E-Commerce, Shops & Dienstleister

Einen rechtssicheren Shop oder eine abmahnsichere Unternehmenswebseite im Land der Abmahner online zu stellen ist nicht so leicht. Wie sichere ich meinen online Shop ab? Welche Rechte haben die Kunden? Wie kann ich als Unternehmer sicher im Netz werben? Wir zeigen allen Unternehmern und Gründern, wie Sie die zahlreichen rechtlichen Fallstricke umgehen.

Sie nutzen eBay nur gelegentlich, beispielsweise um den Dachboden zu entrümpeln? Dann sind Sie kein Unternehmer und unterliegen auch keinen besonderen Pflichten. Wann ein eBay-Verkäufer ein Unternehmer ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab. ... Weiterlesen ...

Einige Händler nutzen Amazon und eBay, um ihre Ware ohne Umsatzsteuer in Deutschland zu verkaufen. Auf diese Weise entgehen dem deutschen Fiskus jährlich hohe Einnahmen. Das Bundeskabinett hat daher einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Dieser soll dafür sorgen, dass die Marktplätze selbst haften, wenn sie nicht Maßnahmen gegen den Umsatzsteuerbetrug ergreifen. Was kommt auf Händler damit zu? ... Weiterlesen ...

Im November 2015 untersagt das Landgericht München Amazon, weiter Parfüms der Marke Joop zu vertreiben. Im Juli dieses Jahres landet der Fall vor dem Oberlandesgericht (OLG) München. Dies bestätigt die Entscheidung der Vorinstanz: Amazon steht nicht das Recht zu, Joop-Parfüms zu verkaufen. Wie kommt es zu dem Verbot? Und steht Amazon noch ein Rechtsweg offen? ... Weiterlesen ...

Das neueste Smartphone und die modernste Konsole sind noch nicht einmal erschienen, da wollen gut informierte Fans sie bereits bestellen. Wie sollen Shop-Betreiber mit dieser Nachfrage umgehen? Auf jeden Fall nicht so, wie es Media Markt zeitweise beim Samsung Galaxy S6 edge tat: Der Elektronikmarkt gab als Lieferzeitraum „bald verfügbar“ an. Das war unzulässig, sagt das Oberlandesgericht München. ... Weiterlesen ...

Im Internet kann man alles kaufen – von klein bis groß. Sogar Autos und Motorräder werden heutzutage auf Internetplattformen verkauft. Dass das Internet aber auch für Betrüger interessant ist, musste ein gutgläubiger Motorradkäufer schmerzlich erfahren, wie dieser Fall zeigt. ... Weiterlesen ...

Bevor ein Kunde eine Order im Online-Shop aufgibt, müssen ihm noch einmal die wesentlichen Eigenschaften der Ware präsentiert werden. Das hat der Gesetzgeber durch die sogenannte „Button-Lösung“ festgelegt. Dass dabei ein Link zur Produktseite nicht ausreicht, hat nun das Münchner Landgericht entschieden. Amazon allerdings legt gegen das Urteil Berufung ein. Die nächsthöhere Instanz muss sich nun erneut mit der Gestaltung der Bestellabschlussseite beschäftigen. ... Weiterlesen ...

Viele Käufer schätzen den Komfort, von DHL oder anderen Lieferdiensten über den Status einer Sendung informiert zu werden. Ab dem 25. Mai allerdings dürfen Online-Händler E-Mail-Adressen nur noch mit ausdrücklicher Einwilligung der Kunden an Zusteller weitergeben. Was können Shopinhaber tun, um sowohl den Wünschen ihrer Kunden als auch den Anforderungen der DSGVO gerecht zu werden? ... Weiterlesen ...

Wenn Autoteile in einem Inserat ausdrücklich als geeignet für einen bestimmten Fahrzeugtyp bezeichnet werden, müssen sie für diesen ohne eine TÜV-Abnahme verwendet werden können. Das Amtsgericht München hat geurteilt, dass es nicht Aufgabe des Käufers sei, die Aussage bei seinem örtlichen Fachhändler zu überprüfen. Die rund 1700,- Euro teuren Mercedes-Felgen muss der Verkäufer nun zurücknehmen. ... Weiterlesen ...

