E-Commerce, Shops & Dienstleister

Einen rechtssicheren Shop oder eine abmahnsichere Unternehmenswebseite im Land der Abmahner online zu stellen ist nicht so leicht. Wie sichere ich meinen online Shop ab? Welche Rechte haben die Kunden? Wie kann ich als Unternehmer sicher im Netz werben? Wir zeigen allen Unternehmern und Gründern, wie Sie die zahlreichen rechtlichen Fallstricke umgehen.

Der Zigarettenhersteller Lucky Strike verwendet in Werbekampagnen gerne Anspielungen auf aktuelle Geschehnisse und Personen die im Lichte der Öffentlichkeit stehen. So stand neben einer völlig eingedrückten Zigarettenschachtel der Marke der Spruch: "War das Ernst? Oder August?" Eine Anspielung auf verschiedene handgreifliche Eskapaden von Ernst August Prinz von Hannover. In einem weiteren Fall nahm Lucky Strike Dieter Bohlen aufs Korn. In der Werbeanzeige lehnte ein schwarzer Filzstift neben zwei Zigarettenschachteln. Eine Anspielung auf Bohlens Buch "Hinter den Kulissen" aus dem Jahr 2000, das nach mehreren Urteilen nur mit geschwärzten Textpassagen vertrieben werden durfte. In der Anzeige fand sich folgender Zusatz: "Schau mal lieber Dieter, so einfach schreibt man super Bücher". In beiden Fällen kannten die Betroffenen allerdings keinen Spaß und sahen in den Anspielungen eine nicht gewollte Kommerzialisierung ihrer Person zu Werbezwecken. ... Weiterlesen ...

Immer wieder kommt es vor, dass Überweisungen auf das falsche Konto gelangen. Durch klassische Zahlendreher oder die andersweitige Eingabe einer falschen Kontonummer, landet das Geld oftmals auf dem Konto eines Dritten, der mit der Transaktion nichts zu tun hat. Im vorliegenden Fall ging es um die Falschüberweisung von 1.800 Euro im Rahmen des Online-Banking. Die "glückliche" Empfängerin des Geldes verbrauchte dieses auch nach Eingang auf dem Girokonto, da sie finanziell bedürftig war. ... Weiterlesen ...

Internetabzocker ziehen derzeit alle Register: Da werden Mails verschickt mit dem Hinweis auf angebliche Nacktbilder des Empfängers im Internet oder es wird per Anruf auf wichtige Online-Informationen aus der Nachbarschaft hingewiesen. Die dreisten Aktionen sollen zum Besuch von Internetseiten animieren und in Vertragsfallen locken. Darauf weist die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hin. ... Weiterlesen ...

Verkaufsangebote dürfen auf den Verkauf an Gewerbetreibende beschränkt werden. Diese Beschränkung für die interessierten Käufer muss jedoch klar und transparent sein. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden. Ist eine solche Beschränkung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im vorliegenden Fall bei einem Verkaufsangebot über eBay) leicht zu übersehen, so ist der Händler verpflichtet die entsprechenden Verbraucherschutzvorschriften zu beachten. ... Weiterlesen ...

Viele Onlinehändler fragen sich, was mit Waren geschieht, wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht und die Ware zurückgeschickt hat. Oftmals wurde die Ware bereits durch den Kunden benutzt. Wurde der Vertrag über Plattformen wie eBay geschlossen, ist es dem Händler nicht möglich, vom Kunden Wertersatz für die Benutzung der Ware zu verlangen. ... Weiterlesen ...

Die Widerrufsbelehrung ist immer wieder ein Thema für Betreiber von Online-Shops, aber auch für Käufer die ihre Rechte geltend machen wollen. Nicht selten finden sich für Kunden nachteilige Formulierungen oder Klauseln in den Belehrungen einzelner Händler. So auch in dem vom OLG Hamburg zu entscheidenden Fall, wo das Gericht seine Rechtssprechung vom 17.01.2007 (Az. 312 O 929/06) mit seinem erneuten Beschluss vom 24.01.2008 (Az. 3 W 7/08) bestätigt hat. So sind Widerrufsbelehrungen mit der Klausel, dass unfreie Rücksendungen vom Verkäufer nicht angenommen werden, wettbewerbswidrig. ... Weiterlesen ...

Der Internet-Versandhändler Amazon darf die Gültigkeit von Gutscheinen nicht auf ein Jahr befristen. Auch Gutschein-Restguthaben dürfen nicht nach diesem Zeitraum verfallen. Das Oberlandesgericht München bestätigte heute in einer aktuellen Entscheidung (AZ 29 U 3193/07) ein Urteil, das die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg im April 2007 vor dem Landgericht München erstritten hatte. ... Weiterlesen ...

