E-Commerce, Shops & Dienstleister

Einen rechtssicheren Shop oder eine abmahnsichere Unternehmenswebseite im Land der Abmahner online zu stellen ist nicht so leicht. Wie sichere ich meinen online Shop ab? Welche Rechte haben die Kunden? Wie kann ich als Unternehmer sicher im Netz werben? Wir zeigen allen Unternehmern und Gründern, wie Sie die zahlreichen rechtlichen Fallstricke umgehen.

Durch die Beteiligung von PayPal an Billsafe soll es künftig möglich sein, Onlinekäufe per Rechnung abzuwickeln. Dies soll vor allem für kleine und mittlere Internethändler profitabel sein, die sich kein eigenes Bezahlsystem auf Rechnung integrieren können. Spiegel Online zufolge sollen in den kommenden Monaten die Bezahlformen nach und nach kombiniert werden. ... Weiterlesen ...

Der BGH musste einen Fall entscheiden, in dem ein Kunden ein online gekauftes Wasserbett mehrere Tage lang benutzte und es dann an den Händler zurücksendete. Der Kunde wollte den gesamten Kaufpreis erstattet haben, der Händler lehnte dies ab und machte Wertersatz für die Benutzung des Bettes geltend. Der BGH musste nun klären, ob das Befüllen und Benutzen des Wasserbettes zu einer Wertersatzpflicht des Kunden führt.  ... Weiterlesen ...

Online-Bezahldienste ermöglichen das Erstellen eines virtuellen Kontos, auf das reales Geld eingezahlt werden kann. Mit Hilfe dieses Dienstes können angemeldete Kunden schnell und einfach Online-Zahlungen abwickeln. Dazu müssen die jeweiligen Personen, analog zu einem gewöhnlichen Konto, gewissen Eingaben vornehmen. Der Online-Dienst Paypal wird bereits weltweit von mehr als 200 Millionen User verwendet. ... Weiterlesen ...

Nachdem WeTab-Chef Helmut Hoffer von Ankershoffen beim Verfassen gefälschter Rezensionen am Samstag erwischt wurde, tritt dieser nun als Geschäftsführer der WeTab GmbH zurück. Der Firmenchef hatte das eigene Produkt im Online-Shop von Amazon unter falschem Namen gelobt. Aufgedeckt hatte dies der Blogger Richard Gutjahr, der zwei besonders gute Beurteilungen des Tablet-Computers unter die Lupe genommen hatte. ... Weiterlesen ...

In der Vergangenheit entschieden mehrere Gerichte, dass die Klausel "Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen" in Verbindung mit der Ausübung des Widerrufsrechts unzulässig und damit abmahngefährdet ist. Dass bereits die tatsächliche Verweigerung der Annahme unfrei verschickter Warenrücksendung im Rahmen des Widerrufsrechts einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß darstellt, zeigt das folgende Urteil des LG Düsseldorf. ... Weiterlesen ...

Im Fall des Widerrufs und der Warenrücksendung durch einen Verbraucher, muss der Online-Händler meist die Kosten der Rücksendung tragen. Die Frage, wer die Kosten der Hinsendung, also die Versandkosten, zu zahlen hat, wurde dem EuGH zur Entscheidung vorgelegt. Dieser hatte in seinem Urteil vom 15.04.2010 (Az. C-511/08) die Kosten der Rücksendung dem Händler auferlegt. Der Entscheidung des EuGH ist der BGH in seinem Urteil vom 07.07.2010 (Az. VIII ZR 268/07) nunmehr gefolgt. ... Weiterlesen ...

Seit Smartphone und iPhones auf dem Markt sind, wird auch das mobile Shopping immer beliebter. Dazu werden Shopping-Apps genutzt, über die das Einkaufen im Internet möglich wird. Bei diesen Programmen müssen die Informationspflichten genauso erfüllt werden, wie man sie von einem Onlineshop kennt. So urteilte das Oberlandesgericht Hamm. ... Weiterlesen ...

Das Finanzgericht Köln hat in seinem Urteil vom 20.04.2010 (Az. 8 K 3038/08) entschieden, dass der Erlös aus dem Verkauf einer Internet-Domain nicht der Einkommensteuer unterliegt. Dies unter der Voraussetzung, dass der Verkauf außerhalb der einjährigen Spekulationsfrist erfolgt und der Verkäufer nicht gewerblich handelt. ... Weiterlesen ...

Die Zeiten, in denen die Betreiber von Abofallen das große Geld machen konnten, scheinen so ganz allmählich dem Ende zuzugehen – immer mehr Gerichte entscheiden inzwischen Verbraucher-orientiert, wenn es um Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Abofallen im Internet geht. So auch im vorliegenden Fall. ... Weiterlesen ...

In Zeiten, wo Phishing & Junk-Mails für Internetnutzer und Online-Shopper keine Fremdwörter mehr sind, ist für den Betreiber von Internet- und Shopseiten vor allem eines wichtig: Dass die Besucher der Internetseite sicher gehen können, dass ihre Daten gut aufgehoben sind und somit wieder als Kunde auf die Internetseite zurückkommen. ... Weiterlesen ...

Bislang kannte man den Paypal-Käuferschutz nur im Zusammenhang mit Käufen auf der Auktionsplattform eBay – wurde die Waren an dieser Stelle nicht geliefert und die Transaktion über den Zahlungsdienstleister Paypal abgewickelt, so erhielt der Käufer einen Großteil seines Geldes zurück. Wie Paypal nunmehr mitteilte, gilt diese Regelungen zukünftig auch für Transaktionen im In- und Ausland, die außerhalb von eBay in Online-Shops durchgeführt werden. ... Weiterlesen ...

Preissuchmaschinen sind Webseiten, auf denen die Preisangaben verschiedener Anbieter eines Produktes der Reihe nach sortiert werden. So ermöglichen Online-Preisvergleiche dem Nutzer den günstigsten Händler eines Produkts herauszufinden. Bislang wurden die Angebote meist in einem täglichen Intervall aktualisiert. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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