bekannt und wies darauf hin, dass aus rechtlicher Sicht alleine mit der Online-Bestellung kein Vertrag über den Erwerb des Samsung Galaxy Tab zustande gekommen ist. Bei ausgelieferten Bestellungen fühlen sie sich an den Kaufpreis gebunden. ... Weiterlesen ...

Werden Waren in Online-Shops verkauft, stellt sich für Käufer häufig die Frage, ob sie sich neben der  Produktbeschreibung des jeweiligen Artikels auch auf das Artikelbild berufen können, wenn der später erhaltene Artikel diesem Foto überhaupt nicht entspricht. Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem vor kurzem zu entscheidenden Fall genau mit dieser Frage auseinanderzusetzen. ... Weiterlesen ...

Es gibt eigentlich nichts, was nicht im Internet zum Verkauf angeboten wird. Aber welche Anforderungen werden an ein Onlineverkauftsportal gesetzt? Wie müssen etwa die Preise für gebrauchte Autos auf Plattformen wie mobile.de  ausgewiesen werden, mit oder ohne Umsatzsteuer? Mit dieser Frage hat sich der BGH befasst? ... Weiterlesen ...

Nur ausschließlich private Webseiten sind von der Impressumspflicht ausgenommen. Die Pflicht, auf der eigenen Website ein Impressum verfügbar zu machen, trifft also nicht nur große Unternehmen, sondern auch Webseiten von Einzelpersonen oder Einzelunternehmern. Die Rechtsprechung ist bei der Beurteilung „privat oder nicht“ sehr streng. Bereits ein Werbebanner oder Links von Partnerprogrammen können ausreichen. Die Website gilt dann  nicht mehr als privat und benötigt nach § 5 Telemediengesetz (TMG) ein Impressum. ... Weiterlesen ...

In Deutschland werden immer mehr Einkäufe über das Internet getätigt. Durch den immer größer werdenden Kreis der Personen, die ein mobiles Endgerät (z.B. I-phone, I-Pad, Blackberry etc.) nutzen, steigt auch die Anzahl derer, die darüber Ihre Einkäufe tätigen. Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Online-Händler dafür haftet, das die gesetzlichen Informationspflichten beim  Abruf über mobile Endgeräte (WAP-Version) nicht oder nicht vollständig angezeigt werden. ... Weiterlesen ...

Dass Händler in Onlineshops Endpreise angeben müssen, ergibt sich aus der Preisangabenverordnung (PAngV). Ob sich diese Pflicht auch auf Werbung in Newslettern erstreckt, hat jetzt den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. In einer aktuellen Entscheidung hat der BGH festgestellt, dass die PAngV auch für Newsletterwerbung gilt. ... Weiterlesen ...

Weihnachtsgeschenke treffen nicht immer den Geschmack des Beschenkten. Es stellt sich regelmäßig nach der Weihnachtszeit die Frage, was mit unpassenden Geschenken geschehen soll. Haben Kunden immer ein Umtauschrecht? Was sind  Widerrufs- oder Rückgaberecht?  Muss ich mich als Kunde auf die Kulanz der Verkäufer verlassen? Kann ich Gutscheine auszahlen lassen? ... Weiterlesen ...

Zahlreiche Anbieter bieten online Gutscheine zum Verkauf an, die nicht bei dem Händler selbst, sondern bei Dritten eingelöst werden können. Die Frage, ob bei einem solchen Angebot die Identität des Unternehmens angegeben werden muss, welches den Gutschein einlöst, hat das Landgericht München I in seinem Urteil vom 11.02.2010 (Az.: 17 HKO 20331/09) positiv beantwortet. Das Urteil des Landgerichts wurde am 09.09.2010 durch das Oberlandesgericht München (Az.: 6 U 2690/10) bestätigt. ... Weiterlesen ...

Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hatte darüber zu entscheiden, wie die AGB eines Webhosters zu bewerten sind, die eine Änderung des Vertrages durch den Anbieter dann als wirksam voraussetzen, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang einer Änderungsmitteilung widerspricht. ... Weiterlesen ...

Kann ein Händler Wertersatz geltend machen, wenn ein Verbraucher online ein Wasserbett bestellt, dieses zunächst aufbaut und mit Wasser befüllt, aber anschließend den Vertrag widerruft? Die Richter des BGH haben die Frage jetzt entschieden und damit die vorinstanzlichen Entscheidungen bestätigt, in denen der Händler zur Erstattung des einbehaltenen Wertersatzes verurteilt wurde. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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