Am 12. Dezember 2007, also knapp zwei Wochen vor Weihnachten, treten EU-weit strenge Vorschriften in Kraft, mit denen irreführende Werbung und aggressive Verkaufspraktiken unterbunden werden sollen. Verboten werden u. a. das Bewerben von Produkten mit dem Attribut „kostenlos“, wenn sie es nicht sind, und Angebote, die beim Kind ein  Anspruchsverhalten wecken (Stichwort: quengeln). Diese und zahlreiche andere Methoden, denen die neue Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken Einhalt gebieten soll, stehen auf einer umfangreichen schwarzen Liste. ... Weiterlesen ...

Wer die Höhe der Versandkosten in Online-Shops im Auge behalten will, verliert schnell den Überblick. Sind diese zu hoch? Was verlangen vergleichbare Shops? Soll ich auf einen anderen Anbieter der Ware ausweichen? Wie ist es für mich am günstigsten an die Bestellware zu kommen? Viele Fragen, die nur durch einen umfassenden Vergleich zu beantworten sind. Denn: Es gibt hier große Unterschiede! ... Weiterlesen ...

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung sind für die Betreiber von Online-Shops an der Tagesordnung. Immer wieder sind insbesondere eBay-Shop-Betreiber Opfer von Abmahnungen geworden. Selbst diejenigen, die sich auf die so genannte Muster-Widerrufsbelehrung als Empfehlung des Bundesjustizministeriums verlassen hatten,blieben von Abmahnung nicht verschont. ... Weiterlesen ...

In einer aktuellen Entscheidung hatte das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe (Az.: 15 U 226/06, Urteil vom 05.09.2007) die Frage zu klären, ob Verbraucher bei Ausübung ihres gesetzlichen Widerrufsrechts trotzdem die Versandkosten-Pauschale bezahlen müssen. Bislang verlangten Versandhändler trotz Widerruf die Zahlung der so genannten Hinsendekosten für die Ware. Das Gericht hat nun entschieden, dass Verbraucher diese Pauschale nicht mehr bezahlen müssen. ... Weiterlesen ...

Eine vergleichende Werbung ist nicht schon deshalb unlauter, weil der Werbende in dem Werbevergleich von ihm selbst festgesetzte Preise für unter seiner Hausmarke vertriebene Produkte und für Produkte anderer Markenartikelhersteller gegenüberstellt. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Darüber hinaus stelle eine tabellenartige Gegenüberstellung der unter einer Hausmarke vertriebenen Produkte des Werbenden mit den Produkten der Marktführer in einem Preisvergleich regelmäßig keine unlautere Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung der Kennzeichen der Marktführer dar. ... Weiterlesen ...

Das AG Düsseldorf (Az.: 41 C 1538/07, Urteil vom 16.05.2007) hatte in einem aktuellen Fall darüber zu entscheiden, ob sich ein abgeschlossenes Probeabonnement, nach Ablauf der vereinbarten Zeit, automatisch verlängern kann oder nicht. Dies ist nach Ansicht des Gerichts nur dann der Fall, wenn ausdrücklich auf die Möglichkeit der weiteren vertraglichen Bindung hingewiesen wurde. ... Weiterlesen ...

Der BGH (Az.: I ZR 190/04, Beschluss vom 26.04.2007) hat in einem aktuellen Fall dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg nun die Frage vorgelegt, ob die Angabe einer Kontakt-Telefonnummer im Impressum einer Website zu den Pflichtangaben eines gewerblichen Anbieters gehört oder nicht. Die bisherige Rechtsprechung in Deutschland war bei dieser Frage uneinheitlich und hat zu einer Unsicherheit der Verbraucher und Betreiber geführt. ... Weiterlesen ...

Viele Webseiten-Betreiber nutzen die Möglichkeit durch die Schaltung von Google-Werbung ihre Einnahmen zu erhöhen. Die eingeblendete Werbung funktioniert nach dem Prinzip „Pay-per-Klick“. Dabei bezahlt der Kunde für die über Google geschalteten Anzeigen umso mehr, je häufiger die verlinkte Werbung angeklickt wird. Betreiber von Webseiten erhalten je nach Anzahl der Klicks auf die eingeblendete Anzeigen ihre Werbe-Einnahmen. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass dieses System jedoch auch stark anfällig für Missbrauch ist. ... Weiterlesen ...

Im Internet-Versandhandel müssen Betreiber von Online-Shops darauf achten, dass der Käufer über sein Widerrufsrecht ausreichend informiert wird. In einem aktuellen Fall hat das OLG Frankfurt (Az.: 6 U 129/06, Urteil vom 14.12.2006) nun entschieden, dass ein Link auf eine vollständige Widerrufsbelehrung nur ausreicht, wenn aus der Bezeichnung des Links klar hervorgeht, dass der Kunde auf der nächsten Seite diese auch zu erwarten hat (“sprechender Link”). ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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