Produkte bestellen, Newsletter abonnieren und Kundenkonto eröffnen: Shopbetreiber benötigen für viele Vorgänge eine Einwilligung der User, um ihre Daten zu erheben und zu nutzen. Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) macht das ab dem 25. Mai noch etwas schwerer. Denn: Ab dann sind Einwilligungen von Personen unter 16 Jahren nicht gültig. Worauf sollten Händler achten? ... Weiterlesen ...

Während Verbraucher bei einer Vielzahl von Händlern hierzulande keine Versandkosten mehr zahlen müssen, sieht die Lage bei Bestellungen im Ausland anders aus. Hohe Versandkosten schränken den grenzüberschreitenden Handel nach wie vor ein. Das will die EU-Kommission jetzt ändern und den Auslandsversand endlich günstiger machen. Einen entsprechenden Entwurf haben die EU-Abgeordneten mit großer Mehrheit abgesegnet. Was erwartet Shop-Betreiber? Und worauf können sich Verbraucher einstellen? ... Weiterlesen ...

Um sich das OK von Kunden für Werbung abzuholen, gelten für Händler zahlreiche enge rechtliche Voraussetzungen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem aktuellen Urteil die Einwilligung nun etwas vereinfacht. Shopbetreiber können ab jetzt mit einem einzigen OK des Kunden die Einwilligung für mehrere Werbekanäle einholen. Worauf sollten sie dabei achten? ... Weiterlesen ...

Seit 1971 setzt sich Project Gutenberg für die öffentliche, allgemeine Nutzung von Computern ein. Über die Jahrzehnte hat es sich so zu einem bedeutenden eBook-Portal entwickelt, das aktuell mehr als 56.000 Bücher in 60 Sprachen frei zur Verfügung stellt. Damit ist für deutsche User jetzt Schluss. Sie haben keinen Zugriff mehr auf die umfangreiche Sammlung. Wie kam es dazu? ... Weiterlesen ...

Internet-Apotheken dürfen Medikamente nicht von der Rücknahme ausschließen. Dabei spielt keine Rolle, dass retournierte Arzneimittel nicht mehr weiter verkauft werden können. Das Oberlandesgericht Karlsruhe stärkt damit ausdrücklich die Rechte der Verbraucher. Außerdem legt es fest, dass Online-Apotheken ihren Kunden zur Beratung eine kostenlose Telefonnummer anbieten müssen. ... Weiterlesen ...

Strikte Verträge und viel kritisierte Klauseln: Händler müssen auf Amazon strengen Regeln folgen, die sich oftmals in rechtlichen Grauzonen befinden. In Frankreich soll der Konzern dabei jetzt zu weit gegangen sein. Amazon soll seine Marktmacht missbraucht und kleine Händler unterdrückt haben. Daher stehen jetzt drei Unternehmen des E-Commerce-Riesen vor dem französischen Handelsgericht. Was wirft Frankreich Amazon vor? ... Weiterlesen ...

Egal, was Sie benötigen, Amazon hat es – wenn nicht das Original, dann doch wenigstens eine ähnliche Version. Diesen Eindruck erweckt der Suchalgorithmus des Online-Händlers. Und das darf im Großen und Ganzen auch so bleiben, urteilte jetzt der Bundesgerichtshof. Allerdings muss für Kunden eindeutig ersichtlich sein, welcher Hersteller tatsächlich hinter einem aufgeführten Suchergebnis steckt. ... Weiterlesen ...

Preissuchmaschinen machen es Kunden leicht, das gewünschte Produkt zum günstigsten Preis zu finden. Das stieß dem Laufschuhhersteller Asics jedoch sauer auf. Deshalb verbot das Unternehmen Händlern, seine Produkte Preissuchmaschinen zur Verfügung zu stellen. Jetzt hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) zu dieser Vorgehensweise geäußert: Ein generelles Verbot für die Nutzung von Preissuchmaschinen ist nicht diskussionswürdig. Was heißt das für Händler? ... Weiterlesen ...

Millionen Artikel von unterschiedlichen Anbietern aus der ganzen Welt: Auf dem Amazon Marketplace können Verbraucher schnell und einfach ihr Lieblingsprodukt günstig kaufen. Das Problem: Mittlerweile tummeln sich viele Fälschungen auf der Plattform. Verbraucherschützer in Deutschland haben jetzt vor allem das Parfum-Segment genauer unter die Lupe genommen. Worauf sollten Kunden achten? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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